Deutscher Bundestag: Ausschusssitzungen vom 5. bis 26. Juni

Perspektiven junger Forscher

Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz und die Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs interessieren den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 12. Juni.

Junge Forscher präsentieren in der Joseph-von-Fraunhofer-Halle in Straubing (Bayern) einen Wandler, der die Energie aus Batterien für LED-Lampen effektiver nutzt

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Fragile Staaten im Fokus

"Entwicklungszusammenarbeit mit fragilen Staaten" lautet das Thema einer Anhörung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit dem Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" am Mittwoch, 12. Juni.

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Änderungen im Patentrecht

Der Rechtsausschuss befasst sich am Mittwoch, 12. Juni, in öffentlicher Anhörung mit einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften. Ziel ist es, Verfahrensabläufe beim Patentamt und bei den Patenanmeldern zu verbessern.

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Pflege in Krankenhäusern

Ein Antrag der Linksfraktion, die Anzahl der Pflegekräfte in Krankenhäusern verbindlich festzulegen, ist Thema einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 12. Juni. Die Sitzung wird live im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

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Besuch aus Brüssel

Hoher Besuch aus Brüssel: Der EU-Kommissar für Energiepolitik, Günther Oettinger, kommt am Mittwoch, 12. Juni in den Europaausschuss. Auf der Tagesordnung des Gesprächs stehen energiepolitische Themen, darunter das Klimaziel 2030 und CCS.

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Bundesinnenminister Friedrich auf der Weltsportministerkonferenz in Berlin

Sportministertreffen-Nachlese

Ein Nachbericht zur fünften Unesco-Konferenz der Weltsportminister vom 28. bis 30. Mai in Berlin steht im Mittelpunkt des öffentlichen Teils der Sitzung des Sportausschusses am Mittwoch, 12. Juni. Mit dabei war Sportminister Hans-Peter Friedrich (Foto).

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Zwei Expertengespräche

Die Kinderkommission informiert sich am Mittwoch, 12. Juni, in Expertengesprächen über zwei unterschiedliche Themen. Es geht um "Homophobie an Schulen aus Sicht homosexueller Jugendlicher" und um den Bedarf an Kindertagesbetreuung.

Mädchen schneiden in einer Kita Schmetterlinge aus.

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Markus Grübel, CDU/CSU,Vorsitzender des Unterausschusses "Bürgerschaftliches Engagement"

Bilanz der Engagementpolitik

"Engagementpolitik in Deutschland – Bilanz und Ausblick" lautet der Titel eines öffentlichen Fachgesprächs des Unterausschusses "Bürgerschaftliches Engagement" am Mittwoch, 12. Juni. Fünf Experten nehmen zu Entwicklungen im bürgerschaftlichen Engagement Stellung.

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"Drei-Prozent-Hürde zulässig"

Mehrere Sachverständige haben die geplante Einführung einer Drei-Prozent-Hürde statt der bisherigen Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahlen in einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses am Montag, 10. Juni, als verfassungsrechtlich zulässig beurteilt.

Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg.

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Kritik an der Endlagersuche

Einig waren sich Experten am Montag, 10. Juni, in einer Anhörung des Umweltausschusses, dass Nachbesserungen am Standortauswahlgesetz nötig sind, um zu einem transparenten Verfahren bei der Suche nach einem Standort für die Lagerung hochradioaktiver Abfälle zu gelangen.

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Geringere Ordnungsgelder

Einhellig begrüßt haben Sachverständige am Montag, 10. Juni, in einer Anhörung des Rechtsausschusses die Absicht der Koalition, gegen kleine und kleinste Kapitalgesellschaften geringere Ordnungsgelder bei Verstößen gegen Offenlegungspflichten zu verhängen.

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Zweitverwertungsrecht strittig

Strittig ist in einer Anhörung des Rechtsausschusses zum Urheberrecht am Montag, 10. Juni, die Einführung eines Zweitverwertungsrechts für Autoren geblieben, die Erkenntnisse aus öffentlichen geförderten Forschungsprojekten veröffentlicht haben.

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Kriegsopfer würdig gedenken

Die Koordinierung der internationalen Aktivitäten anlässlich der 100-jährigen Wiederkehr des Beginns des Erstens Weltkriegs hat den Unterausschuss "Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik" in öffentlicher Sitzung am Montag, 10. Juni, beschäftigt.

Schaufenster in Edinburgh erinnert mit Patronenhülse und Stahlhelm an den Ersten Weltkrieg.

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"Kinderrechte ausweiten"

Die Rechte und der Schutz von Kindern und Jugendlichen sollen ausgeweitet werden. Dies war einhelliger Tenor einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu den Ergebnissen des 14. Kinder- und Jugendberichts am Montag, 10. Juni.

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Rechtliche Bedenken

Verfassungs- und europarechtliche Bedenken im Zusammenhang mit der rechtlichen Ausgestaltung einer europäischen Bankenunion haben Sachverständige am Mittwoch, 5. Juni, in einem Expertengespräch des Europaausschusses geäußert.

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Sportlerin fährt mit ihrem Rollstuhl Rad an Rad mit einer Gegnerin dem Basketball hinterher.

Gemeinsam an den Start gehen

Der Sportausschuss hat sich am Mittwoch, 5. Juni, in öffentlicher Sitzung mit Regeln für eine gleichberechtigte Teilnahme von behinderten und nichtbehinderten Sportlerinnen und Sportlern an Wettkämpfen befasst. Athleten befürworteten einen gemeinsamen Start.

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Weg vom Abstinenzparadigma

Bei der Behandlung Drogensüchtiger mit Ersatzdrogen sollten die Ziele der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung neu formuliert werden. Darin waren sich Experten in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit am Mittwoch, 5. Juni, einig.

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Patientin gibt ihre Versicherten-Karte an eine Zahnarzthelferin.

Bürgerversicherung strittig

Die Einführung einer Bürgerversicherung wird von Experten höchst unterschiedlich bewertet. Dies wurde in einer Anhörung des Ausschusses für Gesundheit am Mittwoch, 5. Juni, deutlich. Grundlage war ein Antrag der Linksfraktion zur Finanzierung von Gesundheit und Pflege.

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Herausforderung Asse II

Die Bundesregierung hat die Rückholung der Fässer mit radioaktiven Abfällen aus der Schachtanlage Asse II bei Wolfenbüttel am Mittwoch, 5. Juni, im Umweltausschuss als Herausforderung bezeichnet, "die wir mit nichts vergleichen können".

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Wohnungsengpässe in Städten

In vielen deutschen Städten gibt es zu wenige preiswerte Wohnungen, während in anderen Regionen großer Leerstand herrscht. Darin waren sich Experten in einer öffentlichen Anhörung des Verkehrs- und Bauausschusses am Mittwoch, 5. Juni, einig.

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Gehaltsdeckelung umstritten

Befürworter wie Kritiker einer Begrenzung von Managergehältern haben am Mittwoch, 5. Juni, in einer Anhörung des Rechtsausschusses Bedenken gegen Pläne der Koalition geäußert, den Einfluss der Hauptversammlung bei Vorstandsbezügen auszuweiten.

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Bilanz des Emissionshandels

Um die Bilanz und die zukunftsfähige Ausgestaltung des europäischen Emissionshandelssystems geht es in einer dreistündigen öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit am Mittwoch, 26. Juni.

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