Engagement der Weltbank in Ländern mit mittlerem Einkommen weiterhin nötig

Auswärtiges/Unterrichtung

Berlin: (hib/BOB) Aus Sicht der Bundesregierung ist ein fortgesetztes Engagement der Weltbank in den Ländern mit mittlerem Einkommen gerechtfertigt. Voraussetzung ist, dass die Weltbank dabei einen entwicklungspolitischen Mehrwert im Vergleich zu privaten Banken einbringen kann. Das macht die Regierung in einer Unterrichtung ( 16/5850) deutlich. Dieser Mehrwert bestehe beispielsweise aus Beiträgen zur Lösung von Problemen, die trotz oder gerade aufgrund des erfolgreichen wirtschaftlichen Wachstums entstünden - wie etwa soziale Ungleichheit oder Umweltverschmutzung. Die Regierung führt zur Begründung an, in den vergangenen Jahren sei das Ausleihvolumen der Weltbank an die Länder mit mittlerem Einkommen deutlich gesunken. Die Gründe dafür ließen sich auf die hohe Liquidität der internationalen Kapitalmärkte, auf das niedrige Zinsniveau und auf die allgemein verbesserten Refinanzierungsmöglichkeiten der Länder mit mittleren Einkommen eingrenzen. Aus dieser Situation heraus seien die Länder mit mittleren Einkommen weniger bereit gewesen, Kredite der Weltbank zu nutzen und sich damit deren Bedingungen zu unterwerfen. Trotz der teilweise massiven wirtschaftlichen Erfolge vieler Länder mit mittlerem Einkommen benötigten diese weiterhin Unterstützung bei Problemen wie Umwelt- und Ressourcenschutz oder sozialer Sicherung.