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Europa

Daniela Weingärtner

Außenpolitischer Chor mit vielen Stimmen

Europas Reaktion auf die Libanon-Krise

Bei der Plenardebatte am 7. September im Europaparlament erntete die neue Regierung in Rom für ihre beherzte Offerte viele Komplimente. Er hätte sich allerdings gewünscht, sagte Grünen-Sprecher Daniel Cohn-Bendit, dass die Europäer ein gemeinsames Kontingent für die neue UN-Mission entsandt hätten, ...

Hartmut Hausmann

Im Schneckentempo auf dem Weg zur globalen Macht

Die Außen- und Sicherheitspolitik der Gemeinschaft steht vor schwierigen Fragen

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem damit verbundenen Ende der bipolaren Welt versucht die EU sich als ernst zu nehmender und verlässlicher Partner der Weltpolitik zu etablieren. Um diese Rolle als Global Player aber auch wirklich wahrnehmen zu können, müsste die ...

Daniela Schröder

Patienten ohne Grenzen

Behandlungen im Ausland

Nachdem das Europaparlament den Gesundheitssektor aus der Dienstleistungsrichtlinie ausgeklammert hatte, will die EU-Kommission den heiklen Bereich jetzt für mehr Wettbewerb öffnen. Neue Gesetze zu Auslandsbehandlungen sollen Patienten und Anbietern Rechtssicherheit garantieren. Ein ...

Daniela Weingärtner

Unter strenger Beobachtung

Erweiterung der Union - Ergebnisse und viele offene Fragen

Der "Erweiterungsschock" vom Mai 2004, als auf einen Schlag zehn neue Mitgliedstaaten in die EU aufgenommen wurden, scheint über-wunden. Zu diesem Schluss kommt eine Untersuchung des European-Instituts (EACS), die ihr Vorsitzender Mario Monti vergangene Woche in Straßburg vorstellte. Die ...

Es stehen Vorwürfe im Raum

Interview mit dem Europaabgeordneten Cem Özdemir (Grüne)

Das Parlament Bleibt es dabei, dass Murat Kurnaz am 14. September vom CIA-Ausschuss des Europaparlamentes angehört wird? Cem Özdemir Murat Kurnaz kommt nicht. Sein Anwalt wird ihn vertreten. Er will selber in nächster Zeit nirgendwo aussagen. Er hat sich einmal ...

Tom Rolff

Hubraum und Schadstoffe contra Zulassung

Besteuerung von Personenkraftwagen

Es kommt selten vor, dass die Grünen im Europaparlament und die Automobilindustrie Vorschläge der EU-Kommission gleichermaßen unterstützen. Die Besteuerung von Personenkraftwagen ist so ein Fall - auch wenn die Autolobbyisten und die Umweltschützer die Vision aus ...

Daniela Schröder

Letzter Aufruf Datenschutz

Zugriff auf Fluggastdaten soll begrenzt werden

Das Europaparlament hat in der vergangenen Woche erneut davor gewarnt, den US-Behörden systematisch Zugang zu persönlichen Informationen von Flugpassagieren zu gewähren. Zum Aufspüren von Verbrechern oder Terroristen sei das Ausmaß der Datensammlung nicht nötig, ...

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