Hauptnavigation
Seiten-Navigation
Das Parlament
Nr. 38 / 17.09.2007
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Daniela Weingärtner
Spielverderber
PRODUKTSICHERHEIT
EU-Kommissarin Kuneva hält die Regeln für ausreichend. EP will jetzt aber Importeure haftbar machen.
Die Weihnachtseinkäufe
rücken näher. Doch Rückholaktionen des
Spielzeugherstellers Matell wegen bleihaltiger Farben auf seinen
Produkten haben Verbraucher und Eltern verunsichert. Deshalb sahen
sich vergangene Woche EU-Kommission und Europaparlament veranlasst,
das Thema Produktsicherheit auf die ... 
Tom Rolff
Bald
weniger Parlamentarier
ABGEORDNETENSITZE Das
Europaparlament soll verschlankt werden. Schon vor längerer
Zeit haben sich die Staats- und Regierungschefs darauf
verständigt, die Zahl der Abgeordneten von derzeit 785 auf 750
zu reduzieren. Das Parlament selbst erhielt die undankbare Aufgabe,
die Sitzverteilung auf die ...
Bernard Bode
Engagement
für Afghanistan geht weiter
AUSWÄRTIGES AMT
Der Haushalt erhält 304 Millionen Euro zusätzlich
Bundesaußenminister
Frank-Walter Steinmeier (SPD) ließ bei der Debatte über
den Etat des Auswärtigen Amtes keine Zweifel aufkommen: Das
deutsche Engagement in Afghanistan müsse man "immer wieder
kritisch überprüfen und dort, wo es notwendig ist,
anpassen", sagte er. Die Bundesrepublik erfülle ihre ...
Bernadette Schweda
Geldsegen
für globale Hilfe
entwicklungszusammenarbeit
Der Etat wächst um rund 670 Millionen Euro
Gemessen an den Aufgaben, die
deutsche Entwicklungspolitiker weltweit bewältigen
möchten, ist der Etat des Bundesministeriums für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) eher
bescheiden: 5,1 Milliarden Euro will Deutschland im kommenden Jahr
für sein globales Engagement in den ...
Alfred Hackensberger
Absage an
den politischen Islam
MAROKKO
Die Wahlen vom 7. September haben König Mohammeds Kurs der ökonomischen Modernisierung bestätigt
Zwei Wochen vor den
Parlamentswahlen wandte sich König Mohammed VI. in einer
Fernsehansprache an sein Volk. "Ihr seid aufgerufen, euere Zukunft
zu entscheiden", sagte der 44-jährige Monarch, der seinen
Vater Hassan II. 1999 auf dem Thron beerbt hatte. "Demokratische
Partizipation ist Teil der ...
Matthias Knecht
Im Strudel
der Alltagsgewalt
Stichwahl in Guatemala
Kriminalität ist Hauptthema im Rennen um das Präsidentenamt
Überfall im fahrenden
Linienbus. Mit gezückter Waffe sammeln die drei
tätowierten Jugendlichen Bargeld und Mobiltelefone ein. Einer
der Fahrgäste, ebenfalls bewaffnet, wehrt sich. Es folgt ein
Feuergefecht. Zwei Menschen sterben, eine Kurznotiz in den
Zeitungen des nächsten Tages. Es ist Alltag in ...
Klaus Bachmann
Neuwahl zur
Halbzeit
Polen
Am 21. Oktober wird das Parlament gewählt. Ein heißer politischer Herbst kündigt sich an.
Es ist eines jener Plakate, wie sie
Werbefirmen aufstellen, um für Zigaretten und Luxuslimousinen
zu werben, wenige Meter von der Autobahn entfernt, auf einem hohen
Sockel, weithin sichtbar. Doch jetzt zeigt das Plakat nur einen
kurzen Schriftzug in schwarzer Farbe, leicht bedrohlich wirkt es
und ...
Bernadette Schweda
FÜNF
FRAGEN AN: Ludwik Dorn
Herr Sejm-Marschall, Sie sind nach
Berlin gekommen, um das geplante gemeinsame Symposium in Kreisau
über das deutsch-polnische Geschichtsbild vorzubereiten. Was
sind die Ergebnisse der Gespräche? Wir wollen nach wie vor,
dass die Konferenz über die Geschichte der deutsch-polnischen
Beziehungen ...
Annette Sach
Prima
Präsidentenklima
G8-Parlamentarier
Für weltweite Schutzmaßnahmen
Die Sprecher der Parlamente der
G8-Staaten haben sich für einen weltweiten weitergehenden
Klimaschutz ausgesprochen. Bei einem Treffen der
Parlamentspräsidenten der G8-Staaten, das vom 7. bis 9.
September in Berlin stattfand, erklärte
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) zum Thema
Klimaschutz, ...
Kurz
notiert
FDP-Antrag zum Auswärtigen
Dienst scheitert Die FDP-Fraktion wollte den Auswärtigen
Dienst für die Aufgaben der "Diplomatie des 21. Jarhunderts"
stärken. Ein Antrag ( 16/3018 ) enthielt dazu Vorschläge.
Der Bundestag wies am 13. September auf Beschlussempfehlung des
Auswärtigen Ausschusses ( 16/5543 ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 38 vom 17.09.2007
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
