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Ausschuss für Gesundheit

22.09.2014 - Leistungsausweitung für Pflegebedürftige

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Leistungsausweitung für Pflegebedürftige und ein Antrag der Linksfraktion zur Weiterentwicklung der Pflege stehen im Fokus einer Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 24. September. mehr


18.09.2014 - Heidelberg vorne bei Psychotherapeuten

Berlin: (hib/PK) In Heidelberg gibt es bundesweit die größte Dichte an Psychotherapeuten. Wie aus der Antwort (18/2491) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/2389) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervorgeht, kommen in diesem Planungsbereich in Baden-Württemberg im Schnitt rund 131 Ps... mehr 

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16.09.2014 - Markteinführung der "1.000-Dollar-Pille"

Berlin: (hib/PK) Mit der Markteinführung eines neuen Wirkstoffs gegen Hepatitis C setzt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/2501) auseinander. Die Firma Gilead habe im Februar 2014 das Mittel gegen HCV auf den Markt gebracht, das wegen seines hohen Preises in den USA den Bein... mehr 

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15.09.2014 - Bundestag stimmt über die "Pille danach" ab

Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 25. September, nach abschließender Debatte über Anträge der Opposition zur Freigabe der sogenannten "Pille danach" ab. Die Linke und die Grünen fordern, die Notfallverhütung aus der Rezeptpflicht zu entlassen. mehr

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11.09.2014 - Regierung setzt auf betreute Wohngruppen

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung will ambulant betreute Wohngruppen gezielt fördern und dazu auch den Zugang zur staatlichen Anschubfinanzierung erleichtern. Mit dem ersten Pflegestärkungsgesetz, das derzeit im Bundestag beraten wird, sollen die Verbesserungen wirksam werden, teilt die Regier... mehr 

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10.09.2014 - Kein Systemwechsel bei Medizinprodukten

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung lehnt eine europaweite zentrale Zulassung von Medizinprodukten analog dem Verfahren bei Arzneimitteln ab. Es gebe keine Hinweise darauf, dass staatliche Behörden per se für die Produktzulassung besser geeignet wären als „Benannte Stellen“, teilt die Regierung ... mehr 

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09.09.2014 - Streit um Zuschuss für Gesundheitsfonds bleibt

Der Streit über den Bundeszuschuss für den Gesundheitsfonds geht in eine neue Runde. Vertreter der Opposition rügten am Dienstag, 9. September, in der ersten Lesung des Etats des Gesundheitsministeriums, dass der Haushalt zulasten des Zuschusses saniert werde. mehr

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08.09.2014 - Zulässigkeit externer Hilfsmittelberater

Berlin: (hib/PK) Mit externen Hilfsmittelberatern befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/2438). Hilfsmittel wie Rollstühle, Hörgeräte oder Prothesen seien für die Lebensqualität Betroffener von zentraler Bedeutung. Der Hilfsmittelbedarf werde eigentlich vom Medizinischen... mehr 

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05.09.2014 - Umgang mit "Legal Highs"

Berlin: (hib/SCR) Rechtliche Aspekte sogenannter Legal Highs sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2439). Als „Legal Highs“ werden laut Vorbemerkung der Fragesteller neue psychoaktive Substanzen (NPS) bezeichnet, die nicht unter die Verbotsbestimmungen des Betäubungsmit... mehr 

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04.09.2014 - Anhörung zu den Kosten des Pflege-Bahr

Die Fraktion Die Linke fordert von der Bundesregierung ein überarbeitetes Finanzkonzept für die Pflegeversicherung. Der Gesundheitsausschuss befasst sich mit dem Thema in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 24. September. mehr

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02.09.2014 - Gesundheitsetat wächst um eine Milliarde Euro

Mit der Erhöhung der Zuweisungen des Bundes an den Gesundheitsfonds wächst der Haushalt 2015 des Gesundheitsministeriums um rund eine Milliarde Euro. Die Debatte über den Etat steht am Dienstag, 9. September, auf der Tagesordnung des Parlaments. mehr

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28.08.2014 - Bedarfsplanung für Psychotherapeuten

Berlin: (hib/PK) Mit den Auswirkungen der Reform der Bedarfsplanung auf die psychotherapeutische Versorgung befasst sich eine Kleine Anfrage (18/2389) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Mit einen Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vom April 2014 solle die geplante Verbesserung de... mehr 

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26.08.2014 - Kaiserschnittrate in Mexiko am höchsten

Berlin: (hib/PK) Die Kaiserschnittrate fällt international sehr unterschiedlich aus. Laut einer 2013 von der OECD veröffentlichten Statistik liegen Island und die Niederlande mit einer Quote von 14,7 beziehungsweise 15,6 Prozent am Ende der dargestellten Länderskala, während in der Türkei (46,2 P... mehr 

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26.08.2014 - Keine Reform der Apothekenhonorare

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung lehnt die von Gesundheitsexperten vorgeschlagene Honorarreform für Apotheken ab. So hätte eine Abkehr vom Grundsatz eines einheitlichen Apothekenabgabepreises für verschreibungspflichtige Arzneimittel zur Folge, dass Versicherte für das selbe Arzneimittel gege... mehr 

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26.08.2014 - Bessere Versorgung in der Psychotherapie

Berlin: (hib/PK) Wer eine Psychotherapie benötigt, soll künftig schneller ein Angebot zur Behandlung bekommen. Im Koalitionsvertrag sei vorgesehen, die Wartezeiten zu verkürzen und mehr Betroffenen ein zeitnahes Angebot für eine Kurzzeittherapie zu eröffnen, schreibt die Regierung in ihrer Antwor... mehr 

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25.08.2014 - Mehr Aufkärung nötig über Gewebespenden

Berlin: (hib/PK) Die Versorgung der Bevölkerung mit Geweben und sogenannten Gewebezubereitungen ist nach Angaben der Bundesregierung gewährleistet. Gleichwohl sollte die Versorgung mit Herzklappen, Gefäßen und Augenhornhäuten weiter verbessert werden, schreibt die Regierung in ihrem turnusmäßigen... mehr 

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25.08.2014 - Versorgung mit Medizinprodukten

Berlin: (hib/PK) Der große Markt der Medizinprodukte bietet nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anlass zu kritischen Nachfragen. So habe der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen in einem Gutachten vom Juni 2014 angemerkt, dass die Datenlage beispiel... mehr 

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25.08.2014 - Förderung ambulant betreuter Wohngruppen

Berlin: (hib/PK) Ambulant betreute Wohngruppen sind das Thema einer Kleinen Anfrage (18/2357) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Deren Anzahl sei in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Derzeit seien nach Angaben des Kuratoriums Deutsche Altershilfe (KDA) bundesweit 1.595 Wohngruppen in Be... mehr 

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25.08.2014 - Bundesrat will Pflegereform ändern

Berlin: (hib/PK) Das Pflegereformgesetz der Bundesregierung (18/1798) sollte nach Ansicht des Bundesrates an mehreren Stellen verändert werden. Die Länderkammer brachte diverse Reformvorschläge ein, die sich auf Detailregelungen des Gesetzes beziehen. Die Bundesregierung will verschiedene Vorschl... mehr 

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19.08.2014 - Notfallversorgung soll optimiert werden

Berlin: (hib/PK) Die Notfallversorgung in Deutschland ist nach Ansicht der Bundesregierung grundsätzlich gut organisiert und ausgestattet. Probleme und weiterer Verbesserungsbedarf würden derzeit in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform erörtert, die bis Jahresende 2014 ihre Eckpu... mehr 

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