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Aus den Ländern

Erik Spemann

Stoiberdämmerung

Bayern: Ministerpräsident kündigt Rückzug aus der Politik an

Zu seinem Schritt war Stoiber hinter den Kulissen von Spitzenpolitikern der CSU massiv gedrängt worden. In seiner kurzen Rücktrittsankündigung sagte er: "Der Erfolg und die Geschlossenheit der CSU und das Wohl und die Zukunftsfähigkeit des Freistaats Bayern waren und sind ...

Florian Kain

Aufsteigender Politikerstern

Hamburg: Axel Gedaschko ist neuer Senator für Stadtentwicklung

Die Hanseaten sind mit dem Gebrauch von Superlativen bekanntlich eher zurückhaltend. Doch nach der Wahl von Axel Gedaschko (CDU) zum neuen Hamburger Senator für Stadtentwicklung sprachen alle politischen Beobachter von einer "Sensation". Denn dem 47 Jahre alten Juristen war ein ...

Karl-Otto Sattler

Debakel am Boden und in der Luft

Saarland: Airport benötigt Millionensubventionen

Stümperei" wirft SPD-Oppositionsführer Heiko Maas CDU-Ministerpräsident Peter Müller und Wirtschaftsminister Hans-Peter Georgi vor. Und für FDP-Chef Christoph Hartmann hat die Regierung eine "Bruchlandung" hingelegt. Grünen-Vormann Hubert Ulrich sieht die ...

Jeanette Goddar

Ein Mann für viele Fälle

Jürgen Zöllner wurde zum KMK-Präsidenten gewählt

Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat einen neuen Präsidenten, und zwar einen, der jüngst republikweit für Staunen sorgte: Jürgen Zöllner, führte bis November 2006 ein vergleichsweise friedliches Leben als stellvertretender Ministerpräsident und ...

Erik Spemann

Kopftuch muss draußen bleiben

Bayern: Verfassungsgerichtsurteil

Das Kopftuch-Verbot für Lehrerinnen an bayerischen Schulen bleibt bestehen. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat in einer mit Spannung erwarteten Entscheidung eine Klage der islamischen Religionsgemeinschaft in Berlin zurückgewiesen. Eine vom Landtag im November 2004 beschlossene ...

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