Deutscher Bundestag - Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Aktuell

Berlin: (hib/HLE/KRU) Daten über die Nichtverfügbarkeit von Kraftwerken will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit einer Kleinen Anfrage ( 17/4604 ) erfahren. Die Bundesregierung soll angeben, ob die durchschnittliche Nichtverfügbarkeit mit 25 Prozent in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern ... mehr

10.02.2011 - Koalitionsfraktionen fordern Steuerentlastungen in dieser Legislaturperiode

Berlin: (hib/HLE/KRU) Die Bundesregierung soll sobald wie möglich Gesetzentwürfe zur Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen vorlegen. Dies fordern die Fraktionen von CDU/CSU und FDP in einem gemeinsam eingebrachten Antrag ( 17/4684 ) zum deutschen Mittelstand, der an diesem Donnerstag auf der ... mehr

10.02.2011 - Fraktion Die Linke will Exportverbot für Waffen von Heckler & Koch

Berlin: (hib/HLE/KRU) Die Bundesregierung soll bis zum Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Entwicklungen dem Waffenhersteller Heckler & Koch keine Exportgenehmigungen mehr erteilen. Dies fordert die Fraktion die Linke in einem Antrag ( 17/4677 ), der an diesem Donnerstag auf der Tagesordnung des ... mehr

10.02.2011 - Kooperation mit der Privatwirtschaft in der Entwicklungszusammenarbeit unter Experten umstritten

Berlin: (hib/AHE/KRU) Eine engere Zusammenarbeit von privater Wirtschaft und Entwicklungspolitik ist nach Meinung des Sachverständigen Wolfgang Schmidt ”nicht mehr eine Frage des ?ob‘, sondern eine Frage des ?wie‘“. In einer öffentlichen Anhörung des Entwicklungsausschusses ... mehr

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle

10.02.2011 - Wachstumsmotor Mittelstand

Dass der Mittelstand ein wichtiger Wachstumsmotor für die Wirtschaft ist, darin waren sich die Fraktionen in der Debatte am 10. Februar einig. Gestritten wurde über die Frage, wem es zu verdanken sei, dass der Mittelstand so gut durch die Krise gekommen ist. ... mehr

09.02.2011 - Koalition und SPD lehnen Initiative der Linksfraktion zur Landnahme in den Ländern des Südens ab

Berlin: (hib/AHE/KT) Mit der Mehrheit der Koalition und den Stimmen der SPD-Fraktion ist am Mittwochmorgen ein Antrag der Fraktion Die Linke ( 17/3541 ) zur großflächigen Landnahme in den Ländern des Südens abgelehnt worden. Im Ausschuss betonte die Linksfraktion nochmals, dass Land zunehmend zum ... mehr

09.02.2011 - Regierung will alle Subventionen für den Agrarexport bis 2013 abschaffen

Berlin: (hib/EIS/KT) Eine Milliarde Menschen hungern und eine weitere Milliarde sei laut Statistik der Welternährungsorganisation FAO unterernährt. Der Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel (FDP), stellte im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und ... mehr

09.02.2011 - "Rückgrat der Marktwirtschaft"

Eine Lanze für den deutschen Mittelstand brechen Union und FDP mit einem Antrag, der am Donnerstag, 10. Februar, ab 9 Uhr im Mittelpunkt einer Debatte steht. Darin heißt es, der Mittelstand habe sich in der Krise als Rückgrat der sozialen Marktwirtschaft erwiesen. ... mehr