hib-Meldung
166/2008
Datum: 05.06.2008
heute im Bundestag - 05.06.2008
Linksfraktion fordert Abzug der Bundeswehr aus Südafghanistan
16/9418), über den der Bundestag heute in
erster Lesung beraten wird, mit den Vorgaben des Mandats für
die deutsche Beteiligung an der International Security Assistance
Force (ISAF). Dieses gestatte der Bundeswehr nur dann einen Einsatz
außerhalb der Region um Kabul und des
Zuständigkeitsbereichs des Regionalkommandos Nord, wenn es
sich um eine zeitlich begrenzte Unterstützungsmaßnahme
handle, die für die Erfüllung des ISAF-Gesamtauftrags
unabweisbar sei. Seit Herbst 2006 seien aber fast durchgängig
Bundeswehrsoldaten in Kandahar stationiert, um
Führungsunterstützungsaufgaben für andere
NATO-Truppen im Süden Afghanistans zu leisten. Zuletzt sei im
Februar 2008 erneut die Stationierung von 38 deutschen Soldaten in
Kandahar für drei Monate durch das
Bundesverteidigungsministerium genehmigt worden. Diese Praxis
widerspricht nach Ansicht der Linken dem ISAF-Mandat und müsse
deshalb beendet werden.
Berlin (hib/AW): Die Linksfraktion fordert den Abzug der Bundeswehr
aus Südafghanistan. Die Linke begründet ihren Antrag (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_166/05