Deutscher Bundestag
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November 2001
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Inhalt

Editorial

Titel

Einsatz für Menschenrechte
Die stille Außenpolitik des Bundestages

Hintergrund

Auf und ab
Details im Bundestag

Forum

Wie viel Sicherheit braucht Deutschland?
Das Sicherheitspaket II


Im Blickpunkt

Koalition sieht sich auf gutem Kurs - Opposition wirft Regierung Versagen vor

Berichte aus Plenum und Ausschüssen

petitionen

Strafen im Lebensmittelrecht verschärfen

auswärtiges

53 von 55 Klagen gegen deutsche Unternehmen in den USA sind erledigt

inneres

Sachverständige äußern in einer Anhörung erhebliche Bedenken
Regelungen für Minderheitensprachen in nationales Recht übernehmen
Quote zur Aufnahme von Asylbewerbern neu festlegen
Zuwanderung einer begrenzten Zahl von Personen ermöglichen
Rentenreform "wirkungsgleich und systemgerecht" übertragen
Union will Parteiengesetz reformieren

recht

Anspruch auf Auskunft über Telefonate in Strafprozessordnung aufgenommen
Trittbrettfahrern das Handwerk legen
Speicherung von DNA-Mustern sicherstellen
Juristenausbildung stärker am jeweiligen Berufsfeld ausrichten
Anhörung zum Schutz vor Sexualverbrechen
Hochschulen sollen Erfindungen für sich verwerten können
Vertragliche Stellung von Urhebern und Künstlern stärken

finanzen

Neuer Finanzausgleich und Solidarpakt II verabschiedet
Bundestag beschließt das Gesetz zur Bekämpfung von Umsatzsteuerbetrug
Reform der Gemeindefinanzen vorbereiten
Fast 2,5 Milliarden DM an jüdische Verfolgte gezahlt
Statistiken an Erfordernisse der Europäischen Union anpassen
FDP: Regierung soll die neue Bauabzugssteuer aufheben
Künftige Struktur der Bundesbank im Urteil der Experten umstritten
Bund soll Kosten der Kampfmittelräumung generell übernehmen
Sachverständige uneins über den Nutzen der geplanten Bundesanstalt
Kfz-Zulassung soll an die Steuerzahlung per Lastschrift geknüpft werden können

haushalt

Koalition sieht sich auf gutem Kurs - Opposition wirft Regierung Versagen vor
Haushalt 2002
Die Ausgaben des Bundes werden 2002 insgesamt 247,5 Milliarden € betragen
Bundesmittel für die Kulturförderung sind noch einmal erhöht worden
Die Schulden des Bundes sollen im kommenden Jahr weiter zurückgehen
Bundesanstalt für Arbeit erhält einen Bundeszuschuss von 2 Milliarden €
Mehr Geld für erneuerbare Energien und für junge Technologieunternehmen
20 Millionen € für die BfA bereitgestellt
Verpflichtungsermächtigungen für Schienenwege um 766 Millionen € höher
Mehr Geld für Fahrzeuge und Schiffe - Einbußen beim "Eurofighter 2000"
Beitrag Deutschlands an die Vereinten Nationen angehoben
Geld für Opfer des Rechtsextremismus
Parlament änderte Ansätze nicht
Parlament stockt die Zuschüsse zur Alterssicherung der Landwirte auf
Ausgabenkürzung beim Erziehungsgeld
Parlament erhöht die Finanzmittel des Förderprogramms "Goldener Plan Ost"
Mehr Geld für die Kommunikation
Pflegekassen sollen mehr Geld bekommen
1,47 Milliarden € für Kampf gegen den Terrorismus
104 Millionen € mehr für die Entwicklungszusammenarbeit
Mehr Mittel für den Bundespräsidenten
Etatansatz bleibt unverändert
9 Milliarden € bereitgestellt
Weniger Geld für Öffentlichkeitsarbeit
Mit 8,39 Milliarden € bleibt das Volumen des Einzelplans gleich
Parlament erhöht den Etatansatz um insgesamt 7,1 Millionen €
Regierung muss in diesem Jahr keinen Nachtragshaushalt vorlegen
Grosse Anfrage Reformpolitik am Anspruch messen
1,13 Milliarden DM Mehrausgaben

wirtschaft

Union legt Wert auf fairen Wettbewerb und will die Kartellbehörden stärken
Regierung soll mehr Mittel für die Innovation im Mittelstand bereitstellen
Regierung soll neues Programm zur Luftfahrtforschung auflegen
Auf Steuererhöhungen verzichten und Reformstufen vorziehen
Änderungen bei "Eutelsat" zustimmen
ERP-Wirtschaftsplanfür 2002 beschlossen
Union und FDP fordern Maßnahmen zur Unterstützung der Bauwirtschaft

verbraucherschutz

Das Recht des forstlichen Vermehrungsgutes neu fassen

arbeit und soziales

Anreize zur Arbeitsaufnahme verstärken
Parlamentarier beschließen Senkung der Schwankungsreserve
FDP für Wahltarife in der Arbeitslosenversicherung

familie

Freiwilliges Engagement junger Menschen fördern
Gegen die sexuelle Ausbeutung von Kindern weltweit vorgehen

gesundheit

Berlin soll zusätzliche Mittel behalten können

verkehr, bau- und wohnungswesen

Experten begrüßen neue Rolle für Eisenbahn-Bundesamt beim Netzzugang
CDU/CSU für mehr Kreisverkehre
Infrastruktur vorbereiten
Regierung kündigt neuen Verkehrswegeplan für 2003 an

umwelt

Protokoll der Klimakonferenz von Kyoto rasch ratifizieren
Union für Strategie gegen Wassermangel

menschenrechte und humanitäre hilfe

Mit "Familienehre" begründete Gewalt gegen Frauen ächten
International Individual- und Gruppenbeschwerden zulassen

bildung und forschung

Ausländische Studierende nicht unter Generalverdacht stellen

entwicklungszusammenarbeit

Regierung soll sich einsetzen für ein "Menschenrecht auf Wasser"
PDS: Kuba nach dem Wirbelsturm beim Wiederaufbau helfen
Kampf gegen Aids stärker unterstützen

bundestagsnachrichten

Antworten
Kleine Anfragen
Kleine Anfragen
Kleine Anfragen
Kurz notiert
Beschlüsse
Antworten
Beschlüsse
Kleine Anfragen
Antworten
Kleine Anfragen

Schreibtisch

Kuh, Schwein und Schaf neben der Unterschriftenmappe
Der Arbeitsplatz der FDP-Abgeordneten Marita Sehn

Interview

Wie musikalisch muss ein Präsident sein, Herr Burgbacher?
Gespräch mit einem Abgeordneten der FDP

Suchbild

Cullens Reichstag

Menschen im Bundestag

Banküberfälle sind ihr Beruf
Barbara Langer arbeitet im Bundestag für die "Hotline W"

Streitgespräch

Schöngefärbt oder solide finanziert?
Der Haushalt 2002

Panorama

Fraktionslos, aber nicht rechtlos

Bundestag als Gastgeber des Jugendparlaments

Kommissionsbericht zur Stammzellforschung übergeben

Mehr Licht – kein Licht

Oh Tannenbaum

Blick ins Abgeordnetenbüro

Romeo und Julia im Schwabenländle

Ein Besuch lohnt sich

Impressum

Quelle: http://www.bundestag.de/bp/2001/bp0111/
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