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Talk im Knast:
Ihre
Meinung ist gefragt. Diskutieren Sie auf
www.mitmischen.de mit den
Bundestagsabgeordneten Dieter Wiefelspütz
(SPD) und Roland Gewalt (CDU/CSU) sowie
mit jugendlichen Straftätern über Jugendstrafrecht und
Jugendkriminalität.
Termin: 16. Februar 2005, 17.15 bis 18.00 Uhr
Fakten ein Gesicht geben
Jugendbegegnung zum
Holocaust-Gedenken
Vier Tage haben Jugendliche darüber debattiert, wie Erinnerungsarbeit heute aussehen sollte. Bei hitzigen Diskussionen während der Internationalen Jugendbegegnung anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus entstanden viele neue Ideen für die Gedenkstättenarbeit.
Wie viel Strafe muss
sein?
Debatte:
Jugendkriminalität
Raub, Körperverletzung und Drogenmissbrauch sind verbreitete Straftaten unter Jugendlichen. Und immer häufiger wird ein fehlendes Unrechtsbewusstsein festgestellt. Die Ursachen dafür sind vielfältig, ebenso wie die Maßnahmen, Jugendkriminalität einzudämmen. Blickpunkt Bundestag hat die Fraktionen gefragt, wie wir jugendlichen Straftätern begegnen sollen.
Mit Stellungnahmen von Joachim Stünker (SPD), Norbert Röttgen (CDU/CSU), Jutta Dümpe-Krüger (Bündnis 90/Die Grünen) und Sibylle Laurischk (FDP).
Ein Ort mit mystischer
Aura
Andachtsraum im
Reichstagsgebäude
Berlin ist nicht Bonn. Diese Erkenntnis ist nicht neu und hat sich seit dem Umzug des Parlaments in die neue alte Hauptstadt vielfach bewahrheitet. Einiges Altbewährtes blieb jedoch erhalten: etwa ein Andachtsraum, der auch im Berliner Reichstagsgebäude geschaffen wurde.
Manager des Parlaments
Titel: Parlamentarische
Geschäftsführer
Ohne die Parlamentarischen Geschäftsführer läuft (fast) nichts im Bundestag. Sie bereiten seine Sitzungen vor, planen die Tagesordnung, sorgen für Präsenz und Geschlossenheit ihrer Fraktionen. Entsprechend lautet ihr Spitzname auch Manager des Parlaments.
Naziaufmärsche verbieten sich
von selbst
Ein Essay von Paul Spiegel
Versammlungsfreiheit, Asyl und Petitionsrecht sind nur drei der im Grundgesetz verankerten Grundrechte. Sie beschreiben grundsätzliche Rechte des Einzelnen in der Gemeinschaft. Blickpunkt Bundestag stellt in loser Folge einige Grundrechte mit aktuellen Beispielen vor.
Pop & Politik
Mitmischen.TV auf Sendung
Der Musiksender VIVA und der Bundestag produzierten zum ersten Mal die Polit-Talkshow „Mitmischen.TV“. Jugendliche trafen auf Parlamentarier und diskutierten mit ihnen über Politikverdrossenheit. Heraus kam eine Wunschliste, wie sich Jugendliche Politik im Bundestag vorstellen.
Welche Stimme
zählt?
Debatte: Mitbestimmung
Die betriebliche und überbetriebliche Mitbestimmung in Deutschland ist eine allseits anerkannte Form der Konfliktbewältigung. Dennoch wird derzeit über die Form der Mitbestimmung diskutiert. Blickpunkt Bundestag hat die Fraktionen gefragt, ob die derzeitige Praxis die Wirtschaft blockiert.
Mit Stellungnahmen von Klaus Brandner (SPD), Karl-Josef Laumann (CDU/CSU), Fritz Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) und Rainer Brüderle (FDP).
Chance für Europa oder
Untergang des Abendlandes?
Streitgespräch: EU-Beitritt der
Türkei
Ist die Türkei reif für Europa? In Deutschland wird heftig gestritten. Blickpunkt Bundestag führte darüber ein Streitgespräch mit den europapolitischen Sprechern der beiden großen Bundestagsfraktionen, Günter Gloser, SPD, und Peter Hintze, CDU/CSU.
Ein Stück gelebte
Demokratie
Dossier: Der
Petitionsausschuss
Jeder Bürger hat das Recht, sich mit einer Petition an den Petitionsausschuss des Bundestages zu wenden. Das Petitionsrecht zählt zu den Grundrechten und ist seit 1949 im Grundgesetz verankert. Es ist ein Stück gelebte direkte Demokratie.
Wie man eine Petition schreibt; Täglich neue Aufgaben; Karlheinz Guttmacher: Gelebte Demokratie; Ungerechtigkeiten auf der Spur; Die Länder, der Bund und Europa; Vom Papyrus zur E-Mail; Infos zum Thema.
Ringen um den Feierabend
Debatte: Arbeitszeit
Wenn Deutsche über schwache Konjunktur reden und wie sie zu stärken sei, kommt häufig die Arbeitszeit ins Spiel. Blickpunkt Bundestag hat die Bundestagsfraktionen zu diesem Thema befragt und gibt einen Überblick über Arbeitszeiten, Urlaubstagen und Feiertagen, auch in europäischen Nachbarländern.
Mit Stellungnahmen von Klaus Brandner (SPD), Karl-Josef Laumann (CDU/CSU), Thea Dückert (Bündnis 90/Die Grünen) und Rainer Brüderle (FDP).
Marschbefehle für die
Bundeswehr
Parlamentsvorbehalt bei
Auslandseinsätzen
Ohne Zustimmung des Parlaments dürfen keine deutschen Soldaten in einen Auslandseinsatz geschickt werden. Doch seit sich die Bundeswehr immer häufiger an kleineren internationalen Missionen beteiligt, gilt das bisherige parlamentarische Zustimmungsverfahren als zu schwerfällig.
Ein besonderes Gremium
Parlamentsdeutsch:
Untersuchungsausschuss
Neben den ständigen Ausschüssen gibt es im Bundestag hin und wieder auch ein ganz besonderes Gremium: den Untersuchungsausschuss. In ihm bilden sich einige Hauptfunktionen des Parlaments heraus: Regierungskontrolle, Information der Öffentlichkeit, Meinungsbildung und als Folge der Untersuchung möglicherweise auch die Notwendigkeit der Gesetzgebung.
Einsatz für alle
Mitarbeitervertretungen im
Bundestag
Seit 1969 kann jeder Bundestagsabgeordnete zur Unterstützung seiner parlamentarischen Arbeit Mitarbeiter einstellen. Sie werden zwar durch die Bundestagsverwaltung bezahlt, beschäftigt sind sie jedoch direkt beim Abgeordneten. Da es keinen offiziellen Personalrat gibt, haben sie sich zusammengeschlossen, um ihre Interessen besser wahrnehmen zu können.
Was sich für den Einzelnen
ändert
Dossier: Bundestag und Hartz
IV
Hartz IV und ALG II – zwei Begriffe sorgen derzeit für Schlagzeilen. Dahinter verbirgt sich die größte Arbeitsmarktreform der deutschen Nachkriegsgeschichte. Blickpunkt Bundestag zeigt, was sich für den Einzelnen ändert, und beschreibt den Weg des Reformpakets durch das Parlament.
Was sich für den Einzelnen ändert, Der lange Weg durchs Parlament, Koloss in Not: Deutschlands Sozialsysteme. Mit Stellungnahmen von Klaus Brandner (SPD), Karl-Josef Laumann (CDU/CSU), Thea Dückert (Bündnis 90/Die Grünen) und Dirk Niebel (FDP).