Bundestag und Sejm wollen enger zusammenarbeiten

Der Deutsche Bundestag und der polnische Sejm haben eine noch engere Kooperation vereinbart. Das sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert nach Gesprächen mit seinem Amtskollegen, dem Sejm-Marschall Bronisław Komorowski, am Montag in Berlin.

"Wir werden gemeinsam Zukunftsfragen der Außen- und Wirtschaftspolitik angehen und die politische Zusammenarbeit vertiefen", so Lammert. Beide Parlamentspräsidenten beschlossen, die nächste gemeinsame Sitzung beider Präsidien mit einer Fachtagung in Kreisau (Polen) zu verbinden. Dort sollen neben Fragen der gemeinsamen Geschichte beider Länder auch aktuelle politische Themen sowie Fragen der Energiesicherheit und der Nachbarschaftspolitik erörtert werden.

"Weimarer Dreieck" ausdehnen

Komorowski betonte, künftig wollten beide Parlamente "ihr Vorgehen gerade vor dem Hintergrund des Lissabon-Vertrages stärker koordinieren". Die Parlamentspräsidenten regten zudem die Ausdehnung des so genannten "Weimarer Dreiecks" - der politischen Gespräche zwischen Frankreich, Polen und Deutschland - auf die Parlamente der drei Länder an.

An die besondere Rolle der polnischen Gewerkschaft Solidarność und den Beitrag Polens für die Wiedervereinigung Deutschlands und für ein politisch geeintes Europa soll künftig eine Gedenkplatte erinnern, die in direkter Nähe zum Reichstagsgebäude angebracht werden soll.