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Das Parlament
Nr. 51 - 52 / 18.12.2006

Annette Sach

Bohren dicker Bretter

Regierungserklärung zur EU-Ratspräsidentschaft

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) war seiner Zeit schon etwas voraus. Zum Beginn der Sitzung kündigte er eine Erklärung der Kanzlerin zum Europäischen Rat in Düsseldorf statt in Brüssel an. Nach einer ersten Heiterkeit und einem Dank an die derzeitige finnische Präsidentschaft begann die ...

Volker Müller

Der lange Weg aus der Schuldenfalle

Föderalismusreform II: Bundestag und Bundesrat setzen eine Kommission ein

Peter Struck nannte es eine Herkulesaufgabe. Andere Redner bemühten Lao-Tse und Konfuzius, um sich Mut zu machen für den langen Weg, an dessen Ende eine neue Finanzverfassung für die Bundesrepublik stehen soll. Den ersten Schritt haben Bundestag und Bundesrat am 15. Dezember getan, ...

Sebastian Hille

Was lange währt, wird endlich leiser

Der Bundestag verabschiedet nach 35 Jahren eine Novelle des Fluglärmgesetzes

Fliegen ist seit jeher ein Menschheitstraum. Schon Daedalus und Ikarus konnten der Versuchung, sich wie ein Vogel in die Luft zu erheben, nicht widerstehen. Der unvorsichtige Ikarus bezahlte den Traum mit seinem Leben - so erzählt es die griechische Mythologie. Heute ist Fliegen lange nicht so ...

In der nächsten Ausgabe:

Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 51 - 52 / 18.12.2006

Ludwig Watzal

Editorial

Mit den Präsidentschaftswahlen in Venezuela am 3. Dezember ging in Lateinamerika das Superwahljahr 2006 zu Ende. Gewählt wurde der "Populist" Hugo Chávez. Sieben Staaten Südamerikas werden nun von Präsidenten regiert, die links von der Mitte stehen und gern als Populisten bezeichnet werden. ...

Wilhelm Hofmeister

Demokratie in Lateinamerika Essay

Einleitung Wenn Wahlen ein Indikator für Demokratie sind, dann bestätigt sich im Jahr 2006, dass sich die Demokratie in Lateinamerika seit dem Ende der Militärregierungen ein gutes Stück konsolidiert hat. Von Haiti und Chile, wo zudem mit Michelle Bachelet erstmals eine Frau ...

Juliana Ströbele-Gregor

Indigene Emanzipationsbewegungen in Lateinamerika

Einleitung Als in Bolivien im Dezember 2005 ein Indígena mit überwältigender Mehrheit zum Präsidenten gewählt wurde, war das in der internationalen Presse Anlass zu erstaunter Berichterstattung. Bisher erfolgen Meldungen über die indigene Bevölkerung in ...

Ingo Niebel

Neopopulismus oder Emanzipation?

Einleitung Westliche Medien haben einen "Linksruck" in Lateinamerika ausgemacht, seitdem neben Venezuela auch in Brasilien, Argentinien, Uruguay, Bolivien und Chile Parteien und Personen regieren, die sich links von der so genannten politischen Mitte positionieren. Am Anfang und im ...

Günther Maihold

Alte Konflikte und neue politische Kräfte im Andenraum

Einleitung Von seiner Einordnung als "neuer Krisenbogen Lateinamerikas" 1 hat sich der Andenraum 2 nach dem Wahlen des Jahres 2005/2006 zu einer Region entwickelt, von der für einige Beobachter weiterhin in zentraler Weise Risiken politischer und sozialer Instabilität ausgehen, ...

Silvana Krause

Brasilien nach den Wahlen 2006

Einleitung Der Wahlsieg von Luiz Inacio Lula da Silva im Jahr 2002 stellte für die in Brasilien erst 1985 eingeführte Demokratie eine Herausforderung dar, denn er führte zu einem Machtwechsel, und viele Politikwissenschaftler sahen darin sogar den Beginn einer neuen politischen Phase ...

Anne Huffschmid

Traurige Demokratie: Mexiko vor der "Unregierbarkeit"

Einleitung Immerhin 380 Personen aus dem In- und Ausland scheinen sich dem scheidenden Präsidenten Vicente Fox zu Dank verpflichtet zu fühlen. Das zumindest lässt sich einer Liste aus dem Präsidentenamt entnehmen, auf der minutiös 803 empfangene Geschenke verzeichnet sind - ...

Zusammenfassung dieser Beilage