hib-Meldung
317/2008
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 317, Do, 20. November 2008
- FDP fordert bessere Rahmenbedingungen zur
Förderung von Elektrofahrzeugen
- Ausbau des Truppenübungsplatzes Senne
dient der Landesverteidigung
- Regierung skeptisch gegenüber
Anti-Diskriminierungs-Vorschlägen der EU
- EU-Vorgaben von 2002 sind "nicht absolut zu
verstehen"
- Im Bundestag notiert: Ablösung
vorhandener durch neue tarifvertragliche Regelungen
- Im Bundestag notiert: 1.094 Straftaten, aus
dem Bereich "politisch motivierte Kriminalität - rechts"
- Im Bundestag notiert: 30 rechtsextremistische
Skinhead-Konzerte
- Im Bundestag notiert: 267 Straftaten mit
antisemitischem Hintergrund
- Im Bundestag notiert:
Veterinärvereinbarung mit der Volksrepublik China
- Im Bundestag notiert: Betriebsverbot für
analoge Schnurlostelefone
- Im Bundestag notiert:
überplanmäßige Ausgabe beim Familiengeld
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_317/