Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Berlin: (hib/MIK) Die Überlappung zweier zu bewertender Prognosen lässt keine Rückschlüsse auf die Verlässlichkeit der Bundesverkehrswegeplan-Prognosen zu. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9744) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9585) zur doppelt... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 auf Grundlage der strategischen Umweltprüfung sind insgesamt rund 35.000 Stellungnahmen eingegangen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9763) auf eine Kleine Anfrage der Fra... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung gibt in ihrer Antwort (18/9740) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9564) auf 44 Seiten in einer umfangreichen Tabelle einen Überblick über den Zustand der Bundesfernstraßen im Saarland. mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Breitbandausbau und die Breitbandförderung in Deutschland ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9751). Die Bundesregierung soll mitteilen, wie viele Haushalte in Deutschland bereits über einen Breitbandzugang durch Glasfasertechnologie oder ü... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Nicht-Berücksichtigung von Radverkehrsprojekten im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9727). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie sie den Begriff Radschnellweg definiert und was der Unterschied ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über temporäre Engpässe im Bundesverkehrswegeplan 2030 will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9725) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, inwiefern es zutreffend ist, dass sich die Engpassanalyse für den Verkehrsträger Schie... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über den Vogelschutz an Mittelspannungsfreileitungen von bundeseigenen Schienenwegen will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9728) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, nach welchen Richtlinien neue Mittelspannungsfreileitung... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über den Verkauf von Bahnhöfen und Bahnhofsgebäuden durch die Deutsche Bahn AG (DB AG) will sich die Fraktion die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/9659) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, ob es schon eine Entwurf zur Änderung des Steuerungskonzeptes... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Vom 1. September 2015 bis zum 18. August 2016 sind insgesamt 797 Anträge auf Erteilung oder Erweiterung von Typengenehmigungen für Kraftfahrzeuge eingegangen. 731 der 797 beantragen Typengenehmigungen sind vom Kraftfahrt-Bundesamt erteilt worden. Dies geht aus der Antwort der Bu... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Für die geplante Ortsumfahrung Augsburg (B 2) wird eine Flächeninanspruchnahme von 82,2 Hektar geschätzt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/9677) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9437) hervor. Die Flächeninanspruchnahme ist aber abhä... mehr 

Berlin: (hib/VT) Im Jahr 2015 wurden im Straßenverkehr insgesamt 3.459 Menschen getötet. Im Vergleich zum Jahr 2011 ist somit ein Rückgang um etwa 14 Prozent zu verzeichnen, im Vergleich zum Jahr 2001 um etwa 50 Prozent. Dies geht aus dem Bericht über Maßnahmen auf dem Gebiet der Unfallverhütung ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Das Berufskraftfahrer-Qualifikationsgesetz wird im Hinblick auf Regelungen bei den Ausbildungsstätten für die beschleunigte Grundqualifikation und die Weiterbildung ergänzt. Einem entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/8183) stimmte der Ausschuss für Verkehr und di... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Im Jahr 2014 sind in Schienenprojekte insgesamt knapp fünf Milliarden Euro investiert worden. Die bereitgestellten Bundes- und EU-Mittel für die Aus- und Neubauvorhaben nach dem geltenden Bundesverkehrswegeplan beliefen sich auf 984 Millionen Euro. Das geht aus dem Verkehrsinves... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung gibt in ihrer Antwort (18/9620) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion die Linke (18/9385) auf vierzig Seiten einen Überblick über ihre Beziehungen zu Vertretern von Telekommunikationsunternehmen. mehr 

Berlin: (hib/MIK) Unfälle mit Personenschaden und mit Lkw-Fahrern als Hauptverursacher sind in den vergangenen zehn Jahren zurückgegangen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/9625) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9393) hervor. Während es im Jahr 2006 n... mehr 

Berlin: (hib/MIK) In diesem Sommer gab es auf Bundesautobahnen insgesamt 715 Baustellen mit Verkehrsbeschränkungen an vier oder mehr Tagen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/9602) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9395) zu "Sommerbaustellen auf Bundess... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung am Bundesverkehrswegeplan 2030 ist erneut Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9586). Dabei handelt es um eine Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Bei den Straßenprojekten des Bundesverkehrswegeplans 2030 ist eine vorhabenbezogene Alternativprüfung vor der Projektanmeldung durch die Länder erfolgt. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9537) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/92... mehr