Aktuelle Themen im Rückblick

hib Nr. 40, Mo, 31. Januar 2011, 14:45 Uhr
Exportinitiative erneuerbare Energien erfolgreich
Deutsche Welle soll ihre Verbreitung überprüfen
Regierung: Deutsche Bank mit milliardenschwerem Prozessrisiko
Keine Höchstgrenze für Dispo-Zinsen vorgesehen
Im Bundestag notiert: Dioxin
Im Bundestag notiert: Regelungsregime für den Stromspotmarkt
Im Bundestag notiert: Liegenschaften der britischen Streitkräfte
Im Bundestag notiert: nachträgliche Deklaration von Stückzinsen
Im Bundestag notiert: Ortsumgehung Freiberg/West
Im Bundestag notiert: Hybridkapital deutscher Banken

hib Nr. 39, Fr, 28. Januar 2011, 09:45 Uhr
Veteranin des Gorleben-Widerstands sagt vor Ausschuss aus
Weniger Rüstungsgüter exportiert
Regierung will Berichtspflicht einstellen
Regierung: Kein Datenabgleich der akkreditierten Personen der Fußball-WM 2006 mit FBI-Terror-Datenbank
Regierung plant keine eigenen Regeln für Solidargemeinschaften im Gesundheitswesen
Mehrere Fälle von Influenza bei Geflügel in Deutschland im Jahr 2010
Deutsche Botschaft in Honduras beobachtet Menschenrechtslage im Land
Im Bundestag notiert: Wirtschaftsförderpolitik
Im Bundestag notiert: Fischwanderhilfen
Im Bundestag notiert: Eisenbahntunnel
Im Bundestag notiert: Verkehrsprojekte im Saarland

hib Nr. 38, Do, 27. Januar 2011, 16:00 Uhr
Landesminister erläutert Regierungsentscheidung für Gorleben
Koordinator für den deutsch-japanischen Jugendaustausch schaffen
SPD: Deutschland braucht Strategie für die zivile Krisenprävention

hib Nr. 37, Do, 27. Januar 2011, 12:30 Uhr
Experte: Höheres Gesundheitsrisiko für arme Kinder
SPD-Antrag zur Arbeitnehmerfreizügigkeit: "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort"
Vier Fraktionen fordern Erhöhung der Leistungen für Opfer von Zwangssterilisation
Lage der deutschen Medizintechnikbranche insgesamt erfreulich
Bündnis90/ Die Grünen fordern 30-Prozent-Ziel bei CO2-Minderung
Im Bundestag notiert: nichtkommerzielle klinische Forschung
Im Bundestag notiert: Dieselmotoren für Binnenschiffe
Im Bundestag notiert: Wartezeit auf einen Psychotherapieplatz

hib Nr. 36, Do, 27. Januar 2011, 10:45 Uhr
Staatsminister Neumann: Nofretete bleibt definitiv in Berlin
Lage der Homosexuellen "Drama in Afghanistan"
Erweiterung von Patientenrechten unter Experten umstritten
Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland und Europa
Die Linke fordert Erhöhung des EU-Klimaschutzziels
Grünen-Fraktion: Gemeinsame EU-Agrarpolitik auf Nachhaltigkeit ausrichten
Fraktion Die Linke: Spekulation mit Nahrungsmitteln bekämpfen
Die Linke fordert Neuausrichtung der Agrarwissenschaften in Deutschland
Bündnis 90/Die Grünen fragen nach "Weltrekord" eines Elektroautos
Im Bundestag notiert: Vergleichbarkeit von Rüstungsexporten
Im Bundestag notiert: Rückbau und Entsorgung der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe
Im Bundestag notiert: Clean Development Mechanism

hib Nr. 35, Mi, 26. Januar 2011, 17:50 Uhr
Entwürfe zur Stärkung der Pressefreiheit werden unterschiedlich bewertet

hib Nr. 34, Mi, 26. Januar 2011, 17:30 Uhr
Expertin: Sport sollte Bestandteil jeder Tumortherapie sein
Grünen-Fraktion macht sich für "Bildungssoli" stark

hib Nr. 33, Mi, 26. Januar 2011, 16:00 Uhr
Ministerin Schröder rechnet mit vielen Meldungen zum Bundesfreiwilligendienst
SPD-Fraktion verlangt "Energieeffizienzplan"

hib Nr. 32, Mi, 26. Januar 2011, 14:30 Uhr
Stoiber will Bürokratie in ganz Europa unter die Lupe nehmen

hib Nr. 31, Mi, 26. Januar 2011, 14:15 Uhr
Präsident des UBA informiert die Abgeordneten
Projekte im Rahmen des Nationalen Aktionsplans

hib Nr. 30, Mi, 26. Januar 2011, 13:20 Uhr
Afghanistan-Mandat zugestimmt
Anhörung zum OGAW-IV-Umsetzungsgesetz beschlossen
Opposition fordert, Klimabilanz der Landwirtschaft zu verbessern
SPD und Die Linke mit Vorstößen zu besserem Infektionsschutz in Krankenhäusern

hib Nr. 29, Mi, 26. Januar 2011, 11:45 Uhr
Treuhandanstalt trägt Verantwortung für Abfindungsvereinbarung der FEDI Wismut
Altschulden der ostdeutschen Wohnungsunternehmen sollen nicht gestrichen werden

hib Nr. 28, Di, 25. Januar 2011, 16:00 Uhr
Wehrbeauftragter: Defizite bei der Vereinbarkeit von Dienst und Familie
Portfolioverwaltung bald grenzüberschreitend möglich
Grünen-Fraktion: Mindestlohn von mindestens 7,50 Euro bis 1. Mai einführen
Grüne wollen allgemeinverbindliche Tariflöhne und Branchen-Mindestlöhne erleichtern
Angemessene Personalpräsenz in internationalen Organisationen ist wichtig
Bundesregierung stellt Umweltbericht 2010 vor
Regierung: Zahl der Fleischwirtschafts-Betriebe hat sich erhöht

hib Nr. 27, Mo, 24. Januar 2011, 16:10 Uhr
Kommunen wollen Energieversorgung in eigene Hände nehmen
Indien sträubt sich gegen Sozial- und Umweltstandards
Im Bundestag notiert: Stellungnahme zum 18. Hauptgutachten der Monopolkommission
Im Bundestag notiert: Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz
Im Bundestag notiert: Novellierung des Glücksspielstaatsvertrages
Im Bundestag notiert: Widerrufsverfahren

hib Nr. 26, Mo, 24. Januar 2011, 14:30 Uhr
Anhörung zu Patientenrechten
Schenkelbrand bei Pferden verbieten
Grünen-Fraktion pocht auf einheitlichen EU-Flüchtlingsschutz
Bundesregierung soll Menschenrechtslage in Westsahara anmahnen
Regierungsbericht: Rückgang bei Arbeits- und tödlichen Wegeunfällen
Förderung von Erdöl kann noch bis zum Jahr 2035 gesteigert werden
Regierung: Finanzierung der Pflegeversicherung bis Frühjahr 2014 gesichert
Regierung will "weiße Flecken" im Breitbandnetz rasch schließen
Im Bundestag notiert: Textilwaren aus der Republik Usbekistan
Im Bundestag notiert: Leiharbeit
Im Bundestag notiert: Reform der Grundsteuer
Im Bundestag notiert: Kühlbarkeit im Rahmen von Kernschmelzunfällen
Im Bundestag notiert: Angebot im Bereich des Glücksspiels

hib Nr. 25, Fr, 21. Januar 2011, 11:45 Uhr
Linksfraktion: Altersarmutskommission ohne Vertreter der Versicherungswirtschaft
Bundesrat: Vergütungssystem in der Sozialhilfe ändern
Ausstellung von Geldgewinnspielgeräten ist förderungsfähig
Bundesregierung bot Athen 2010 bilaterale Unterstützung im Asylbereich an
Regierung setzt auf Eigenverantwortung der Verbraucher
Freileitungen weisen Vorteile gegenüber Erdverkabelung auf
Im Bundestag notiert: Schulen mit Ganztagsangebot
Im Bundestag notiert: Gefahrenstoffe
Im Bundestag notiert: Neubaustrecke Ebensfeld-Erfurt
Im Bundestag notiert: Schienenstrecke Berlin-Frankfurt (Oder)-deutsch/polnische Grenze
Im Bundestag notiert: Tierbörsen
Im Bundestag notiert: Mikrofinanzsysteme in Indien und Bangladesch
Im Bundestag notiert: Zukunft des deutschen Steinkohlebergbaus
Im Bundestag notiert: Mobilfunk
Im Bundestag notiert: Lärmschutzmaßnahmen

hib Nr. 24, Do, 20. Januar 2011, 14:00 Uhr
Oppositionsfraktionen fordern Reformen bei der Deutschen Bahn AG
SPD und Grüne: Ungarisches Mediengesetz zurücknehmen
Die Linke: Mehr Leistungen für Asylbewerber und Geduldete
Linksfraktion will Leistungsniveau in der Pflegeversicherung anheben
Im Bundestag notiert: Overlay-Netz
Im Bundestag notiert: Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Tourismus

hib Nr. 23, Do, 20. Januar 2011, 10:20 Uhr
Lob für den Regierungsbericht über Menschenrechtspolitik
SPD: Zurückweisung durch Beschluss vor Zivilgerichten wird wieder abgeschafft
3.650 Stellen beim Zoll nicht besetzt
Telekom erhielt knapp 20 Millionen Euro Fördermittel
Studienzugang in Deutschland verfassungskonform
Im Bundestag notiert: Blood-and-Honour-Netzwerk
Im Bundestag notiert: rechtsextremistische Straftaten
Im Bundestag notiert: Schwefeloxid-Emissionen von Schiffen
Im Bundestag notiert: Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang
Im Bundestag notiert: Zuwendungsrecht
Im Bundestag notiert: Bohrungen nach unkonventionellem Erdgas
Im Bundestag notiert: Brennelemente aus einem stillgelegten Forschungsreaktor
Im Bundestag notiert: Hochleistungsforschungsreaktoren

hib Nr. 22, Mi, 19. Januar 2011, 18:00 Uhr
Ungarisches Mediengesetz im Fokus
Alle Fraktionen sehen noch Risiken für den Aufschwung
Bundesministerin nimmt Stellung zum Thema GAP nach 2013

hib Nr. 21, Mi, 19. Januar 2011, 17:30 Uhr
Weitere Entscheidungen zur Bundeswehrreform im Februar
Regierung: Noch rund 350 Touristen in Tunesien
Prämienzahlungen an Trainer unter Sportpolitikern umstritten
Grüne scheitern mit Antrag auf Förderprogramm für Jugendkultur
Beschäftigung auf Rekordniveau

hib Nr. 20, Mi, 19. Januar 2011, 15:30 Uhr
Fromm: Gefährdung durch islamistischen Terrorismus unverändert hoch
Verbraucherbezogene Forschung ist ein Stiefkind

hib Nr. 19, Mi, 19. Januar 2011, 15:00 Uhr
Innenministerium setzt Überstellung von Asylbewerbern nach Griechenland aus
SPD und Grüne scheitern mit Anträgen zum gesunden Aufwachsen von Kindern
Spielautomaten: Abgeordnete streben bessere Suchtprävention an

hib Nr. 18, Mi, 19. Januar 2011, 14:30 Uhr
Unionsfraktion deutet Einführung einer "Verwaltungsgebühr" für Selbstanzeiger an
Ramsauer: Kein Vollkaskoanspruch gegen Unwetter

hib Nr. 17, Mi, 19. Januar 2011, 13:00 Uhr
Bayerisches Umweltministerium erklärt Sicherheitslage im Atomkraftwerk Grafenrheinfeld

hib Nr. 16, Mi, 19. Januar 2011, 12:35 Uhr
Koalition plant "Dezember-Lösung" beim Arbeitnehmer-Pauschbetrag
Regierung: Ärmere Kinder sind weniger gesund

hib Nr. 15, Mi, 19. Januar 2011, 11:40 Uhr
Koalition lehnt Initiativen der SPD und der Linksfraktion zur eingetragenen Lebenspartnerschaft ab
Regierung will Bekämpfung der Zwangsheirat verstärken
Breitensport im Zentrum der Sportförderung des Auswärtigen Amtes

hib Nr. 14, Mi, 19. Januar 2011, 10:50 Uhr
Bessere Förderung der Weiterbildung für Physiotherapeuten
Bundesrat: Höhere Gewalt bewahrt Strafprozesse vor Neuauflage

hib Nr. 13, Di, 18. Januar 2011, 12:30 Uhr
Eichgesetz wird an EU-Recht angepasst
Mandat für Afghanistan bis 2012 verlängern
Linksfraktion fordert stärkeres Engagement bei Braunkohle-Altlastensanierung
Regierung prüft Korruption bei Berliner Entwicklungshilfe-Unternehmen
Deutsche Werften noch nicht aus der Krise
Für 4,2 Milliarden Euro "Dual-Use-Güter" exportiert
Im Bundestag notiert: Collegium Humanum
Im Bundestag notiert: Entwicklungsanstrengungen von Äthiopien

hib Nr. 12, Mo, 17. Januar 2011, 17:00 Uhr
Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" hat Arbeit aufgenommen
Wirtschaft soll von Bürokratiekosten weiter entlastet werden
47 Menschen im November 2010 infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt
119 Millionen Euro für neue Bundesstraßen in Hessen
Im Bundestag notiert: Förderung der deutschen Unesco-Welterbestätten

hib Nr. 11, Mo, 17. Januar 2011, 14:30 Uhr
Sanierung öffentlicher Gebäude soll Vorbildfunktion haben
Experten nehmen zum Regierungsbericht über Menschenrechtspolitik Stellung
Regierung will Fragen des Konzerndatenschutzes bei Reform der EG-Datenschutzrichtlinie beraten
Auswärtiges Amt: NS-Vergangenheit wird Teil der Ausbildung
Regierung: Roboter sind verlängerter Arm des Menschen im Weltall
Im Bundestag notiert: Präsentation illegaler Glücksspielangebote
Im Bundestag notiert: Breitbandversorgung
Im Bundestag notiert: Betuwe-Linie

hib Nr. 10, Fr, 14. Januar 2011, 12:00 Uhr
Sachverständige: Euro-Turbulenzen sind "dritter Akt der globalen Finanzkrise"
Änderung des Gesetzes des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Im Bundestag notiert: Umsetzung des Nationalen Aktionsplans IN FORM
Im Bundestag notiert: Influenzaviren auf einer Entenfarm
Im Bundestag notiert: Kinderzuschlag

hib Nr. 9, Do, 13. Januar 2011, 14:00 Uhr
Anhörung zur Energieversorgung durch die öffentliche Hand
101 Menschen im November 2010 infolge politisch motivierter Straftaten verletzt
Regierung: Ausbau internationaler polizeilicher Zusammenarbeit ist wichtig
Arbeitsgruppe untersucht Fragen zur Vergangenheit des Auswärtigen Amts
Auswärtiges Amt schlägt Brüssel Kandidaten für EAD vor
Regierung gegen die höheren EU-Grenzwerte für Arsen- und Blei im Spielzeug
ELENA wird überprüft
EU plant Aufsichtsregime für Stromspotmarkt
Immer weniger Schiffe in der deutschen Handelsflotte
180 Millionen Euro für neue Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen
Die Linke fragt nach Auswirkungen der EuGH-Rechtsprechung
Im Bundestag notiert: Ausländische verdeckte Ermittler
Im Bundestag notiert: Zusammenarbeit zwischen deutschen und niederländischen Rechtsextremisten
Im Bundestag notiert: Muslimfeindliche Straftaten
Im Bundestag notiert: Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung
Im Bundestag notiert: Datenabgleich aller akkreditierten Personen der Fußball-Weltmeisterschaft 2006
Im Bundestag notiert: Zahl der Asylberechtigten
Im Bundestag notiert: Zwischenlager Lubmin

hib Nr. 8, Mi, 12. Januar 2011, 08:30 Uhr
Dioxinfund beeinflusst Novellierung des Verbraucherinformationsgesetzes
Im Bundestag notiert: Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz

hib Nr. 7, Di, 11. Januar 2011, 14:00 Uhr
HRE zahlte statt Boni "Ersatzleistungen"
Europäische Wirtschaftsregierung wird kritisch beurteilt
Architektenrecht bleibt Ländersache
Einsatz französischer Polizisten beim Castor-Transport aufgrund des Prümer Vertrages
Bundesregierung hält Pfefferspray für "geeignetes polizeiliches Einsatzmittel"
SPD-Fraktion mahnt Ausbau der Breitbandnetze an
Im Bundestag notiert: besonders gefährdete Einrichtung
Im Bundestag notiert: Fördermittel von Energiekonzernen
Im Bundestag notiert: Zusammenarbeit zwischen deutschen und niederländischen Rechtsextremen
Im Bundestag notiert: Verhinderung von Marktmanipulationen an der Strombörse
Im Bundestag notiert: Praxis der qualifizierten Zuwanderung in die deutsche Wirtschaft

hib Nr. 6, Mo, 10. Januar 2011, 16:00 Uhr
SPD fordert eigenständiges Rückkehrrecht für zwangsverheiratete Ausländer
Genehmigungen für Atommüll-Lagerung in Standort-Zwischenlagern sind auf 40 Jahre befristet
Im Bundestag notiert: Erstellung der Energieszenarien
Im Bundestag notiert: politisch motivierten Straftaten im November 2010
Im Bundestag notiert: Patenschaften zwischen Einheiten und Verbänden der Bundeswehr mit Städten und Gemeinden
Im Bundestag notiert: Vorzüge von Filtersystemen in Straßentunneln
Im Bundestag notiert: Sicherheit in Eisenbahntunneln
Im Bundestag notiert: automatische Mittelpufferkupplung
Im Bundestag notiert: Menschenrechtssituation in Äthiopien.

hib Nr. 5, Fr, 7. Januar 2011, 14:00 Uhr
Arzneimittelgesetz soll für Mittel neuartiger Therapien gelten
Linke will Rentenwerte Ostdeutscher anheben
Alternativen zur Nordverlängerung der A 14 (Magdeburg-Schwerin) entwickeln
Schaltkosten für Regierungsanzeige betrugen 2,76 Millionen Euro
Bundesregierung: Mindestlohn in der Pflegebranche muss korrekt umgesetzt werden
Regierung: Anteil 64-jähriger Vollzeitbeschäftigter sinkt geringfügig
Regierung: Hinweis auf Betriebsverfassungsgesetz ist im Interesse der Beschäftigten
Erneuerbare Energien sollen stärkere Rolle bei Regelenergie übernehmen
Steigende Kosten bei Tunnelneubauten der Strecke Wendlingen-Ulm
Umsetzung des Verbots von Tierversuchen für Kosmetika
Erdgas-Blowout vor der Küste Schottlands
Bundesregierung unterstützt weltweite Ächtung von Kinderarbeit
Im Bundestag notiert: Motorenförderprogramm für Binnenschiffe
Im Bundestag notiert: Ortsumgehungen Freiberg
Im Bundestag notiert: Fahrgastrechte im Busverkehr
Im Bundestag notiert: Schienenneubaustrecke Ebensfeld-Erfurt
Im Bundestag notiert: Umsetzung des Verbraucherchecks
Im Bundestag notiert: "Plan de Consolidación Integral de la Macarena"
Im Bundestag notiert: Menschenrechtslage in Honduras
Im Bundestag notiert: Freihandelsabkommen mit Indien

hib Nr. 4, Do, 6. Januar 2011, 11:45 Uhr
Experten informieren über Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien
Abwälzung der Maklercourtage auf den Wohnungssuchenden verhindern
Keine Spielhallen in der Nähe von Schulen
Lesbische Paare müssen künstliche Befruchtung weiter selbst zahlen
Regierung: Demokratieerklärung ist Voraussetzung für Fördergelder des Bundes
6,99 Milliarden Euro in die Bundesfernstraßen Bayerns investiert
Regierung will verstärkt mit Ländern und Kommunen beim Ausbau des Ehrenamts kooperieren
Bundesregierung: Verfahren zur Festlegung der An- und Abflugrouten bei Flugplätzen haben sich bewährt
Honorarreform beschert Vertragsärzten Plus bei der Vergütung
Regierungsbericht: Konflikt in Afghanistan militärisch nicht zu lösen
Im Bundestag notiert: Sicherheitsmaßnahmen im Luftverkehr
Im Bundestag notiert: Rüstungsexportbericht 2009
Im Bundestag notiert: Rechtstellung kleiner Solidargemeinschaften als Alternative zur Krankenversicherung
Im Bundestag notiert: Unterhalt des Berliner Landwehrkanals
Im Bundestag notiert: Investitionen in den Bedarfsplan Schiene
Im Bundestag notiert: Einleitung von Chemikalien in den Rhein
Im Bundestag notiert: Zerstörung von Beduinendörfer
Im Bundestag notiert: Ausbau der Donau
Im Bundestag notiert: Verkehrsprojekte in Rheinland-Pfalz und Thüringen

hib Nr. 3, Mi, 5. Januar 2011, 11:00 Uhr
Staatsanwaltschaft und Polizei sollen selbst Blutprobe entnehmen können
Bundeswehr soll EU-Mission in Uganda beenden
Linksfraktion: Vorfälle in Westsahara untersuchen
Im Bundestag notiert: Sudan
Im Bundestag notiert: Interparlamentarischen Union
Im Bundestag notiert: Situation der Beamten bei der Deutschen Postbank
Im Bundestag notiert: Verlustverrechnung und Mindestbesteuerung in der Unternehmensbesteuerung
Im Bundestag notiert: Marktmissbrauch und Manipulation der Strompreise
Im Bundestag notiert: Umsetzung des Bedarfsplans Straße im Freistaat Sachsen
Im Bundestag notiert: Bundesstraße B 26n
Im Bundestag notiert: Y-Trasse
Im Bundestag notiert: Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
Im Bundestag notiert: Realisierung des Bedarfsplans Schiene

hib Nr. 2, Di, 4. Januar 2011, 13:40 Uhr
"Kampfdörfer" in der Senne werden abgebaut
Keine Obergrenze für Inlands-Telefongebühren geplant
Störche, Eulen und Greifvögel sterben häufiger durch Stromschläge
Im Bundestag notiert: Unterstützungsleistungen der Bundeswehr für die Münchner Sicherheitskonferenz 2011
Im Bundestag notiert: Kinderarbeit
Im Bundestag notiert: Kinder- und Familienpolitik

hib Nr. 1, Mo, 3. Januar 2011, 15:00 Uhr
Bundesregierung: Unterbeschäftigung und Arbeitslosigkeit im Sinkflug
Bundesrat fordert Vereinfachungen für Immobilienbesitzer
Bund besitzt 5.350 Hektar Wald in Schleswig-Holstein
Im Bundestag notiert: Förderung von Atomfor-schungsvorhaben
Im Bundestag notiert: Projektpauschale bei Neubewilligungen
Im Bundestag notiert: Situation der Werftindustrie