Mittel durch laufende Investitionsvorhaben gebunden

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/HIL) Das Verkehrsministerium erarbeitet derzeit den Entwurf für den Fünfjahresplan 2006 bis 2010 des Bundesverkehrswegeplans. Dabei werde die bisherige Fünfjahresplanung mit gesonderten Plänen für Schiene und Straße zu einem Verkehrsträger übergreifenden Investitionsrahmenplan weiterentwickelt, heißt es in der Antwort der Bundesregierung ( 16/2944) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/2811). Die Vorhabenauswahl erfolge aus den gesetzlich festgelegten Projekten des Vordringlichen Bedarfs, schreibt die Regierung. Eine Anmeldung von Verkehrsprojekten durch die Bundesländer sei nicht erforderlich. Laufende Investitionsvorhaben bänden allerdings einen großen Anteil des Planungsvolumens. Verbleibende Mittel würden deshalb vorrangig für Projekte mit weit fortgeschrittenem Planungsstand, für netzkonzeptionell wichtige Projekte und die Beseitigung verkehrlicher Engpässe verwendet.