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Detailarbeit am Text für den Zwischenbericht

Wie in der letzten Sitzung stand am 11. September 2012 Textarbeit auf der Tagesordnung. Offen sind diverse einzelne Passagen und Abschnitte, zu denen seit der letzten Sitzung teilweise neue Formulierungsvorschläge eingegangen sind.

Kostenfaktor Freie Software

So diskutierten die Mitglieder zum Beispiel im Kapitel "Innovationsfähigkeit und Innovationshemmnisse" über Freie und Open Source Software und Dienstleistungsökonomie. Uneinigkeit bestand über die Formulierung "Freie Software ist, angemessene Planung vorausgesetzt, in der Regel auf lange Sicht günstiger als proprietäre Programme." Im Entwurf heißt es außerdem: "Freie und Open Source Software bietet eine Reihe von ökonomischen Vorteilen, die auch durch diverse Studien nachgewiesen wurden." Dennoch wurde diskutiert, aus dem Einsatz könnten sich Vorteile, aber auch Nachteile ergeben. Für einen Vergleich müsse man immer die Gesamtbetriebskosten berücksichtigen, die so genannten Total Cost of Ownership (TCO), ein Berechnungsverfahren, bei dem nicht nur die Anschaffungskosten, sondern alle Kosten im Verlaufe des Einsatzes, etwa Wartung und Reparatur, einbezogen werden. Die Mitglieder einigten sich auf eine Formulierung, die verdeutlicht, dass Freie Software einen Vorteil habe, da weder Lizenzgebühren anfielen noch Gebühren für Updates zu entrichten seien. Damit biete sie die Möglichkeit, in der Gesamtkostenperspektive günstiger zu sein. Am Ende müsse man aber immer den Einzelfall betrachten. Dies soll in einer entsprechenden Formulierung berücksichtigt werden.

Außerdem verständigte sich die Projektgruppe darauf, auf die neu eingesetzte Projektgruppe Interoperabilität und Freie Software zu verweisen.

Im Zweifel: Sondervotum

Zu verschiedenen Kapiteln konnten die Projektgruppenmitglieder keine Einigkeit erzielen. Das gilt zum Beispiel für die Entwürfe zu den Themen "Entstehen neuer Arbeitsplätze, Beschäftigungsbilanz, Arbeitsplatzsicherheit"; zum Abschnitt "IT an Hochschulen" und zu "Eine zukunftsfähige Infrastruktur schaffen". Wegen des Termindrucks werden die Mitglieder darauf verzichten müssen, weitere Zeit für die Konsensfindung aufzuwenden. Stattdessen wird es an diesen Stellen die Möglichkeit für Sondervoten geben.

Beratungen zum digitalen Bargeld vertagt

Die Beratung einiger weniger Textentwürfe wurde dennoch vertagt, etwa zum Entwurf über digitales Bargeld. Zu einer internen Bearbeitung dieses Entwurfs war es seit der letzten Sitzung noch nicht gekommen, weshalb der Entwurf beim nächsten Mal erneut aufgerufen werden soll.

Eine weitere Sitzung geplant

Die Projektgruppe will sich zu einer weiteren Sitzung treffen, voraussichtlich in der dritten oder vierten Oktoberwoche. Dann wird es inhaltlich schwerpunktmäßig um das Thema Existenzgründungen gehen. Außerdem werden Arbeiten an offenen Stellen der Bestandsaufnahme und in den Handlungsempfehlungen anstehen. An den Handlungsempfehlungen hatten die Mitglieder parallel zur Erstellung der Bestandsaufnahme bereits gearbeitet. Die Handlungsempfehlungen sind entscheidender Bestandteil der Zwischenberichte. Diese werden durch die Gesamtenquete beraten und beschlossen. Beim Zwischenbericht der Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT wird es sich voraussichtlich um den siebten Zwischenbericht handeln.