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Berlin: (hib/PK) Mit Möglichkeiten zur Weiterverwendung von Medikamenten in stationären Hospizen befasst sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/6241). Unlängst habe der Diözesan-Caritasverband in Köln kritisiert, dass Hospize gesetzlich dazu verpflichtet seien, Medik... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland wird nach Überzeugung der Bundesregierung mit dem vorliegenden Gesetzentwurf (18/5170) auf allen Ebenen deutlich verbessert. So werde die Betreuung der Patienten in der ambulanten und stationären Regelversorgung gestärkt und die ... mehr
Der Bundestag debattiert am Donnerstag, 12. Oktober, abschließend über Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Neben dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz stehen weitere Vorlagen auf der Tagesordnung, darunter auch eine Reihe von Oppositionsanträgen. mehr
Berlin: (hib/PK) Mit dem Schutz von Patientendaten befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/6216). Es geht um das sogenannte Umschlagverfahren, bei dem Ärzte bestimmte Unterlagen, die für den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) bestimmt sind, nicht direkt do... mehr
Die Kosten für künstliche Befruchtungen stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit am Mittwoch, 14. Oktober. Dabei geht es um einen Gesetzentwurf, der zum Ziel hat, nichtverheirateten Paaren diese Kosten anteilig erstatten zu lassen. mehr
Nach Ansicht von Bündnis 90/Die Grünen muss mehr getan werden, um Selbstmorde zu verhindern. Ein Antrag der Fraktion zur Suizidprävention ist Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit am Mittwoch, 14. Oktober. mehr
Berlin: (hib/PK) Der Bundesrat begrüßt das von der Regierung vorgelegte zweite Pflegestärkungsgesetz (18/5926), verlangt aber eine Anpassung an das Sozialhilfegesetz. Mit der Neuausrichtung des Leistungsrechts in der Pflegeversicherung sei "die Notwendigkeit zur Anpassung der sozialhilferechtlich... mehr
Berlin: (hib/PK) Das von der Bundesregierung vorgelegte zweite Pflegestärkungsgesetz (18/5926) wird von Fachleuten grundsätzlich positiv beurteilt, jedoch werden bei der praktischen Umsetzung mögliche Ungerechtigkeiten im Pflegealltag befürchtet. In einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsauss... mehr
Berlin: (hib/PK) Für das Deutsche Cochrane-Zentrum (DCZ) strebt die Bundesregierung ab 2017 eine institutionelle Förderung an. Wie Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) am Mittwoch im Gesundheitsausschuss sagte, sei für 2016 zunächst nochmals eine Projektförderung vorgesehen. Das Ziel sei jedoc... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Gesundheitsversorgung der nach Deutschland kommenden Kriegsflüchtlinge aus dem Nahen Osten läuft nach dem Bund-Länder-Gipfel derzeit auf mehreren Ebenen an. Ein besonderes Problem stellt dabei die in vielen Fällen nötige psychotherapeutische Behandlung der Flüchtlinge dar, wi... mehr
Berlin: (hib/PK) Russland und Deutschland halten in der Gesundheitspolitik weiter fachliche Kontakte aufrecht. Nach der Unterzeichnung des deutsch-russischen Gesundheitsabkommens 2010 habe es eine umfangreiche Agenda gemeinsamer Gesundheitsprojekte gegeben, teilt die Regierung in ihrer Antwort (1... mehr
Das von der Regierung vorgelegte zweite Pflegestärkungsgesetz haben Experten in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses am 30. September positiv beurteilt, jedoch werden bei der praktischen Umsetzung Ungerechtigkeiten im Pflegealltag befürchtet. mehr
Berlin: (hib/PK) Die Digitalisierung im Gesundheitswesen muss nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sicher und im Dienste der Patienten gestaltet werden. In einem Antrag (18/6068) an den Bundestag heißt es, Patienten wünschten sich, dass moderne Informations- und Kommunikationstechnolog... mehr
Berlin: (hib/PK) Die nach Deutschland kommenden Flüchtlinge müssen nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine bessere psychotherapeutische und psychosoziale Versorgung erhalten. In einem Antrag an den Bundestag (18/6067) heißt es dazu, rund 40 Prozent aller Flüchtlinge seien traumatisie... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag (18/6066) an den Bundestag sichere und zukunftsfeste Rahmenbedingungen für die Pflege. Auch mit der Vorlage des zweiten Pflegestärkungsgesetzes sei eine Verbesserung der pflegerischen Versorgung keineswegs garantiert. Die... mehr
Berlin: (hib/PK) Deutschland muss nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehr tun, um das dritte UN-Nachhaltigkeitsziel mit dem Schwerpunkt Gesundheit umzusetzen. Von echter Nachhaltigkeit sei Deutschland noch weit entfernt und habe zugleich als führendes Industrieland in der EU eine bes... mehr
Berlin: (hib/PK) Mit der digitalen Zukunft des Gesundheitssystems hat sich der Gesundheitsausschuss des Bundestages am Mittwoch in Berlin ausführlich befasst. Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) sagte bei der Erläuterung des sogenannten E-Health-Gesetzes (18/5293) der Bundesregierung, die... mehr
Berlin: (hib/PK) Mit der stationären Palliativ- und Hospizversorgung in Deutschland befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/6007). Die eklatante Unterversorgung in diesem Bereich sei inzwischen unstrittig. So fehlten in Krankenhäusern und stationären Pflegeeinrichtungen P... mehr
Berlin: (hib/PK) Gesundheits- und Sozialverbände sehen im Hospiz- und Palliativgesetzentwurf der Bundesregierung (18/5170) große Fortschritte, fordern aber Nachbesserungen in einigen wichtigen Punkten. Bei einer Anhörung des Gesundheitsausschusses am Montag in Berlin sowie in ihren schriftlichen ... mehr