Berlin: (hib/HLE) Für das KfW-Förderprogramm „Energetische Stadtsanierung“ sind in diesem Jahr Kassenmittel in Höhe von acht Millionen Euro und Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 92 Millionen Euro aus dem Energie- und Klimafonds vorgesehen. Vor dem Hintergrund der derzeitigen ...
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Berlin: (hib/HLE) Für Beraterverträge im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/8651 ). Die Bundesregierung soll unter anderem die Frage beantworten, welche Beraterverträge in der laufenden ...
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Berlin: (hib/HLE) Auskunft zur so genannten Y-Trasse zwischen Hamburg/Bremen und Hannover erwartet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/8649 ). Die Bundesregierung soll sich unter anderem zu Informationen äußern, nach denen der Bund von der Deutschen Bahn die Vorlage von ...
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Berlin: (hib/MIK) In welchem Umfang die den Ländern nach dem Entflechtungsgesetz für die Gemeindeverkehrsfinanzierung zugewiesenen Mittel für 2014 bis 2019 angemessen und erforderlich sind, ist Gegenstand der laufenden Gespräche des Bundes mit den Ländern. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Liberalisierung des Buslinienfernverkehrs ist Thema einer Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am Mittwoch, dem 29. Februar 2012. Dabei geht es um ein Gesetzentwurf ( 17/8233 ) der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Verhandlungen mit Toll Collect über einen Betreibervertrag zur Erhebung der Maut auf Bundesstraßen befinden sich in der Endphase. Diese erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/8553 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/8410 ). Die ...
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Die Bundesregierung will den Fernbuslinienverkehr liberalisieren. Ihr Gesetzentwurf ist zusammen mit Anträgen von SPD und Grünen sowie der Linksfraktion Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am 29. Februar . ...
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Berlin: (hib/MIK) Der Bau der dritten Start- und Landebahn am Flughafen München soll verhindert werden. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag ( 17/8607 ). Deshalb soll die Bundesregierung „umgehend“ erklären, dass sie als Gesellschafterin der Flughafen München GmbH (FMG) auf dem Bau ...
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Berlin: (hib/MIK) Im Jahr 2010 war der Eisenbahnsektor entscheidend durch den dynamischen Wirtschaftsaufschwung geprägt. Der in 2008/2009 von der Krise betroffene Schienengüterverkehr profitierte hiervon besonders und wies zweistellige Wachstumsraten auf. Auch der Schienenpersonennah- und ...
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