Europa
Hartmut Hausmann
EU-Gipfel beriet nach Verfassung
über finanzielle Vorausschau der Gemeinschaft
Der amtierende Ratspräsident
Jean-Claude Juncker hatte zu Beginn des Treffens die Hoffnungen auf
einen Kompromiss schon einmal gedämpft. "Mit einem
Vergnügen, dessen Ausmaß sie gar nicht ermessen
können", überlasse er es den Briten, in Brüssel eine
Lösung im Streit ums EU-Geld zu ...
Johanna Metz
2. Tag der Ukraine im Deutschen
Bundestag
Als der ukrainische
Staatspräsident Viktor Juschtschenko am 9. März vor dem
Deutschen Bundestag sprach, kam er ohne Umschweife zur Sache: "Die
Ukraine möchte 2007 auf Grundlage eines Assoziationsvertrages
Verhandlungen über einen Beitritt zur Europäischen Union
beginnen", sagte er. ...
Eva Grundl
3. Konstanzer Europa-Kolloquium
Die Vielzahl von Kulturen und
Religionen hat für Europa doppelte Bedeutung: Sie ist Europas
Erbe und gleichzeitig integrales Wesensmerkmal der Gemeinschaft in
der Gegenwart. Das Leben dieser "Vielfalt in der Einheit" muss sich
täglich neu bewähren. Eine janusköpfige Rolle
spielen dabei die ...
Annette Sach
Die Legende besagt, dass Maggie
Thatcher zuerst mit ihrer Handtasche wedelte und dann ihre
Forderung auf den Tisch legte: "I want my money back!" (Ich will
mein Geld zurück!) Mit großer Beharrlichkeit gelang es
der damaligen britischen Premierministerin auf dem EU-Gipfel in
Fontainebleau ...
Karl-Otto Sattler
Europarat prangert
Menschenrechtsverletzungen in Russland an
Da staunt selbst der Moskau-Kenner
Rudolf Bindig. Für die Parlamentarische Versammlung des
Europarats hat der SPD-Politiker schon mehrere Expertisen über
Russland und speziell auch das tschetschenische Kriegsgebiet
erstellt - Analysen, die für den Kreml nicht unbedingt
schmeichelhaft waren. Eine ...
Hartmut Hausmann
Richtlinie für niedrigeren
Energieverbrauch
Ein neues, ehrgeiziges
Energiesparprogramm der EU hat mit der ersten Lesung im
Europäischen Parlament am 7. Juni eine wichtige Hürde
genommen. Mit großer Mehrheit stimmten die Europaabgeordneten
dafür, in den nächsten neun Jahren rund 11,5 Prozent
Energie einzusparen. Die Energiesparrichtlinie soll ...
Hartmut Hausmann
Bericht des
EP-Haushaltskontrollausschusses
Wenn es noch Kontinuität in
Europa gibt, dann bei den jährlichen Berichten des
EU-Parlaments über die der Union durch Betrügereien
verloren gegangenen Finanzmittel. Nach den am 6. Juni in
Straßburg verabschiedeten Zahlen des
Haushaltskontrollausschusses waren es im Jahre 2003 insgesamt 922
Millionen ...
Hartmut Hausmann
Misstrauensantrag gescheitert
Das von 77 Europagegnern
angestrengte Misstrauensvotum gegen EU-Kommissionspräsident
Barroso ist am 8. Juni im Europäischen Parlament mit 35 gegen
589 Stimmen gescheitert. Ziel der schon im Mai geführten
öffentlichkeitswirksamen Debatte war offensichtlich die
Beeinflussung der Volksabstimmungen in ...