| Menu | Plenum | Parlaments-TV |
| Aktuell | Mitglieder | Aufgaben |
Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung hat keine rechtlichen oder politischen Bedenken gegen die Durchführung des Jahrestreffens der Mölders-Vereinigung e.V. am Standort des Taktischen Luftwaffengeschwaders 74 in der Wilhelm-Frankl-Kaserne in Neuburg an der Donau. Dies teilt die Regierung in ihrer ... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über die von der Bundesregierung geplante Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (18/7426) will sie unter anderem wissen, welchen Drohnen-Typ die Regierung als "Überbrückungslösung" bis zur Entwi... mehr
„Die Rolle der Bundeswehr im Cyberraum“ lautet das Thema einer öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses unter Vorsitz von Wolfgang Hellmich (SPD) am Montag, 22. Februar. Die Experten sollen sich vier Stunden lang den Fragen der Abgeordneten stellen. mehr
Berlin: (hib/AW) Der Anteil der Soldatinnen an der Truppenstärke der Bundeswehr lag mit 18.915 Ende 2014 bei 10,5 Prozent. Dies geht aus dem Vierten Erfahrungsbericht der Bundesregierung zum Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz für die Jahre 2011 bis 2014 (18/7410) hervor. Ende 2011 hab... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über Einsätze der Bundeswehr im Inland. In einer Kleinen Anfrage (18/7353) will sie unter anderem wissen, welche Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen die Streitkräfte im vierten Quartal 2015 erbracht haben. Zudem will sie darüber inform... mehr
Berlin: (hib/AW) Ende 2015 waren 6.890 Soldaten der Bundeswehr im Rahmen der Flüchtlingshilfe im Inland eingesetzt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7225) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6944) mit. 540 Soldaten seien zur Unterstützung des Bundesamtes für Migr... mehr
Berlin: (hib/AW) Die USA beabsichtigen, ihren Militärstützpunkt Mildenhall in Großbritannien aufzugeben und die dort stationierten Einheiten und Flugzeuge bis 2020 auf ihre Stützpunkte Ramstein und Spangdahlem im westlichen Rheinland-Pfalz zu verlegen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antw... mehr
Berlin: (hib/AW) Beim Absturz eines amerikanischen "F-16"-Kampfflugzeugs am 11. August 2015 bei Engelmannsreuth in Bayern sind etwa 3.000 Liter Kerosin und einige Liter des Raketentreibstoffes Hydrazin in den Boden gelangt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7333) auf eine Kleine... mehr
Berlin: (hib/AW) Bundeswehrangehörige, die für ihre Kinder über das Belegrecht der Bundeswehr einen Kita-Platz erhalten, zahlen den in der jeweiligen Kommune ortsüblichen Beitrag und erhalten dafür auch keine finanzielle Kompensation. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7334) auf ... mehr
Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur künftigen parlamentarischen Beteiligung bei der Entscheidung über Auslandseinsätze der Bundeswehr ist am Freitag, 29. Januar, bei der Opposition auf Ablehnung gestoßen. Befürchtet wird eine Beschneidung der Parlamentsrechte. mehr
Berlin: (hib/AW) Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, fordert eine deutlich bessere personelle, materielle und finanzielle Ausstattung der Bundeswehr. Dies geht aus seinem Jahresbericht hervor, den er am Dienstag an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) übergab. Die Streit... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Leistungen des Bundes für die in Deutschland stationierten US-Streitkräfte. In einer Kleinen Anfrage (18/7297) will sie unter anderem wissen, welche Haushaltsmittel des Bundes in den vergangenen zehn Jahren für Bauvorhaben, für Un... mehr
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (Mitte links) hat den Wehrbericht 2015 an Bundestagspräsident Lammert (Mitte rechts) am 26. Januar übergeben. Im Interview mit dem Parlamentsfernsehen (Video) kritisiert er die unzureichende Ausstattung der Truppe. mehr
Über Kampfeinsätze der Bundeswehr soll auch künftig der Bundestag abschließend entscheiden. Das geht aus dem Abschlussbericht der Auslandseinsätze-Kommission hervor, den der Bundestag am Freitag, 29. Januar, zusammen mit einem Gesetzentwurf der Koalition berät. mehr
Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der UN-Unterstützungsmission im westafrikanischen Mali beteiligen und ihren Einsatz dort erheblich ausweiten. Über den Antrag entscheidet der Bundestag am Donnerstag, 28. Januar, in namentlicher Abstimmung. mehr
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (Foto), verteidigt die Aufstockung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. Der Rückzug aus der Fläche sei womöglich zu ehrgeizig gewesen, sagt Hardt im Interview mit der Zeitung „Das Parlament“ vom 21. Dezember. mehr
Den direkten Einsatz von Bundeswehrsoldaten für den Kampf auf syrischem Boden schließt Wolfgang Hellmich (links), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundestages, am Donnerstag, 17. Dezember, im Interview mit dem Parlamentsfernsehen aus. mehr
Der Bundestag hat am Freitag, 4. Dezember, grünes Licht für die Beteiligung der Bundeswehr am internationalen Kampfeinsatz gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) gegeben. 445 Abgeordnete stimmten für, 145 gegen das Mandat. Es gab sieben Enthaltungen. mehr
Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels hat eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr angemahnt. In der Debatte über den Wehrbericht 2014 erinnerte Bartels am Donnerstag, 3. Dezember, daran, dass die Truppe derzeit mit höchst unterschiedlichen Aufgaben konfrontiert sei. mehr