Im Bundestag notiert: Überprüfung von Altanlagen

Umwelt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AS) Die Überprüfung von Altanlagen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 16/7067). Darin fragt die Fraktion unter anderem, bei wie vielen Altanlagen von der Möglichkeit Gebrauch gemacht wurde, sie nach bestimmten Kriterien mit einer nachträglichen Anordnung zu belegen oder den Betrieb der Anlage zu untersagen. Hintergrund der Anfrage ist die "Tatsache", dass nach einem Bericht der EU-Kommission aus dem Jahr 2005, so heißt es, zwei Jahre vor Auslaufen der Umsetzungsfrist einer Richtlinie zur Vermeidung und Verminderung von Umweltverschmutzung noch immer viele Altanlagen nicht die gesetzlichen Bestimmungen erfüllen würden.