hib-Meldung
081/2008
Datum: 13.03.2008
heute im Bundestag - 13.03.2008
Grüne: NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen
16/8501) tritt die Fraktion dafür ein, den
bevorstehenden NATO-Gipfel in Bukarest dazu zu nutzen. Vor allem
das Nebeneinander der amerikanisch geführten OEF (Operation
Enduring Freedom) und der ISAF (International Security Assistance
Force) sei zu beenden. Als ersten Schritt müsse die NATO die
Ausbildung der afghanischen Armee übernehmen. Diese werde
über weite Strecken einseitig von den USA im Rahmen von OEF
gestaltet. Der Bundesregierung solle ferner innerhalb der NATO, der
Europäischen Union und der internationalen Staatengemeinschaft
darauf hinwirken, dass - gemeinsam mit der Regierung in Kabul -
eine politischen Strategie für den Umgang mit oppositionellen
und militanten Kräften entwickelt und umgesetzt wird und die
Handlungsfähigkeit der Vereinten Nationen in Afghanistan
gestärkt wird.
Berlin: (hib/BOB) In Afghanistan bedarf es nach Ansicht der
Grünen eines "erkennbaren politischen und militärischen
Kurswechsels". In einem Antrag (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_081/04