hib-Meldung
hib: heute im bundestag - tagesaktuell

Plenarsaal im Reichtagsgebäude während einer Sitzung
© dpa
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 172, Do, 04. Juni 2009, 17:10 Uhr
- HRE-Krise: Bafin-Zeuge weist
Kritik an der Bankenaufsicht zurück

- Immer weniger
Versorgungsempfänger beim Bund

- Regierung: Unterhaltsvorschuss
senkt Hilfebedürftigkeit

- Im Bundestag notiert:
Strukturreform in der gesetzlichen Rentenversicherung

- Im Bundestag notiert:
Gesamtstraftatbestand "häusliche Gewalt"

- Im Bundestag notiert:
Gleichstellung von Lebenspartnerschaften

hib Nr. 171, Do, 04. Juni 2009, 14:20 Uhr
- Eine "gesetzliche
Überregulierung" der Patientenverfügung vermeiden

- 4,2 Millionen Euro für
irakische Flüchtlinge

- Position zur Abschaffung des
Exequaturverfahrens Ende 2009 darlegen

- Die Linke fragt weiter nach
Auswirkungen des "Soysal"-Urteils

- Im Bundestag notiert: Neubau
eines Braunkohlekraftwerks in Profen

- Im Bundestag notiert:
Antidiskriminierungsstelle des Bundes

hib Nr. 170, Mi, 03. Juni 2009, 16:45 Uhr
hib Nr. 169, Mi, 03. Juni 2009, 11:45 Uhr
- In Darfur ist die
humanitären Lage "weiterhin angespannt"

- Regierung beabsichtigt keine
Förderung von "Drugchecking"-Modellprojekten

- Bundesregierung:
Speicherkapazität für CO2 in der Erde noch nicht
bezifferbar

- Grüne wollen Auskunft
über Berichterstattung und Akten zu Gorleben

- Neue Regelungen für
Öfen und Kamine in privaten Haushalten

- Im Bundestag notiert: Idee
einer internationalen Strafgerichtsbarkeit zur Bekämpfung der
Piraterie

- Im Bundestag notiert: Polizei-
und Zolleinsätzen im Ausland

- Im Bundestag notiert:
Auswirkungen des Europäischen Übereinkommens über
die Staatsangehörigkeit

- Im Bundestag notiert: Einladung
von Ausländern aus einem visumpflichtigen Land

- Im Bundestag notiert:
Größe der Kommission

- Im Bundestag notiert:
Riester-Förderung

- Im Bundestag notiert:
Neuregelung der Versicherungsaufsicht

- Im Bundestag notiert:
Exportgenehmigungen für Waffen und Rüstungsgüter

- Im Bundestag notiert:
Maßnahmenpaket der EU-Kommission im
Finanzdienstleistungsbereich

- Im Bundestag notiert:
Verschärfung der Finanzmarktaufsicht

- Im Bundestag notiert:
Erzeugerpreise für Milch

- Im Bundestag notiert:
Gefährdung der Umwelt durch die gentechnisch veränderte
Maissorte MON 810

- Im Bundestag notiert:
Bodenschutzbericht

- Im Bundestag notiert:
Life-Web-Initiative

Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/




