Ausschuss für Gesundheit

10.04.2012 - Regierung: Missbrauchsgefahr bei Substitutionstherapie

Berlin: (hib/HLE) Insgesamt 360 Patienten haben sich Mitte Februar 2012 in einer diamorphingestützten Substitutionsbehandlung befunden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/9114 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/8849 ) schreibt, wurde die ursprüngliche ... mehr
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05.04.2012 - Rabattverträge

Berlin: (hib/HLE) Rabattverträge leisten nach Angaben der Bundesregierung einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung. Wie es in der Antwort der Bundesregierung ( 17/9115 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( ... mehr
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05.04.2012 - Pflegestützpunkte

Berlin: (hib/HLE) Welche Erkenntnisse die Bundesregierung darüber hat, warum die Mittel für die Anschubfinanzierung der Pflegestützpunkte von fast allen Bundesländern nicht vollständig abgerufen wurden, will die SPD-Fraktion mit einer Kleinen Anfrage ( 17/9203 ) von der Bundesregierung erfahren. Die ... mehr
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05.04.2012 - Umsetzung des globalen Verhaltenskodex der Weltgesundheitsorganisation

Berlin: (hib/HLE) Die Umsetzung des globalen Verhaltenskodex der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/9208 ). Die Bundesregierung soll unter anderem darlegen, welche Maßnahmen sie bisher ergriffen hat, um den WHO-Kodex umzusetzen. ... mehr
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05.04.2012 - SPD-Fraktion will Praxisgebühr abschaffen

Berlin: (hib/HLE) Die SPD-Fraktion will die sogenannte Praxisgebühr abschaffen. In einem Antrag ( 17/9189 ) heißt es, um die ärztliche Versorgung der Bevölkerung zu verbessern, sollte stattdessen die hausärztliche Versorgung gestärkt werden. Die Zahl der Hausärzte nehme jedoch mit jedem Jahr weiter ... mehr
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04.04.2012 - Versorgung der Bevölkerung mit Gewebe

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung ist ihrer Berichtsverpflichtung über die Situation der Versorgung der Bevölkerung mit Gewebe und Gewebezubereitungen in vollem Umfang nachgekommen. In der Antwort der Bundesregierung ( 17/9113 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( ... mehr
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04.04.2012 - Stellungnahme des Ethikrates zur Intersexualität

Berlin: (hib/HLE) Aufgrund eines Auftrages des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und des Bundesministeriums für Gesundheit hat der Deutsche Ethikrat eine Stellungnahme zur Intersexualität erstellt, die von der Bundesregierung als Unterrichtung ( 17/9088 ) vorgelegt wurde. Darin schlägt ... mehr
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Brustimplantate

04.04.2012 - Kosten falscher Brustimplantate

Die Linke fordert, Konsequenzen aus dem Brustimplantate-Skandal zu ziehen. Patienten sollten die Entfernung fehlerhafter Implantate nicht selbst bezahlen müssen. Der Antrag ist Gegenstand einer Anhörung im Gesundheitsausschuss am Mittwoch, 25. April .  ... mehr
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Anbau von Cannabis für medizinische Zwecke in den Niederlanden

04.04.2012 - Cannabis für Patienten

Bündnis 90/Die Grünen wollen für Patienten den legalen Zugang zu Cannabis-Medikamenten verbessern. Ein entsprechender Antrag der Fraktion ist Thema einer zweistündigen öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 9. Mai . ... mehr
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29.03.2012 - Grüne wollen Weiterentwicklung der psychiatrischen Versorgung

Berlin: (hib/STO) Die Einführung eines pauschalierenden psychiatrischen Entgeltsystems soll nach dem Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „für die qualitative Weiterentwicklung der Versorgung genutzt werden“. Die Finanzierung und Organisation sowie der Aufbau der Angebotsformen müssten sich ... mehr
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