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Das Parlament
Nr. 27 / 29.6.2009
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Kurz
notiert
... 
Gregor Mayntz
Gespräche statt Gefechte
INTERPARLAMENTARISCHE UNION
Die Organisation der Parlamente der Welt wird 120 Jahre alt
Die Medien sind derzeit voll von
Rückblicken und Bewertungen, in Chroniken präsentieren
sie die Entwicklungen und Ereignisse in der nunmehr
60-jährigen Bundesrepublik. Von einem anderen runden
Geburtstag ist dagegen kaum die Rede. Obwohl der "Jubilar" bereits
doppelt so alt ist, Krieg und Frieden ...
Interview mit Anda Filip, Ständige Vertreterin der IPU bei den Vereinten Nationen
FÜNF
FRAGEN ZU: IPU UND VEREINTEN NATIONEN
Sie sitzen an der Schnittstelle
zwischen IPU und UN. Was bedeutet das konkret? 2002 wurde die IPU
Ständiger Beobachter der UN-Generalversammlung. Seither kann
ich an Sitzungen teilnehmen, in Prozesse einwirken und IPU-Anliegen
in Umlauf bringen. Die Zahl gemeinsamer Aktivitäten ist
eindrucksvoll. ...
Gregor Mayntz
Waches Auge
auf verfolgte Abgeordnete
INITIATIVE
Bundestag hat »Parlamentarier unterstützen Parlamentarier« ins Leben gerufen
Die Meinung sagen und
Missstände kritisieren ohne Furcht vor Drangsalierungen - das
ist Alltag für deutsche Politiker, oftmals aber ein Traum in
vielen Ländern, in denen die Menschenrechte mit
Füßen getreten werden. Die IPU hat es sich zur Aufgabe
gemacht, ein Auge auf verfolgte Parlamentarier zu ...
Alva Gehrmann
Straffes
Arbeitsprogramm
SCHWEDEN
Dem skandinavischen Land steht ab 1. Juli eine schwierige EU-Ratspräsidentschaft bevor
Am Hafen von Ekenäs reihen
sich rote Holzhäuser aneinander. Weil es auf den Koster-Inseln
mit ihren 300 Einwohnern keine Autos gibt, schwingt man sich von
der Fähre direkt aufs Fahrrad, um die Lehrerin Lisbeth
Johander zu besuchen. Es geht einen Hügel hoch, entlang
grüner Wiesen, vorbei an noch mehr ...
Karl-Otto Sattler
Aufstand
der Parlamentarier
EUROPARAT Die Volksvertreter haben
den Aufstand gewagt, und die Krise ist da. Mit 98 gegen 90 Stimmen
setzte die Parlamentarische Versammlung des Europarats am 22. Juni
die Wahl des neuen Generalsekretärs spektakulär von der
Tagesordnung ab - ein Protest gegen die das Abgeordnetenhaus
brüskierende ...
Bernard Bode
Verschärfte Sicherheitslage
AUSWÄRTIGES Nach
Einschätzung der Bundesregierung verfolgen die zahlreichen
militanten islamistischen Gruppierungen in Indien das Ziel,
Stabilität und Sicherheit des Landes zu gefährden. Dies
teilt sie in der Antwort ( 16/13312 ) auf eine Große Anfrage
von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/11485 ) mit. Vor ...
Matthias Thibaut
»Klarer Bruch mit der
Vergangenheit«
GROSSBRITANNIEN
Der 46-jährige John Bercow soll der Mutter der Parlamente wieder Respekt verschaffen. Doch der neue Präsident des Unterhauses ist selbst umstritten
Statt einer langen Rede
beließ es der neue "Speaker" bei ein paar
Verhaltensermahnungen, als er am 23. Juni, einen Tag nach seiner
Wahl, sein hohes Amt als Führer der Britischen Legislative
übernahm - das dritthöchste im Staat nach Königin
und Premierminister. Die ehrbaren Mitglieder möchten sich ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 27 vom 29.6.2009
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.