hib-Meldung
191/2007
Datum: 11.07.2007
heute im Bundestag - 11.07.2007
Im Bundestag notiert: Zukunft der Vermittlungsgutscheine
16/5592) auf die Kleine Anfrage der Grünen
(
16/5592) schreibt die Regierung, zum jetzigen
Zeitpunkt könne noch keine Einzelbewertung des
Evaluationsberichts zur Wirksamkeit moderner Dienstleistungen am
Arbeitsmarkt vorgenommen werden. Zudem müsse bei der Frage der
Vermittlungsgutscheine auch ein Urteil des Europäischen
Gerichtshofs vom 11. Januar 2007 berücksichtigt werden. Der
"Abstimmungsprozess innerhalb der Koalition" sei noch nicht
abgeschlossen, sodass noch keine Aussage darüber gemacht
werden könne, ob eine nochmalige Verlängerung der
jetzigen Regelung über Ende Dezember 2007 hinaus erfolgen
wird.
Berlin: (hib/MPI) Die Bundesregierung weiß noch nicht, wann
sie über die Zukunft der Vermittlungsgutscheine für
Arbeitslose entscheiden wird. In ihrer Antwort (
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Michael
Klein, Dr. Susanne Kailitz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath,
Günter Pursch, Annette Sach, Bernadette Schweda, Alexander
Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_191/08