Regierung: Eisenbahnstrecken nach Polen sind wirtschaftlich

Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/MMÜ) Für die grenzüberschreitenden Eisenbahnstrecken Berlin-Warschau, Dresden-Breslau sowie Hoyerswerda-Kohlfurt ist die Wirtschaftlichkeit nachgewiesen, heißt es in der Antwort der Bundesregierung ( 15/5413) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( 15/5282). Allein auf der Strecke Berlin - Frankfurt/Oder - Warschau seien im grenzüberschreitenden Schienenverkehr jährlich zwei Millionen Personenfahrten und zwölf Millionen Tonnen Gütertransport zu verzeichnen. Zudem habe sich im April 2003 die "Ministerielle Arbeitsgruppe Deutschland/Polen" auf den weiteren Ausbau der genannten Strecken sowie der Verbindung Berlin - Stettin einigen können, da aufgrund des Hafens Stettin ein erhöhtes Verkehrsaufkommen nach Skandinavien und zu den baltischen Staaten zu erwarten sei.

Laut Bundesregierung wird das Problem der gegenseitigen Nichtanerkennung von Triebfahrzeugzulassungen und -führerscheinen an den Grenzstellen "pragmatisch gehandhabt". So werde durch den Einsatz von Fahrzeugführern, die auf beiden Streckennetzen geschult sind, ein Personalwechsel vermieden. Weiterhin kämen auf der Strecke Cottbus - Forst vier polnische Lokomotiven zum Einsatz, sodass an diesem Grenzübergang auch der Triebwagenwechsel entfällt.