Im Bundestag notiert: Zwischenbilanz der Integrationskurse auf Grundlage des Zuwanderungsgesetzes

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach einer Zwischenbilanz der Integrationskurse auf Grundlage des Zuwanderungsgesetzes erkundigen sich Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 16/499). Die Abgeordneten beziehen sich darauf, für die signifikante Verbesserung von Integrationsmöglichkeiten seien von der rot-grünen Bundesregierung 208 Millionen Euro pro Jahr veranschlagt worden. Die Vorgänger der rot-grünen Regierung hätten Deutschkurse für Zuwanderer mit lediglich 34 Millionen DM jährlich finanziert. Von Interesse ist nun, wie viele Neuzuwanderer im Jahr 2005 zur Teilnahme an einem Sprachkurs nach dem Zuwanderungsgesetz berechtigt waren, wie viele teilgenommen haben und aus welchen Gründen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wurde. Gefragt wird im Weiteren auch, wie viele Erstanträge es gab, wie viele Anträge bereits 2004 oder früher gestellt wurden und wie viele davon gebilligt oder abgelehnt wurden.