hib-Meldung
109/2009
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 109, Fr, 17. April 2009
- Anhörung zu Grünen-Entwurf für
Wahlrechtsnovelle
- Funkgeräte brauchen für Digitalfunk
BOS ein Zertifikat
- Ratifizierungsgesetz zu deutsch-polnischer
Grenzkommission vorgelegt
- Besserer Schutz vor staatlicher Verfolgung
- Bundesregierung will eisenbahnrechtliche
Vorschriften
- Fast 8.400 Abschiebungen im Jahr 2008
- Rechtsanwaltskanzleien wirken an Gesetzgebung
mit
- Bundesregierung misst Entwicklung des
Ökosektors besondere Rolle zu
- In Niedersachsen werden die meisten Puten
gehalten
- Einschleppursache der Vogelgrippe weiter
unbekannt
- Bundesregierung hält an Zielen des
Bildungsgipfels fest
- Bundesrat: Anlegerschutzsysteme müssen
zahlungsfähig sein
- Im Bundestag notiert:
Doppelbesteuerungsabkommen mit Mexiko
- Im Bundestag notiert: Zusammenarbeit mit
Bulgarien
- Im Bundestag notiert: Haager Abkommens
über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und
Modelle
- Im Bundestag notiert: Kundgebungen von
Neonazis und Gegendemonstranten in Dresden am 13. und 14. Februar
- Im Bundestag notiert: Richtlinien für
Rastanlagen und Straßen
- Im Bundestag notiert: Rettung des Dresdner
Chip-Herstellers Qimonda
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_109/