hib-Meldung
080/2008
Datum: 13.03.2008
heute im Bundestag - 13.03.2008
Koalitionsfraktionen wollen Verbot des "Collegium Humanum" prüfen lassen
Berlin: (hib/HAU) Die Prüfung eines Verbotes des Vereins
"Collegium Humanum" sowie des "Vereins zur Rehabilitierung der
wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten" fordert ein Antrag der
Fraktionen von CDU/CSU und SPD (
16/8497), der am heutigen Donnerstag in erster
Lesung im Bundestag behandelt wird. Angesichts der
volksverhetzenden Aktivitäten der Vereine, so die
Koalitionsfraktionen, sollte das zuständige Landesministerium
in seinen Bemühungen, die Gemeinnützigkeit abzuerkennen,
unterstützt werden. Sollte die Möglichkeit eines
Vereinsverbotes nach dem Vereinsgesetz bestehen, sollte dieses auch
ausgesprochen werden, fordern die Abgeordneten.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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(ab 01.04.2008 )
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_080/06
