Herr Steinmeier, so viele spannende
Debatten wie in den vergangenen Wochen gab es lange nicht mehr im
Bundestag. Opposition ist Mist, hat Ihr Ex-Parteichef
Müntefering gesagt - hat er Unrecht? Schon in den ersten Tagen
der neuen Regierung zeigt sich, wie wichtig eine starke,
selbstbewusste ...
Ihr Ruf eilt ihr voraus.
Während sich so manches neue Gesicht im Bundestag erst
politisch profilieren muss, scheint über Sahra Wagenknecht
schon alles hinreichend bekannt. Über Jahre hinweg hat die
überzeugte Kommunistin das Image einer Kämpferin gegen
den neoliberalen Zeitgeist gepflegt, ihr Name ...
Lange, viel zu lange hat die
Regierung den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan
verharmlost. Stabilisierungseinsatz war zu Zeiten von
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) die regierungsamtliche
Verschleierungsvokabel für das, was die Mission am Hindukusch
keinesfalls sein durfte: ein ...
Zwei Jahre lang hat sich die
Politik verweigert. Genau 24 Monate ist es jetzt her, dass das
Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber aufforderte, die Betreuung
der Langzeitarbeitslosen zu reformieren. Dass Kommunen und
Arbeitsagenturen sich in Jobcentern gemeinsam um "Hartz
IV"-Empfänger kümmern, ...