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Ausschuss für Gesundheit

21.01.2016 - Immobiliengeschäfte der KBV

Berlin: (hib/PK) Die Immobiliengeschäfte der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/7295) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Es geht konkret um den Bau und die Finanzierung eines Bürogebäudes in Berlin. Viele finanziell relevante Entscheidungen seien dabei ... mehr 

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19.01.2016 - 2014 nochmals weniger Organspender

Berlin: (hib/PK) Die Zahl der Organspender ist 2014 nochmals leicht zurückgegangen. Wie aus einer Unterrichtung der Bundesregierung (18/7269) über die Entwicklungen in der Transplantationsmedizin hervorgeht, wurden 2014 insgesamt 864 postmortale Organspender registriert im Vergleich zu 876 im Jah... mehr 

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18.01.2016 - Krankenversicherungsbeiträge

Die Linksfraktion hat beantragt, die doppelte Zahlung von Krankenversicherungsbeiträgen auf Direktversicherungen und Versorgungsbezüge zu beenden. Ihr Antrag steht am Mittwoch, 27. Januar, im Mittelpunkt einer einstündigen Anhörung des Gesundheitsausschusses.  mehr

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14.01.2016 - Streit um Krankenkassenbeitrag

Die jüngste Anhebung der Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung hat einen Grundsatzstreit über die Finanzierung der Gesundheitskosten ausgelöst. Die Opposition forderte am Donnerstag, 14. Januar, die Beiträge wieder paritätisch zu finanzieren. mehr

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13.01.2016 - Linke wollen Parität in GKV und Pflege

Berlin: (hib/PK) Die Fraktion Die Linke verlangt die paritätische Finanzierung der Beiträge in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und die Abschaffung der von den Arbeitnehmern allein gezahlten Zusatzbeiträge. In einem Antrag (18/7237) fordern die Abgeordneten auch eine vollständige paritä... mehr 

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13.01.2016 - Grüne fordern Parität in der GKV

Berlin: (hib/PK) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt eine vollständige paritätische Finanzierung der Beiträge in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. In einem Antrag (18/7241) heißt es, die durchschnittliche Beitragsbelastung in der GKV sei 2... mehr 

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13.01.2016 - Globaler Kampf gegen Krankheiten

Berlin: (hib/PK) Der Kampf gegen schwere Krankheiten und Hunger gehört nach Ansicht von Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) weiter zu den größten Herausforderungen der internationalen Staatengemeinschaft. Müller sagte am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Bundestages, zwar seien bei de... mehr 

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13.01.2016 - Reform der Pflegeberufe

Ob Krankenpfleger, Altenpfleger oder Kinderkrankenpfleger: Künftig soll sich die Ausbildung in diesen Pflegeberufen nicht mehr stark unterscheiden. Gesundheitsminister Hermann Gröhe (Foto) hat die Reform der Pflegerufe am 13. Januar vorgestellt. mehr

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12.01.2016 - Patientenberatung wird stark ausgebaut

Berlin: (hib/PK) Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) wird stark ausgebaut und soll künftig auch ganz neue Angebote beinhalten. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7136) auf eine Kleine Anfrage (18/6930) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schreibt, sieht das Konzept vor, d... mehr 

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05.01.2016 - Thema Krankenkassenbeiträge

Mit den steigenden Beiträgen in der gesetzlichen Krankenversicherung befasst sich der Bundestag am Donnerstag, 14. Januar. Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fordern in Anträgen, zur vollständigen paritätischen Finanzierung der Beitragssätze zurückzukehren. mehr

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29.12.2015 - Einkommenslage von Heilmittelerbringern

Berlin: (hib/PK) Die Einkommenssituation der Heilmittelerbringer ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/7161) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In den vergangenen Jahren hätten Branchenvertreter kritisiert, dass der Berufsstand aufgrund unverhältnismäßig geringer Einkünfte bei gleichzeitig steigen... mehr 

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29.12.2015 - Entwicklung des Entgeltsystems PEPP

Berlin: (hib/PK) Mit dem Stand der Weiterentwicklung des Pauschalierenden Entgeltsystems Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP) beschäftigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/7159). Ursprünglich sollte PEPP ab 2015 verpflichtend eingeführt werden. Aufgrund anhalten... mehr 

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17.12.2015 - Linke fordert Reform der Patientenberatung

Berlin: (hib/PK) Mit der Auftragsvergabe der Unabhängigen Patientenberatung an die Firma Sanvartis werden nach Ansicht der Fraktion Die Linke bewährte Strukturen ohne Not zerschlagen. In einem Antrag (18/7042) fordern die Abgeordneten nun eine grundlegende Reform der Strukturen. Die bisherige Ber... mehr 

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17.12.2015 - Kein Direktzugang zur Physiotherapie

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung lehnt einen Direktzugang von Patienten zur Physiotherapie in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ab. Vor einer Therapie müsse eine qualifizierte Diagnostik stehen. Die dafür erforderlichen medizinischen Kenntnisse und Fähigkeiten seien in Deutschland ni... mehr 

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17.12.2015 - Sichere Medizinprodukte

Die Sicherheit von Medizinprodukten sollte europaweit weiter verbessert werden. Das bekräftigten Sprecher aller vier Fraktionen im Bundestag am Donnerstag, 17. Dezember, in einer Debatte über einen Antrag der Grünen, der allerdings keine Mehrheit fand. mehr

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16.12.2015 - Mehr Krankengeldausgaben kein Drama

Berlin: (hib/PK) Die seit 2006 stark gestiegenen Krankengeldausgaben sind laut einem Expertengutachten "keine dramatische budgetäre Entwicklung". So hätten positive Beschäftigungseffekte und steigende Erwerbseinkommen zu den höheren Ausgaben beigetragen, heißt es in einem Sondergutachten 2015 des... mehr 

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16.12.2015 - Gesundheitsausschuss billigt EU-Vorlage

Berlin: (hib/PK) Einstimmig hat der Gesundheitsausschuss des Bundestages eine EU-Richtlinie zur Anerkennung von Berufsqualifikationen gebilligt. Dem Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/6616) zur Umsetzung der Richtlinie stimmten am Mittwoch im Ausschuss auch die Oppositionsfraktionen von Die Li... mehr 

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16.12.2015 - Kooperation von Ärzten und Apothekern

Berlin: (hib/PK) Der im sogenannten E-Health-Gesetz vorgesehene Medikationsplan könnte in absehbarer Zeit deutlich erweitert werden. So werde derzeit mit dem Modellprojekt ARMIN eine geregelte Zusammenarbeit von Ärzten und Apothekern im Medikationsmanagement erprobt, teilte die Regierung in ihrer... mehr 

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15.12.2015 - PID-Verfahren bisher relativ selten genutzt

Berlin: (hib/PK) Die Nutzung der in Deutschland unter strengen gesetzlichen Auflagen erlaubten Präimplantationsdiagnostik (PID) ist bisher weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Aufgrund der im Ausland gemachten Erfahrungen war von jährlich 200 bis 300 Anträgen auf eine solche molekulargene... mehr 

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15.12.2015 - Fragen zur Krankenversicherung

Angesichts im nächsten Jahr steigender Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung erkundigt sich die Linke-Abgeordnete Kathrin Vogler (Foto) in der Fragestunde am Mittwoch, 16. Dezember, was die Bundesregierung gegen die einseitige Belastung der Versicherten unternimmt. mehr

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