07.05.2009: Der Bundesdatenschutzbeauftragte
Peter Schaar fordert ein eigenes Arbeitnehmerdatenschutzgesetz.
Zwar enthalte auch das Bundesdatenschutzgesetz viele Regelungen
für den Arbeitnehmerdatenschutz. Dort seien jedoch vor allem
allgemeine
Unterschiedliches Echo auf neue
Medizinprodukt-Vorschriften
05.05.2009: Die von der Bundesregierung
geplante Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften
trifft in Einzelfragen bei Experten auf ein unterschiedliches Echo.
Obwohl das „Risikoniveau“ bei Medizinprodukten
prinzipiell mit dem bei
Experten sehen Änderungsbedarf beim Biopatentrecht
05.05.2009: Eine Änderung der
EU-Biopatentrichtlinie mit dem Ziel, eine Patentierung von Pflanzen
und Tieren zu verhindern, wird von Experten begrüßt. Das
wurde bei einer gemeinsamen öffentlichen Anhörung des
Rechtsausschusses und des
"Mehr Sicherheit nicht zulasten des Datenschutzes"
06.05.2009: Kritik haben Experten am
vorliegenden Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der
Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes geübt. Das
wurde in einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses
am Montag, dem 11. Mai 2009,
07.05.2009: Die Umweltprämie als
Instrument der Wirtschaftsförderung ist unter Experten
umstritten. In einer Anhörung des Ausschusses für
Wirtschaft und Technologie am Mittwoch, dem 13. Mai 2009, zum
Entwurf zur Änderung des Gesetzes zur
11.05.2009: Das Kooperationsverbot von Bund und
Ländern im Bildungsbereich sollte nach Meinung von Experten
abgeschafft werden. Am Mittwoch, dem 13. Mai 2009, sprach sich
während einer Anhörung des Ausschusses für Bildung,
Forschung und
05.05.2009: Sachverständige haben einen
Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD, der die
Interessen von Opfern und Zeugen im Strafverfahren stärken
soll, im Grundsatz begrüßt. Dies wurde während
einer Anhörung des
07.05.2009: Überwiegend auf Zustimmung,
aber auch auf Kritik stieß am Mittwoch, dem 13. Mai 2009, zum
Auftakt einer Anhörung des Innenausschusses die Forderung,
Beamten bei einem freiwilligen Ausscheiden aus dem Dienst den
Wegfall der in der
06.05.2009: Das Beratungsangebot für
Kinder und Jugendliche mit Essstörungen muss ausgebaut und
Erzieher und Lehrer müssen stärker für das Thema
sensibilisiert werden. Das forderten mehrere Sachverständige
am Mittwoch, 13. Mai 2009,
07.05.2009: Knapp einhundert Tage vor Beginn
der Leichtathletik-Weltmeisterschaften in Berlin am 15. August
zieht das Organisationskomitee ein positives Zwischenfazit. Sowohl
der Ticketverkauf als auch der Sportstättenbau, die
Rekrutierung nationaler
11.05.2009: Man habe Ende Februar/Anfang
März 2008 die irische HRE-Tochter Depfa „intensiv
geprüft, ich wüsste nicht, was wir hätten anders
machen sollen“: Dies erklärte der Bundesbank-Prüfer
Rainer Englisch in seiner
Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen
Bundestages
www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2009/24399647_kw20_ausschuesse/index.html
Stand: 27.04.2009
