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K. Rüdiger Durth Eigentlich hätte die SPD in Nordrhein-Westfalen am Abend
des 22. Mai 2005 ganz zufrieden sein können. 3.053.000
Bürger des mit 18 Millionen Menschen größten
Bundeslandes hatten ihr und ihrem inzwischen durchaus populär
gewordenen Ministerpräsidenten Peer Steinbrück ihre
Stimme gegeben. Lediglich 84.000 weniger als im Jahr 2000. Damals
wurde Steinbrücks Vorgänger Wolfgang Clement
wiedergewählt. Nicht an der Zahl der absoluten Stimmen
für die SPD lag es also, dass Steinbrück im Gegensatz zu
Clement abgewählt wurde, sondern an der höheren
Wahlbeteiligung, die von 56,7 Prozent im Jahr 2000 auf 63 Prozent
anstieg und vor allem der CDU zu gute kam. ... Kai Nitschke Ein fast komplett neues Vertragsrecht, eine wesentlich
geänderte Zivilprozessordnung und unzählige kleine
Änderungen im Strafrecht hat das Bundesjustizministerium in
Zusammenarbeit mit den Bundesländern in den vergangenen Jahren
auf den Weg gebracht. Doch kaum, dass die neuen Gesetze in der
Praxis ... Eckhard Stengel Niemand will Wirtschafts- und Kultursenator im extrem
verschuldeten Bremen werden? Stimmt nicht. Nur 13 Tage nach dem
Rücktritt des Politik-Seiteneinsteigers Peter Gloystein (59),
der einem Obdachlosen Sekt über den Kopf gegossen hatte, hat
die Bürgerschaft bereits einen Nachfolger gewählt: den
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