Ausschuss für Arbeit und Soziales

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung plant derzeit keine Änderungen am Mindestlohngesetz. Das schreibt sie in ihrer Antwort (18/5807) auf eine Kleine Anfrage (18/5691) der Fraktion Die Linke. Sie werde die Auswirkungen des Gesetzes jedoch kontinuierlich begleiten und die Regelungen zu den im Ges... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Arbeitnehmer zwischen 15 und 25 Jahren arbeiten deutlich häufiger (23,1 Prozent) in befristeten Arbeitsverhältnissen als ältere Arbeitnehmer. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5800) auf eine Kleine Anfrage (18/5637) der Fraktion Die Linke. Daraus geht weiter ... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung plant nicht, die sogenannten schädlichen Unterbrechungen bei der Erfassung der Langzeitarbeitslosigkeit abzuschaffen. Das teilt sie in einer Antwort (18/5757) auf eine Kleine Anfrage (18/5662) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit. Nach dem Prinzip der "schä... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Für die Praxis der sozialen Hilfen wie den Tafeln interessiert sich die Fraktion Die Linke. Sie hat dazu eine Kleine Anfrage (18/5812) gestellt, in der sie unter anderem danach fragt, welche Rolle nach Ansicht der Bundesregierung die Tafeln im Gefüge der sozialen Hilfen aktuell ... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (18/5833) zum Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen gestellt. Darin will sie unter anderem wissen, wie viele Behinderte vom Wahlrechtsausschluss nach dem Bundeswahlgesetz betroffen sind. Ferner fragen die Abgeordneten nach der Sc... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Haltung der Bundesregierung zu Eingriffen in nationale Tarifsysteme steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage (18/5802) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Darin schreiben sie, dass solche Eingriffe von Seiten der EU-Institutionen zunähmen. Die Abgeordneten fragen deshalb unter... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (18/5803) zur Pflegearmut in Deutschland gestellt. Darin kritisiert sie, dass ein systematischer Überblick über die finanzielle Situation von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen fehlt und fragt unter anderem nach der Armutsgefäh... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (18/5735) zum Einfluss des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes auf die Umsetzung des Mindestlohngesetzes gestellt. Unter anderem fragt sie nach Gesprächen der Bundesregierung mit diesem Verband, nach der Anzahl der Leiharbeits... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Überprüfungsklausel im Mindestlohngesetz geht allein auf eine Entscheidung des Bundestages zurück und nicht auf Forderungen von Verbändevertretern. Das bekräftigt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5655) auf eine Kleine Anfrage (18/5314) der Fraktion Die Linke. Die Bun... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung steht der Einführung einer bundesweiten Wohnungs- und Obdachlosenstatistik weiter skeptisch gegenüber. Das betont sie in ihrer Antwort (18/5654) auf eine Kleine Anfrage (18/5345) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Wegen der den Ländern und Kommunen obliegend... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (18/5691) zu den Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns gestellt. Sie fragt die Bundesregierung unter anderem, wie sich die Ausgaben für aufstockende Leistungen an Erwerbstätige seit Anfang des Jahres entwickelt haben. Außerdem ... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Im Jahr 2014 arbeiteten rund 180.000 Leiharbeiter in der Metall- und Elektroindustrie. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5689) auf eine Kleine Anfrage (18/5591) der Fraktion Die Linke. Unter Verweis auf das IAB-Betriebspanel beziffert die Regierung den Anteil... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Im Jahr 2014 waren durchschnittlich 6.100 Lehrer bei der Agentur für Arbeit oder einem Jobcenter als arbeitslos gemeldet. Das geht aus der Antwort (18/5557) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/5359) der Fraktion Die Linke hervor. Demnach reichte die Spannbreite von 4... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung plant, den Wahl-O-Mat künftig auch in leichter Sprache und in Gebärdensprache anzubieten. Das schreibt sie in ihrer Antwort (18/5612) auf eine Kleine Anfrage (18/5467) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Planungen sähen vor, bis zur nächsten Landtagswahl ... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (18/5662) zur Statistischen Erfassung der Langzeitarbeitslosigkeit gestellt. Darin fragt sie unter anderem nach der neu gemessenen Dauer der Arbeitslosigkeit nach dem Ende einer Qualifizierungsmaßnahme, auch wenn der Bet... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Junge und ältere Beschäftigte erhalten überdurchschnittlich oft nur befristete Verträge. Das geht aus der Antwort (18/5608) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/5313) der Fraktion Die Linke hervor. Demnach lag im Jahr 2014 der Anteil befristeter Neueinstellungen bei d... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Aktuelle Daten zu befristeter Beschäftigung erfragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5637). Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, wie viele befristet Beschäftigte es derzeit, aufgeschlüsselt nach Bundesländern, gibt und wie sich dieser Wert in den verg... mehr 

Berlin: (hib/CHE) Der Bundesagentur für Arbeit (BA) sind keine Fälle bekannt, in denen Arbeitslose in bestreikte Unternehmen vermittelt wurden. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5517) auf eine Kleine Anfrage (18/5317) der Fraktion Die Linke zur Rolle der Arbeitsvermittlung im jün... mehr