Durch Flugbetrieb in der Kyritz-Ruppiner Heide keine dauerhaften Schäden

Tourismus/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung erwartet keine erheblichen oder dauerhaften Schädigungen der Natur aufgrund des geplanten militärischen Flugbetriebs auf dem Truppenübungs- und Luft-/Bodenschießplatz Kyritz-Ruppiner Heide (Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern). Darauf verweist sie in ihrer Antwort ( 16/5193) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/4934). Ausgeschlossen sei vor allem, dass die Natura-2000-Schutzgebiete, die den Vorgaben der europäischen Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie unterliegen, beeinträchtigt werden. Für das neu geplante europäische Vogelschutzgebiet "Buchholzer Heide" in der Nähe des Truppenübungsplatzes seien Beeinträchtigungen zwar unwahrscheinlich, könnten jedoch nicht völlig ausgeschlossen werden. Das vom Luftfahrtkonzern EADS im Auftrag der Bundeswehr erstellte Lärmgutachten komme zum Ergebnis, dass der Übungsbetrieb der Luftwaffe sich mit den Interessen der Region vertragen wird. Untersuchungen über die Auswirkungen des Flugbetriebs auf Investitionen und Arbeitsplätze in der Tourismuswirtschaft in der Region liegen der Regierung nach eigenen Angaben nicht vor, seien aber auch nicht erforderlich. Der Übungsbetrieb und die Anflüge seien so geplant, dass davon keine Belastungen für Investitionen entstehen werden. Die für das gesamte Bundesgebiet geltenden Mindestflughöhen würden erst innerhalb der Grenzen des Truppenübungsplatzes unterschritten. Mit einer Tourismusentwicklung wie in den Regionen an der Müritz oder um Rheinsberg sei ungeachtet des militärischen Übungsbetriebs nicht zu rechnen. Die Bundeswehr sei deshalb in der Region um den Truppenübungsplatz ein "verlässlicher Garant für sichere Arbeitsplätze". Mit der Feststationierung eines Luftwaffenausbildungsbataillons werde die Kauf- und Wirtschaftskraft der Region gestärkt. Rund 850 Soldaten und zivile Mitarbeiter sollen dort stationiert werden.