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Das Parlament
Nr. 23-24 / 2.6.2009
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Nicole Tepasse
Neue
Strategie diskutiert
NATO PV Die Situation in
Afghanistan war ein Schwerpunkt auf der Konferenz der
Parlamentarischen Versammlung der Nato (Nato PV) vom 22. bis 26.
Mai. Während des Treffens in Oslo mit mehr als 250
Parlamentariern gab es unter anderem ein Gespräch mit dem
Sonderbeauftragten der Uno für Afghanistan, Kai ... 
Jürgen Krönig
Auswege aus
dem Sumpf
GROSSBRITANNIEN
Die Parteien überbieten sich mit Vorschlägen zu radikalen Reformen des Parlaments
Wie dem Sumpf entkommen, in den die
politische Klasse Großbritanniens infolge des Spesenskandals
um Unterhaus-Abgeordnete geraten ist? Diese Frage treibt die
britische Öffentlichkeit derzeit um. Trügerisch war die
Hoffnung, der erzwungene Rücktritt von Michael Martin, dem
Sprecher des Unterhauses, ...
Annette Sach
Beitritt
mit Hindernissen
KROATIEN
Trotz des Grenzstreites mit Slowenien bewertet das Land den EU-Reformkurs positiv
2009 sollte für Kroatien ein
hoffnungsvolles Jahr werden. Denn eigentlich war geplant, noch in
diesem Jahr die Gespräche über einen EU-Beitritt des
Landes abzuschließen. Seitdem aber Slowenien wegen des
Grenzkonflikts um die Bucht von Piran die Eröffnung wichtiger
Beitrittskapitel blockiert, ...
Marcus Stölb
Abstimmung
ohne Überraschungen
LUXEMBURG
Nach den Parlamentswahlen wird der alte Premierminister auch der neue sein
Am 7. Juni wählen die
Luxemburger eine neue "Chamber", wie das 60 Deputierte
zählende Parlament des Landes genannt wird. Fast alles spricht
dafür, dass Großherzog Henri wieder den Christsozialen
Jean-Claude Juncker mit der Regierungsbildung beauftragen wird. Das
zweitkleinste EU-Mitglied wird seit ...
Johanna Metz
Automomie
und Korruption
GRÖNLAND Die Einwohner der
größten Insel der Welt erwartet ein arktischer
Frühsommer mit gleich zwei Höhepunkten: Am 2. Juni steht
die Parlamentswahl an, drei Wochen später kommt die auf der
Polarinsel sehr beliebte Königin Margrethe II. aus
Dänemark in die Hauptstadt Nuuk, um mit den
Grönländern ...
Richard Friebe
In guten
wie in schlechten Zeiten
RUMÄNIEN
Noch scheint der Boom im jüngsten Mitgliedstaat ungebrochen. Die Europawahl wird zeigen, ob das Vertrauen zur EU auch in Zeiten der Krise anhält
Wer vor ein paar Jahren einmal in
Rumänien war und im Frühjahr 2009 wenige Wochen vor den
Europawahlen wieder das Land bereist, staunt: Dort, wo vor den
Toren der Städte Felder waren, stehen heute Einkaufzentren mit
riesigen Parkplätzen und Fast-Food-Drive-Ins. Neue
Eigenheimsiedlungen sind ...
Alexander Weinlein
Kfor geht
ins elfte Jahr
Kosovo
Bundestag verlängert Einsatz der Bundeswehr
Für die Bundeswehr beginnt das
elfte Jahr ihres Einsatzes im Kosovo. Der Bundestag beschloss am
28. Mai die Verlängerung des Kfor-Mandates um ein weiteres
Jahr. In der namentlichen Abstimmung votierten 503 Abgeordnete
gemäß der Beschlussempfehlung des Auswärtigen
Ausschusses ( 16/13204 ) für den ...
Johanna Metz
FDP fordert
Minderheitenschutz
MENSCHENRECHTE Die FDP-Fraktion
fordert die Bundesregierung auf, sich für den weltweiten
Schutz von sexuellen Minderheiten einzusetzen. Der Bundestag hat
einen entsprechenden Antrag ( 16/12886 ) mit dem Titel
"Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern
in Deutschland und ...
Annette Sach
Grüne
scheitern mit Antrag zur BBV
EUROPA Seit 2006 regelt die
Vereinbarung zwischen dem Bundestag und der Bundesregierungs (BBV)
die Zusammenarbeit zwischen Exekutive und Parlament in
Angelegenheiten der Europäischen Union. Nach zweijähriger
Praxis legten Bündnis 90/Die Grünen im März einen
Antrag ( 16/12109 ) vor, in dem sie ...
Nicole Tepasse
Unterstützung für EU-Ostseestrategie
EUROPA Sie gilt als eines der am
stärksten beanspruchtesten und auch als eines der
schmutzigsten Meere der Welt: Die Ostsee. Während der
schwedischen EU-Präsidentschaft im zweiten Halbjahr 2009 soll
eine gemeinsame Ostseestrategie der Europäischen Union die
Region in den verschiedensten Bereichen ...
Ulrich Ladurner
Offen
für Überraschungen
IRAN
Bei den Präsidentschaftswahlen am 12. Juni stellt sich Machmud Ahmadinedschad zur Wiederwahl
Wenn heute vom Iran die Rede ist,
dann vor allem von einen Mann: Machmud Ahmadinedschad. Der
Präsident der Islamischen Republik hat in den vergangenen
fünf Jahren den Westen provoziert wie kein anderer. Er drohte
Israel, äußerte sich antisemitisch, verhöhnte die
USA und provozierte immer wieder mit ...
Britta Petersen
Votum
für ein stabiles Indien
Indien
Der überraschend klare Sieg der Kongress-Partei könnte ein Schub für weitere Reformen und neues Wachstum sein
Der Ausgang der vierwöchigen
Parlamentswahlen in Indien hat wieder einmal bestätigt: Die
Wähler auf dem Subkontinent sind unberechenbar. Nicht einmal
die siegreiche Kongress-Partei hatte in ihren kühnsten
Träumen gehofft, dass sie ein so klares Mandat für die
"Lok Sabha" bekommen wird. Tatsächlich ...
Johanna Metz
Beispiellose Massenflucht
MENSCHENRECHTE
Humanitäre Lage in Pakistan prekär
Täglich mehr als 100.000 neue
Flüchtlinge, mehr als drei Millionen Menschen auf der Flucht:
Seit Beginn der Kämpfe zwischen pakistanischem Militär
und Taliban im Swat-Tal und in den Disktrikten Buner im April
verschlechtert sich die humanitäre Lage im Nordwesten
Pakistans Tag für Tag dramatisch. Die ...
Kurz
notiert
Grüne fordern Hilfe für
Entwicklungsländer Die Bundesregierung soll die
Entwicklungsländer bei der Bewältigung der Wirtschafts-
und Finanzkrise unterstützen. Das fordert die Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ( 16/13003 ), der
am 29. Mai zur Beratung an den Ausschuss für wirtschaftliche
...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 23-24 vom 2.6.2009
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.