Wehrbeauftragte gründen Kooperationsverbund

Berlin. Die Ombudsleute und Wehrbeauftragten aus 18 Staaten vereinbarten auf einer ersten internationalen Konferenz in Berlin, künftig eng zu kooperieren. Auf Einladung des deutschen Wehrbeauftragten Reinhold Robbe kamen sie aus aller Welt in die Bundeshauptstadt, unter ihnen auch die argentinische Verteidigungsministerin Dr. Nilda Garré.

Vom 10. bis 12. Mai 2009 fand in Berlin auf Initiative des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, unter Mitwirkung des Geneva Center for the Democratic Control for the Armed Forces (DCAF) die erste "Internationale Konferenz der Ombudsinstitutionen für die Streitkräfte" statt. Ombudsleute aus 18 Staaten diskutierten im Deutschen Bundestag über Funktion und Aufgabe der speziellen Petitionseinrichtungen für die Streitkräfte. Reinhold Robbe betonte vor dem Hintergrund der wachsenden Zahl von internationalen Friedenseinsätzen der Streitkräfte die Notwendigkeit einer Harmonisierung der Standards mit Blick auf die rechtlichen und materiellen Rahmenbedingungen.

Die Konferenz, die anlässlich des 50. Jahrestages der Amtseinführung eines Wehrbeauftragten in Deutschland stattfand, wurde mit einer Feierstunde eröffnet. Neben dem Wehrbeauftragten Robbe sprachen der Bundestagspräsident, Dr. Norbert Lammert, MdB, der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, MdB, der Staatsminister für Europa, Günter Gloser, MdB, und die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten, MdB, zu den ausländischen Gästen. Unter den Teilnehmern war auch die argentinische Verteidigungsministerin, Dr. Nilda Garré, die über die aktuelle Diskussion im Hinblick auf die Einführung einer Ombudsinstitution in ihrem Land berichtete.

Zum Abschluss der Konferenz verabschiedeten die Teilnehmer eine "Berliner Erklärung", in der sie ihren Willen zur Fortsetzung und Intensivierung der Zusammenarbeit bekundeten.

Höhepunkt der Veranstaltung war der Empfang der Teilnehmer beim Bundespräsidenten Prof. Dr. Horst Köhler im Schloss Bellevue, bei dem der Bundespräsident die herausgehobene Stellung der Ombudsinstitutionen für die Belange der Soldatinnen und Soldaten, aber gerade auch für das gesamte demokratische Gemeinwesen besonders hervor hob. In diesem Zusammenhang sprach er sich sehr lobend über die deutschen Erfahrungen mit der Institution des Wehrbeauftragten aus.