Berlin: (hib/CPW/MIK) Mit Vollendung der Verkehrsprojekte Deutsche
Einheit Nr.8.1 (Erfurt-Nürnberg) und Nr.8.2 (
Erfurt-Halle/Leipzig) und der damit verbundenen Inbetriebnahme der
Neubaustrecke Ebensfeld-Erfurt verbessern stündliche
Verbindungen nach Berlin, Dresden, Frankfurt/Main und ...
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Berlin: (hib/CPW/BOB) Die Zuständigkeiten des
Luftfahrt-Bundesamtes (LBA) in Fällen von kontaminierter
Kabinenluft sind das Thema der Kleinen Anfrage der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen ( 17/2916 ). Die Abgeordneten
möchten unter anderem wissen, wie viele Vorkommnisse mit
kontaminierter Kabinenluft ...
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Berlin: (hib/CPW/MIK) Flugverkehrsstatistiken sowie die Rolle des
Luftfahrt-Bundesamtes sind die Themen der Kleinen Anfrage der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/2917 ). Die
Abgeordneten möchten von der Bundesregierung unter anderem
wissen, wie viele Starts und Landungen in den Jahren 2009 und ...
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Berlin: (hib/MIK/BOB) In Sachsen sind in den Jahren 2003 bis 2009
für die Erhaltung der Bundesfernstraßen in
Einzelmaßnahmen mit einem Finanzvolumen größer als
5 Millionen Euro insgesamt rund 61 Millionen Euro investiert
worden. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (
17/2899 ) auf eine ...
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Berlin: (hib/MIK) In Hessen sind in den Jahren 2003 bis 2009
für die Erhaltung der Bundesfernstraßen in
Einzelmaßnahmen mit einem Finanzvolumen größer als
5 Millionen Euro insgesamt rund 262 Millionen Euro investiert
worden. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (
17/2901 ) auf eine ...
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Berlin: (hib/CPW/MPI) Die Kreditfinanzierung von
Verkehrsinfrastrukturprojekten durch die
Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) ist das Thema
einer Kleinen Anfrage ( 17/2909 ) der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen. Die Abgeordneten möchten unter anderem wissen,
bis wann die Prüfung der ...
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Berlin: (hib/CPW/MPI) Die Mittel der KfW-Gebäudeprogramme sind
das Thema einer Kleinen Anfrage ( 17/2907 ) der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten möchten
unter anderem wissen, wie hoch die Nachfrage nach den Mitteln aller
KfW-Gebäudeprogramme im Jahr 2009 und in der Zeit vom 1.
Januar ...
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Berlin: (hib/CPW/MIK) Die Trassensicherung für Taktverkehre im
Schienenpersonennahverkehr (SPNV) ist das Thema einer Kleinen
Anfrage ( 17/2908 ) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Die Abgeordneten möchten unter anderem wissen, wie die
Bundesregierung die integralen Taktfahrpläne (ITF) des SPNV
und ...
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Berlin: (hib/CPW/MIK) Die Herstellung der Barrierefreiheit im
Luftverkehr ist ein dynamischer Prozess, der nur schrittweise und
unter Berücksichtigung des
Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes vollzogen werden
kann. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/2882
) auf die kleine Anfrage ( ...
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Berlin: (hib/CPW/MIK) Von 2003 bis 2009 wurden für die
Erhaltung der Bundesfernstraßen im Bundesland Berlin rund 46
Millionen Euro und für Bedarfsplanmaßnahmen insgesamt
rund 300 Millionen Euro investiert. Dies schreibt die
Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/2898 ) auf die kleine Anfrage
der ...
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Berlin: (hib/MIK/JOH) Die Bundesregierung soll die
Wohngeldkürzung zurücknehmen. Das fordert die Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ( 17/2923 ). Weiter
soll die Heizkostenkomponente beim Wohngeld nicht gestrichen
werden, sondern mindestens auf seinen bisherigen Niveau erhalten
bleiben. ...
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Berlin: (hib/MIK/JOH) Das Großprojekt ”Stuttgart
21“ soll vorerst nicht weitergebaut werden. Dies fordern die
SPD-Fraktion und Die Linke in zwei Anträgen. Die SPD fordert
in ihrem Antrag ( 17/2933 ) die Bundesregierung auf, bis zur
Volksabstimmung zusammen mit der Deutschen Bahn AG (DB ...
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Berlin: (hib/MIK/JOH) Die Bundesregierung nimmt die zum 1. Januar
2011 geplante Erhöhung der Lkw-Mautsätze der
Mautkategorie C (Abgasnorm Euro 3) zurück. Damit bleiben die
Mautsätze um 2 Cent pro Kilometer niedriger als in dem Entwurf
der Bundesregierung seinerzeit geplant, heißt es in der
Zweiten ...
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Berlin: (hib/MIK/BOB) Einen sofortigen Baustopp für den
Bahnhof ”Stuttgart 21“ und die Neubaustrecke von
Wendlingen nach Ulm der Deutschen Bahn AG (DB AG) fordert die
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ( 17/2893
). Die Bundesregierung soll deshalb offene Gespräche mit allen
...
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Berlin: (hib/CPW/MIK) Mit der Überprüfung von
Bundesstraßen beschäftigt sich eine Kleine Anfrage der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/2841 ). Die
Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob die Bundesregierung
als Ergebnis der ”Bedarfsplanüberprüfung
Straße“ eine gesetzliche ...
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Berlin: (hib/CPW/KTK) Auf Grund eines Programmierfehlers in der
Datenbank über die Schleusen-Verbandsstatistik können
zurzeit lediglich für die Jahre 2008 bis Juli 2010 Angaben zur
Anzahl und den Längenmaßen der Fahrzeuge erteilt werden,
die die Schleuse Kleinmachnow passieren. Dies schreibt die ...
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Berlin: (hib/CPW/KTK) Bei der Verwendung klimaschädigender
fluorierter Treibhausgase in Zügen besteht ein nennenswertes
Emissionsreduktionspotenzial. Dies erklärt die Bundesregierung
in ihrer Antwort ( 17/2837 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen ( 17/2763 ). Entscheidungen ...
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Berlin: (hib/MIK/BOB) Der Eisenbahnknoten Leipzig ist Thema einer
Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (
17/2826 ). Die Abgeordneten interessiert unter anderem, wie die
Bundesregierung die Angebotsveränderungen auf der ICE-Linie,
durch die Leipzig ab Dezember 2010 nur noch alle zwei ...
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Berlin: (hib/MIK/BOB) Über den Sachstand über den Neu-
und Ausbau und zu den Erhaltungsmaßnahmen von
Bundesfernstraßen in Berlin, in Sachsen und in Hessen will
sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen informieren. Sie
hat zu diesen Thema drei Kleine Anfragen ( 17/2811 , 17/2812 ,
17/2819 ) ...
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Berlin: (hib/MIK/BOB) Die Haltung der Bundesregierung zu den
Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung
(EFRE) für energetische Sanierungen und sozialen Wohnungsbau
interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer
Kleinen Anfrage ( 17/2842 ) wollen die Abgeordneten unter ...
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Berlin: (hib/KAK/BOB) Die Widersprüche in der Bewertung eines
Flugplatzneubaus in Coburg sind Thema einer Kleinen Anfrage der
Fraktion Die Linke ( 17/2858 ). Die Bundesregierung soll unter
anderem mitteilen, ob sie davon ausgeht, dass der Betreiber des
Verkehrslandeplatzes Coburg-Brandensteinsebene ...
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Berlin: (hib/MIK/BOB) Im Rheinland-Pfalz sind in den Jahren 2003
bis 2009 für die Erhaltung der Bundesfernstraßen in
Einzelmaßnahmen mit einem Finanzvolumen größer als
5 Millionen Euro insgesamt rund 77 Millionen Euro investiert
worden. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (
17/2792 ) ...
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Berlin: (hib/MIK/BOB) Die bestehende Aufgabenteilung zwischen
Aufgabenträgern und Genehmigungsbehörden soll bei der
Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes und des
Allgemeinen Eisenbahngesetzes ”nicht
grundsätzlich“ geändert werden. Dies erklärt
die Bundesregierung in ihrer Antwort ...
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Berlin: (hib/MIK/BOB) Die Bundesregierung kann noch keine Aussagen
zur Finanzierung und Realisierung der B 93n von Schneeberg bis zur
Bundesgrenze treffen. Dies betont sie in ihrer Antwort ( 17/2793 )
auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen ( 17/2736 ). Die Verlegung der B 101 bei ...
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Berlin: (hib/MIK/BOB) Im Saarland sind in den Jahren 2003 bis 2009
für die Erhaltung der Bundesfernstraßen in
Einzelmaßnahmen mit einem Finanzvolumen größer als
5 Millionen Euro insgesamt rund 35 Millionen Euro investiert
worden. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (
17/2791 ) auf eine ...
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Berlin: (hib/MIK/BOB) Der Neubau der B 6n zwischen der A 9 und der
B 87n in Sachsen soll insgesamt 83,3 Millionen Euro kosten. Dies
erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/2795 ) auf
eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (
17/2738 ). Zum Zeitplan der Realisierung der ...
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Berlin: (hib/KAK/MIK) Die Bundesregierung geht gegenwärtig
davon aus, dass sich die Gesamtkosten für das Neubauvorhaben B
178n von der A4 bis zur Bundesgrenze auf 222,9 Millionen Euro
belaufen werden. Dies schreibt sie in ihrer Antwort ( 17/2794 ) auf
eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die ...
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Berlin: (hib/MIK/MPI) Die Bundesregierung hält an dem
stufenweisen Ausbau der Eisenbahnstrecke Berlin-Dresden-Prag fest.
Dies erklärt sie in ihrer Antwort ( 17/2782 ) auf eine Kleine
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/2724 ).
Für die erste Baustufe der Ausbaustrecke Berlin-Dresden ...
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Berlin: (hib/MIK/MPI) Nach Angaben des statistischen Bundesamtes
gab es im Jahr 2009 insgesamt 955.100 gewerbstätige
Kraftfahrzeugführer. Davon waren 4,4 Prozent
Selbstständige und 95,6 Prozent abhängig
Beschäftigte. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer
Antwort ( 17/2780 ) auf eine Kleine ...
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Berlin: (hib/MIK/ELA) Über das Verkehrsaufkommen auf dem
Teltowkanal und an der Kleinmachnower Schleuse will sich die
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (
17/2776 ) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem
mitteilen, wie viele Fahrzeuge mit welchen Längenmaßen
den ...
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Berlin: (hib/MIK/ELA) Angehörige von freiwilligen Feuerwehren,
Rettungsdiensten und des Katastrophenschutzes sollen mit dem
Führerschein der Klasse B auch Fahrzeuge mit einem
Gesamtgewicht von 7,5 Tonnen fahren können. Dies sieht ein
Gesetzentwurf des Bundesrates ( 17/2766 ) vor. Darin heißt
es, ...
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Berlin: (hib/BOB/AW) In welchen zeitlichen Intervallen die
Klimaanlagen von Reisezugwagen der Deutschen Bahn auf
Funktionsfähigkeit und auf Leckagen gewartet werden, und
welche Wartungsintervalle demgegenüber vom Hersteller
empfohlen werden, möchte die Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen wissen. In ihrer ...
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Berlin: (hib/MIK/BOB) Das Neubauvorhaben B 6n zwischen der A 9 und
der B 87n in Nordsachsen ist Thema einer Kleinen Anfrage der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/2738 ). Der
Straßenneubau würde laut Fraktion den Naturpark
Dübener Heide der Länge nach zerschneiden und im Norden
Bad Dübens den ...
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Berlin: (hib/MIK/STO) Die Barrierefreiheit bei Flugreisen ist Thema
einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/2747 ). Die
Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, was sie seit dem Jahr
2006 für mehr Barrierefreiheit im Luftverkehr unternommen hat
und ob sie die Einschätzung ihres ...
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Berlin: (hib/MIK/STO) Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse
vor, dass eine Nachnutzung des Abschnitts der Gäubahn von
Österfeld bis Stuttgart-Nord als S-Bahn-Bypass vorgesehen ist.
Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/2723 )
auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis ...
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Berlin: (hib/MIK) Über den Sachstand zum Neu- und Ausbau und
zu den Erhaltungsmaßnahmen von Bundesfernstraßen in
Rheinland-Pfalz und im Saarland will sich die Fraktion Bündnis
90/Die Grünen in zwei Kleinen Anfragen ( 17/2734 , 17/2735 )
informieren. So soll die Bundesregierung unter anderem ...
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Berlin: (hib/MIK) Das Neubauvorhaben ”B 93n Schneeberg
–Grenze“ und die Verlegung der B 101 bei Lauter, Aue
und Schwarzenberg in Sachsen sind Thema einer Kleinen Anfrage der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/2736 ). Die
Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, ob die ...
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Berlin: (hib/MIK) Für den Ausbau der Bahnstrecke
Berlin-Dresden und den künftigen Ausbaubedarfstrecke
Dresden-Prag interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen. In einer Kleinen Anfrage ( 17/2724 ) wollen die
Abgeordneten von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche
...
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Berlin: (hib/MIK) Das Straßenneubauvorhaben B 178n in Sachsen
von der A 4 bis zur Bundesgrenze ist Thema einer Kleinen Anfrage
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/2737 ). Die
Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, von welchen
Gesamtkosten sie gegenwärtig ausgeht. ...
Berlin: (hib/MIK) Die Novellierung des
Personenbeförderungsgesetzes und des Allgemeinen
Eisenbahngesetzes ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen ( 17/2731 ). So interessiert die
Abgeordneten unter anderem, wie die Bundesregierung sicherstellen
will, dass die Einfluss- und ...
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Berlin: (hib/MIK) In Baden-Württemberg sind in den Jahren 2003
bis 2009 für die Erhaltung der Bundesfernstraßen in
Einzelmaßnahmen mit einem Finanzvolumen größer als
5 Millionen Euro insgesamt rund 65 Millionen Euro investiert
worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 17/2721 )
auf ...
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Berlin: (hib/MIK) Nach übereinstimmender Erkenntnis der
Sonderermittler, der Deutschen Bahn AG (DB AG) und des Berliner
Datenschutzbeauftragten gibt es keine neue Erkenntnisse über
nicht bereits im Rahmen der Sonderermittlung identifizierte
Begehungsformen. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer ...
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Mit 37 Mitgliedern ist der Ausschuss für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung unter Vorsitz von Winfried Hermann (Bündnis
90/Die Grünen) einer der größten Ausschüsse
des Bundestages. Nicht ohne Grund, denn oft geht es um
milliardenschwere Investitionen. ...
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Die Deutsche Bahn AG muss nach dem Ausfall von Klimaanlagen in ICEs
ihre Informationspolitik verbessern. Darin herrschte nach einem
Gespräch mit Bahnchef Grube und Verkehrsminister Ramsauer am
22. Juli Einigkeit unter Verkehrspolitikern im Bundestag. ...
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Im Kunst-Raum des Bundestages ist seit dem 22. Juli zu sehen, wie
ein neues Bürogebäude im Parlamentsviertel
künstlerisch ausgestaltet wird. Die Abgeordnete Monika
Grütters (Foto), Mitglied des Kunstbeirats, sprach zur
Eröffnung der Ausstellung. ...
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