hib-Meldung
168/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 168, Do, 01. Juni 2006
- Müntefering: Arbeitsplätze schaffen und Sozialsysteme stabilisieren
- Alternativen zur Heimunterbringung von Behinderten
- FDP-Fraktion lehnt gesetzliche Mindestlöhne strikt ab
- FDP: Steuererhöhungspolitik beenden
- EU-Richtlinienvorschlag über Zahlungsdienste im Binnenmarkt ändern
- Kommunen von der Baufinanzierung von Bahn-/Straßenkreuzungen freistellen
- Chancen des Mittelstands im öffentlichen Nahverkehr wahren
- Notschleppkonzept an veränderte Bedingungen anpassen
- Regierung soll gegen die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung klagen
- Iran und Nordkorea waren im Zentrum rüstungskontrollpolitischer Bemühungen
- Im Bundestag notiert: Gesetzentwurf zur Einführung einer Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer im Güterkraft- oder Personenverkehr
- Im Bundestag notiert: "Kenntnisdefizite über die Wehrpflichtrealität"
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_168/