hib-Meldung
036/2009
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 036, Fr, 06. Februar 2009
- Öffentliche Anhörung zum
Konjunkturpaket II
- Öffentliche Anhörung zum
Konjunkturpaket II
- Öffentliche Anhörung zum Zweiten
Nationalen Bildungsbericht
- Öffentliche Anhörung zu Regionaler
Baukultur und touristischer Vermarktung
- Linke fordert Entschädigungsregelung
für mit HCV infizierte Bluter
- ICE-Radsatzwellen richten sich nach
europäischer Norm
- Federführung im GASIM obliegt
künftig der Bundespolizei
- Regierung sieht Verbesserungen der
Menschenrechtslage in der Türkei
- Regierung setzt sich für nachhaltige
Energieversorgung ein
- Regierung: Vorbehalte gegen einige
Menschenrechtsabkommen angebracht
- Grünen-Fraktion fragt nach Anwendung der
EU-Freizügigkeitsrichtlinie
- FDP erkundigt sich nach Bilanz des
Informationsfreiheitsgesetzes
- Linke fragt nach Widerrufsverfahren bei
Asylentscheidungen
- FDP-Fraktion fragt nach Beteiligung an
internationalen Polizeimissionen
- Im Bundestag notiert: Bundesautobahn 94 in
Bayern
- Im Bundestag notiert: Anreizregulierung
für Eisenbahninfrastrukturunternehmen
- Im Bundestag notiert: Lärmschutz beim
Ausbau der Dresdner Bahn
- Im Bundestag notiert: Lkw-Fahrverbote in der
Schweiz
- Im Bundestag notiert: Sicherheit von
Eisenbahntunneln
- Im Bundestag notiert:
Neubaustrecke/Ausbaustrecke der Bahn
"Nürnberg-Ingolstadt-München"
- Im Bundestag notiert:
Lärmschutzmaßnahmen bei Schienenfahrzeugen
- Im Bundestag notiert: Geschäftspolitik
der Commerzbank
- Im Bundestag notiert: Zahl der
antisemitischen Straftaten in Deutschland
- Im Bundestag notiert: Klage der
Bundesregierung gegen Italien
- Im Bundestag notiert: Verwendung von
Elektroschockwaffen durch deutsche Sicherheitskräfte
- Im Bundestag notiert: Belastung von
Gewässern mit Tritium, das aus Atomanlagen stammt,
- Im Bundestag notiert: "Integrierte
Versorgung"
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_036/