Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

13.06.2012 - Teppichaffäre sorgt für Unmut

Der SPD-Abgeordnete Sascha Raabe (Foto) hat Entwicklungsminister Dirk Niebel in einer Aktuellen Stunde am Mittwoch, 13. Juni , als nicht mehr tragbar bezeichnet. Anlass waren die Umstände des privaten Teppichkauf Niebels in Afghanistan . ... mehr

13.06.2012 - Linke scheitert mit deutscher Abrüstungsinitiative zum "Erdgipfel" Rio+20

Berlin: (hib/AHE) Die Linksfraktion ist mit ihrer Initiative zu „globaler Gerechtigkeit statt grünem Kapitalismus“ gescheitert. Der Antrag ( 17/9732 ) fand am Mittwoch im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gegen die Stimmen der Koalition und bei Enthaltung der SPD-Fraktion ... mehr

12.06.2012 - Wiedergewinnung von Waldflächen

Berlin: (hib/AHE) Die Wiedergewinnung von Waldflächen weltweit ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/9820 ). Die Abgeordneten erkundigen sich darin unter anderem nach den Zielen und finanziellen Mitteln der deutschen Entwicklungszusammenarbeit bei ... mehr

12.06.2012 - Bundestag debattiert umstrittenen Teppich-Transport von Entwicklungsminister Niebel

Berlin: (hib/AHE) Die „umstrittene Nutzung des Auslandsnachrichtendienstes für den Transport eines von Bundesminister Dirk Niebel privat gekauften Teppichs“ ist Thema im Deutschen Bundestag. Die Abgeordneten werden am Mittwochnachmittag in einer Aktuellen Stunde darüber debattieren. Die Aktuelle ... mehr

01.06.2012 - Änderungen der Mitgliedschaftsregeln bei der Karibischen Entwicklungsbank

Berlin: (hib/AHE) Der Gouverneursrat der Karibischen Entwicklungsbank (CDB), deren Mitglied Deutschland seit 1989 ist, hat Änderungen des Gründungsübereinkommens vorgenommen. Durch sie wird die Mitgliedschaft über Staaten hinaus auf Institutionen ausgeweitet und in diesem Zuge wird das Direktorium ... mehr

31.05.2012 - Kreditfähigkeit der Interamerikanischen Investitionsgesellschaft soll verbessert werden

Berlin: (hib/AHE) Der Gouverneursrat der Interamerikanischen Investitionsgesellschaft (IIC), deren Mitglied Deutschland seit 1986 ist, hat Änderungen des Gründungsübereinkommens gebilligt. Durch sie wird die IIC für Staaten geöffnet, die nicht Mitglieder der Interamerikanischen Entwicklungsbank ... mehr

30.05.2012 - Bundesregierung: Strukturreform der technischen Zusammenarbeit zahlt sich aus

Berlin: (hib/AHE) Die Fusion der Vorfeldorganisationen zur Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) ist aus Sicht der Bundesregierung wirtschaftlich und steigert die entwicklungspolitische Steuerungsfähigkeit. „Effizienzgewinne lassen sich bei einem Erhalt und der ... mehr

30.05.2012 - Einfluss Deutschlands in der Interamerikanischen Entwicklungsbank soll wachsen

Berlin: (hib/AHE) Der Gouverneursrat der Interamerikanischen Entwicklungsbank (IDB), deren Mitglied Deutschland seit 1976 ist, hat Änderungen des Gründungsübereinkommens gebilligt. Sie betreffen insbesondere die Mehrheitserfordernisse für bestimmte Entscheidungen der Bank, eine Erweiterung des ... mehr

23.05.2012 - Inklusion von Behinderten in der Entwicklungspolitik

Berlin: (hib/AHE) Die Koalitionsfraktionen setzten sich für ein „selbstbestimmtes Leben von Menschen mit Behinderungen“ als Grundsatz der deutschen Entwicklungspolitik ein. In einem gemeinsamen Antrag ( 17/9730 ) unterstützen die Fraktionen von Union und FDP das Anliegen der Bundesregierung, die ... mehr