Europa
Interview mit Andreas Gross
über Demokratie und Menschenrechte in Aserbaidschan
Das Parlament: Herr Gross,
angesichts der Unregelmäßigkeiten bei den
Parlamentswahlen vom 6. November kann von demokratischen
Fortschritten in Aserbaidschan keine Rede sein. Welche Bilanz
ziehen Sie nach fünf Jahren Mitgliedschaft des Landes im
Europarat? Andreas Gross: Wo wirklich eine echte ...
Karl-Otto Sattler
CIA-Affäre in der
Parlamentarischen Versammlung des Europarates
Es ist die Stunde des Dick Marty.
Mit kriminalistischem Spürsinn recherchieren: Dieser
Leidenschaft kann der Ex-Staatsanwalt jetzt auch in der
Parlamentarischen Versammlung des Europarats frönen, in der er
für die Schweizer Liberalen sitzt. Im heimischen Tessin hatte
sich Marty einst den Ruf eines ...
Daniela Weingärtner
Wahlrecht für Menschen aus
Drittstaaten abgelehnt
Auf den ersten Blick verblüfft
die Meldung: Das Europaparlament hat es am 17. Januar abgelehnt,
Aufenthalts- und Wahlrechte für Unionsbürger zu
verbessern. Auf den zweiten Blick stellt sich heraus, dass der
federführende Verfassungsausschuss versucht hatte, durch die
Hintertür die Rechte von ...
Daniela Schröder
Bericht zu Strategien gegen Frauen-
und Kinderhandel sowie Schutz vor sexueller Ausbeutung
Anna dachte, es wäre die
Chance ihres Lebens - die Chance, ihrem tristen Leben in der
Kleinstadt zu entkommen. Doch anstatt als Kellnerin in Spanien zu
arbeiten, wurde die 18-jährige Russin mit einem
gefälschten Reisepass nach Belgien gebracht, zur Prostitution
gezwungen und an einen ...
Annette Sach
Stichwort
Aserbaidschan liegt zusammen mit
Armenien im Süden des Kaukasus. Nach ihrer Aufnahme in den
Europarat verpflichteten sich beide Länder im Jahr 2001 nicht
nur zu demokratischen Reformen, sondern auch darum, eine friedliche
Lösung des Konfliktes um die Region Nagorny-Karabach zu
finden. Beim Konflikt ...
as
Kurz notiert ...
Daniela Weingärtner
Europaparlament ändert seine
Geschäftsordnung
Als im vergangenen Sommer ein
italienischer Abgeordneter der Lega Nord bei einer Rede von
Italiens Staatspräsident Ciampi so sehr störte, dass er
an den Füßen aus dem Plenarsaal des Europaparlaments
geschleift werden musste, war für viele Abgeordnete das
Maß voll. Sie erarbeiteten eine Änderung der ...
Tom Rolff
EU im Zeichen der
österreichischen Präsidentschaft
Ernsthaft glaubt wohl fast niemand,
dass der Kompromiss, den die Staats- und Regierungschefs im
Dezember über die finanzielle Ausstat-tung der
Europäischen Union bis 2013 erzielt haben, am Einspruch des
Europäischen Parlamentes scheitern wird. Trotzdem nimmt
Österreichs Bundeskanzler Wolfgang ...
Daniela Schröder
Abstimmung gescheitert
Nach teils gewalttätigen
Protesten tausender Hafenarbeiter aus ganz Europa hat das
Europäische Parlament am 18. Januar die umstrittene
Hafenrichtlinie zurückgenommen. Damit ist die Europäische
Kommission auch mit ihrem zweiten Versuch gescheitert, die Dienste
in den ...