hib-Meldung
138/2009
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 138, Di, 12. Mai 2009
- Anhörung zur Stärkung der Rechte
von Verletzten und Zeugen im Strafverfahren
- Regierung will Rechte der Besitzer von
Schuldverschreibungen stärken
- Anmeldungen zum Vereinsregister auch
elektronisch ermöglichen
- FDP-Fraktion: Nach der Rezession hat
ausgeglichener Etat Priorität
- Mittelstands-Sonderprogramm reicht nicht mehr
aus
- Regierung: Firma hatte Bürgerfest als
eigene Veranstaltung geplant
- Geringe Ausfallquote bei elektronischen
Reisepässen wegen kaputter Chips
- Bundesregierung rechnet nicht mit "weitgehend
drogenfreier Welt"
- "Rauchfrei Programm" ist am häufigsten
angeboten
- Bundesregierung will "Mitbestimmungsflucht"
verhindern
- Commerzbank-Aufsichtsräte "hervorragend
geeignet"
- Mauteinnahmen um 24 Prozent gestiegen
- Im Bundestag notiert: Kostensteigerungen des
Projekts Stuttgart 21
- Im Bundestag notiert: U-Bahn-Linie U3 in
Nürnberg
- Im Bundestag notiert: Hausarztverträge
- Im Bundestag notiert: Steuerentlastung im
Rahmen des Konjunkturpaketes II
- Im Bundestag notiert: Workshops zu den
Risiken von Bisphenol A (BPA)
- Im Bundestag notiert: Situation des
griechischen Asylsystems
- Im Bundestag notiert: Rechtsextreme in der
Europäischen Union
- Im Bundestag notiert: Qualifizierung von
Zivildienstleistenden im Pflegebereich
- Im Bundestag notiert: Förderung des
Archivs der Jugendkulturen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_138/