Thema

Jo Groebel
Die Politik erobert das Internet
Im Vergleich: digitale Demokratie spielt in allen EU-Staaten eine große Rolle

Es war ein Aufbruch an diesem Mai-Abend 1995 in Utrecht. Hunderte Bürger fanden sich aufgeregt im gotischen Dom der niederländischen Stadt zusammen, um das demokratische Internet-Zeitalter einzuläuten. Telekratie, E-Communities, elektronische Partizipation waren als Begriffe international zwar schon lange bekannt und von Insidern weiter entwickelt worden. Doch ins Bewusstsein aller Bürger rückten die neuen Möglichkeiten in den Niederlanden, in Deutschland, den USA, fast allen Ländern erst in dem Moment, in dem die herkömmlichen Massenmedien das Internet als potenzielle Gesellschaftsrevolution entdeckten und zum Großthema machten. ...

Christiane Schulzki- Haddouti
Die Technik ist herausgefordert
Sicherheitsstandards für E-Voting

Zwar können Bürger ihre Stimmen in Wahllokalen bereits in Wahlmaschinen eingeben, doch über das Internet ist das noch nicht möglich. Grund sind bislang nicht vollständig gelöste Sicherheitsprobleme, die die Technik vor große Herausforderungen stellen. Die ...

Christiane Schulzki-Haddouti
Rechtliche Probleme sind vorhanden
E-Wahlen sind schon erprobt

Anders als das Wählen im Internet ist das E-Voting längst erprobte Praxis in der deutschen Politik. Bereits 2,5 Millionen Wähler gaben bei der Bundestagswahl 2005 ihr Votum elektronisch ab. 2.100 von 80.000 Wahllokalen wählen nur noch elektronisch. Zum Einsatz kommen ...

Daniel Schmid
Online-Wahlen stoßen an viele Grenzen
Erste Praxistests in Deutschland spielen sich überwiegend im außerparlamentarischen Bereich ab

Die Informations- und Kommunikationstechnik durchdringt alle Bereiche der Gesellschaft und verändert das Leben und Arbeiten. Diese Beschreibung, die Hans-Jörg Bullinger, Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft, kürzlich auf der Cebit gegeben hat, trifft in Deutschland auf ein Gebiet nur eingeschränkt zu: auf Wahlen zu politischen Körperschaften. ...

Dieter Otten
Pro: mehr Sicherheit und Komfort
Die Chancen der Internet-Wahlen

Die politische Wahrnehmung unseres Themas ist gemeinhin so: Konventionelle Wahlen gelten als sicher, Internet-Wahlen hingegen als bedenklich. Dabei ist es eher umgekehrt: Herkömmliche Wahlen sind leicht angreifbar und funktionieren weniger durch Verfahren als durch Idealismus, Loyalität ...

Johann Hahlen
Contra: Nicht im politischen Raum
Die Risiken der Internet-Wahlen

Das Internet hat die Kommunikation revolutioniert und ist aus dem Alltag unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Dennoch rate ich derzeit davon ab, den Bürgern bei Bundestags- oder Europawahlen die Möglichkeit zu geben, ihre Stimmen online abzugeben. Dagegen sprechen schwere ...

Susanne Sitzler
Ein Blog bürstet gegen den Strich
Nachdenkseiten.de

Der Name passt zum Ziel: Die Nachdenkseiten "sollen eine Anlaufstelle werden für alle, die sich über gesellschaftliche, ökonomische und politische Probleme unserer Zeit noch eigene Gedanken machen". So steht es in der Selbstbeschreibung des Blogs. Eine aufklärerische ...

Matthias Armborst
Blogs: Netz-Tagebücher gehören inzwischen zum guten Ton
Mein Massenmedium und ich

"Und was ist daran so revolutionär?" Dies dürfte sich so mancher Internet-Nutzer fragen, wenn er beim Surfen zum ersten Mal auf ein Weblog stößt. In den so genannten Online-Tagebüchern finden sich private Einträge eines x-beliebigen Internet-Nutzers, ein paar Bildchen und Web-Adressen - auf den ersten Blick reißt das niemanden vom Hocker. ...

Georg Fahrenschon
Wichtige Rückkopplung für Bürger
Serie: Internet-Fans in den Parlamenten

Die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien haben die Rahmenbedingungen für die Politik grundlegend verändert. Jeder kann mittlerweile - sei es als Sender und oder Empfänger - mit jedem über fast alles zu beinahe jeder Zeit elektronisch kommunizieren, jeder kann ...

Thomas Sigmund
Von Ebay bis zur Online-Initiative
Auch in Deutschland läuft kein Wahlkampf mehr ohne das Internet

Christoph Kramer hatte vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg eine ganz spezielle Frage an die SPD-Spitzenkandidatin: "Frau Vogt, warum führen Sie eigentlich auf einem Wahlplakat einen Hund aus, wenn Sie nicht einmal einen eigenen Hund haben? ... Günther Oettinger hat eine ...

Peter Zschunke
Digitaler Blog statt Papp-Plakat?
Keine Fortsetzung des Straßenwahlkampfes mit anderen Mitteln

"Voll aufs Internet" hat die rheinland-pfälzische SPD im zurückliegenden Landtagswahlkampf gesetzt. Auch die anderen Parteien hatten sich in dieser Richtung geäußert, wollten mithalten und als modern und zukunftsorientiert gelten. Aber was kann der Online-Wahlkampf wirklich leisten? Die Erfahrungen aus den USA zeigen, dass das Internet nicht einfach nur eine Fortsetzung des Straßenwahlkampfs mit digitalen Mitteln ist. ...

Matthias Berninger
Büro so groß wie ein Subnotebook
Serie: Internet-Fans in den Parlamenten

An der Konrad-Adenauer-Allee in Bonn steht unweit des alten Plenarsaals das Hochhaus Tulpenfeld. Heute beherbergt der weiße Zweckbau aus den 60er-Jahren die Bundesnetzagentur. Dort werden die Weichen für die Regulierung netzgebundener Industrien gestellt, zu denen die Telekommunikation ...

Christoph Bieber und Claus Leggewie
Innovationen von den Rändern
Standpunkt - Interaktivität im Wahlkampf: Fehlanzeige

Im verkürzten Bundestagswahlkampf 2005 hätte die Stunde des Internet schlagen können, denn mit der Ankündigung von Neuwahlen am Abend des 22. Mai waren alle Planungen für die Organisation der Kampagnen um das Kanzleramt über den Haufen geworfen. Ein Szenario wie ...

Ines Gollnick
Smalltalk mit dem Adler
Das Internet hat die Außendarstellung der Parlamente revolutioniert

Haben Sie sich schon einmal mit einem Adler unterhalten - noch nicht? Das können Sie ganz einfach ändern, wenn Sie die Internetseite des Deutschen Bundestages anklicken: www.bundestag.de. Dort informiert eine Comic-Variante des Bundesadlers über politische Details. Der virtuelle Mitarbeiter hat eine "Ausbildung" zum Berater hinter sich und lädt Besucher der Plattform ein, ihn auf die Probe zu stellen. ...

Hans-Joachim Otto
"Ich kann als Politiker ungefiltert kommunizieren"
Interview mit Hans-Joachim Otto, FDP-Bundestagsabgeordneter

Der Jurist Hans-Joachim Otto ist Mitglied im Bundesvorstand der FDP und seit 1992 Vorsitzender der FDP-Bundesmedienkommission. Der medien- und kulturpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion war von 1990 bis 1994 und ist seit 1998 für die Liberalen im Bundestag. Seit November 2005 ist er Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien. Das Internet sei keine Bedrohung für die Parteien, sondern vielmehr eine Möglichkeit, das Interesse an Politik zu fördern, sagt er. ...

Ines Gollnick
Ein Grundrecht geht online
Das Internet modernisiert das Petitionsrecht

Ein Grundrecht geht online" - "Fortschritt für mehr Demokratie": Solche Überschriften verdeutlichen, dass die Modernisierung des Petitionsrechts des Deutschen Bundestages Fortschritte macht. Wer ein Problem mit Bundesbehörden hat oder möchte, dass ein Bundesgesetz ...

Matthias Armborst
Die Politik tut sich noch schwer
TAB-Studie des Bundestages zeigt Licht- und Schattenseiten

Das Internet kann helfen, die Kluft zwischen Bürgern und der Politik zu überbrücken - so viel ist klar. Doch Online-Anhörungen, Diskussionsforen und Abgeordneten-Weblogs sind keine Selbstläufer. Vielmehr setzen sie gute Konzepte voraus und benötigen Pflege. Dass sich die Politik im Umgang mit Netz-Kommunikation häufig schwer tut, zeigt die "Analyse netzbasierter Kommunikation unter kulturellen Aspekten". ...

Michael Weisbrodt
Neue Gesetze für die digitale Welt
EU-Vorstöße verlangen vielfältige nationale Regelungen

Mitte März leitete die Bundesregierung dem Bundestag einen Gesetzentwurf aus dem Haus von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zu. Das Gesetz soll den Umgang mit den Eigentumsrechten digitaler Produkte dem Internet-Zeitalter näher bringen. Im politischen Sprachgebrauch handelt es sich ...

Glossar

Blog Der Begriff ist aus den Wörtern Web und Logbook entstanden. Er steht für regelmäßige Internet-Einträge über das eigene Leben, die häufig auch als Online-Tagebücher bezeichnet werden. Neben schriftlichen Blogs gibt es auch Photo-Blogs (Phlogs) oder ...

Kirsten Burckschat
Mehr als Hochglanzbroschüren
Die Parteizentralen arbeiten ständig an neuen Internet-Strategien

Noch im Bundestagswahlkampf 2002 galt: Wer online war, wurde von den Medien als modern und fortschrittlich gepriesen. Inzwischen gehört die Internet-Arbeit der Parteien zur Routine und ist wesentlicher Bestandteil ihrer Kommunikation. Abgesehen von der Linkspartei, die bisher nur eine Fraktionshomepage unterhält, haben alle im Bundestag vertretenen Parteien eigene Internet-Strategien. Sie nutzen das Netz für eine verbesserte interne Kommunikation, als Chance, ihre Wähler zeitgemäß anzusprechen und als Mobilisierungsinstrument im Wahlkampf. ...

Kirsten Burckschat
Reformen mit Witz und Sauerbraten
Die Qualitätsunterschiede der Abgeordneten-Webseiten sind groß

Politik lebt vom Dialog". Mit diesen Worten begrüßt Bundestagsvizepräsidentin Gerda Hasselfeldt die Besucher auf ihrer Homepage. Sie bietet dort Informationen zu ihrer Person, ihrer Parlamentsarbeit und zu politischen Themen. Der Dialog beschränkt sich jedoch auf die ...

In Weblogs liegen auch Gefahren
Interview mit Peter Schaar, Bundesdatenschutzbeauftragter

Der Volkswirt Peter Schaar ist Bundesbeauftragter für den Datenschutz und seit Januar 2006 zugleich Bundesbeauftragter für die Informationsfreiheit. ...

Michael Siebel
Demokratische Offenheit
Serie: Internet-Fans in Parlamenten

Ich weiß gar nicht, wie ich früher ohne "das Netz" gearbeitet habe. Für mich als Politiker ist das Internet - neben Gesprächen und Bürgerkontakten - das "Stimmungsbarometer". Was die Wolkenformationen für den Wetterkundler, das ist das Internet ...

Jutta Witte
Aus der Telefonzelle ins Amt
Österreich belegt beim E-Government den zweiten Platz in Europa

Kremsmünster ist eine 7.000-Seelen-Gemeinde im oberösterreichischen Voralpenland. Es gibt ein Benediktinerstift, eine Sternwarte und kilometerlange Wanderwege. Mitten in der Beschaulichkeit steht seit November 2003 eine "Multimediasäule", wo die Bürger surfen, mailen, telefonieren und videotelefonieren können - seinerzeit die erste ihrer Art in ganz Österreich. Mittlerweile gibt es in der Alpenrepublik 2.000 dieser Telefonzellen für alle diejenigen, die noch keinen eigenen Internetanschluss haben und dennoch in den Genuss der neuen Möglichkeiten von E-Government kommen sollen. ...

Daniel Schmid
Großstadtnetze auf dem Prüfstand
Kommunen versuchen sich an "mehr Demokratie"

Berlin, Essen, München, Augsburg, Frankfurt am Main und Hamburg sind die Sieger beim zweiten Website Ranking, das von der Initiative eParticipation im vergangenen Herbst vorgelegt wurde und in dem die elektronische Bürgerbeteiligung in deutschen Großstädten getestet wurde. Die ...

Glasfaser statt Laufmappe in Hessen
Interview mit dem "Chief Information Officer" (CIO), Harald Lemke, zum Thema E-Government

Der Informatiker Harald Lemke ist seit April 2003 Bevollmächtigter der hessischen Landesregierung für E-Government und Informationstechnologie im Range eines Staatssekretärs. Auf Lemke geht die IuK-Archtitektur der hessischen Polizei mit den Systemen POLAS und COMVOR zurück. Von 2002 bis 2003 war er IT-Direktor des Bundeskriminalamtes in Wiesbaden. ...

Petra Pau
Der Tag beginnt und endet im Netz
Serie: Internet-Fans in den Parlamenten

Als Handys noch rar waren, also Anfang der 90er-Jahre, da hatte ich bereits eines. Es war eher eine Kiste, aber sie machte mobil. Mein aktueller Computer kann hundert Mal mehr, als der, den ich damals hatte. Aber auch er half mir bei der politischen Arbeit. Wobei "Newsletter", ...

Thomas A. Friedrich
Informationsgesellschaft für alle
i2010 - Von einer einheitlichen Versorgung ist Europa weit entfernt

Die Idee des eEurope ist verknüpft mit den sonnigsten Orten des Kontinents. Lissabon, Feira und Sevilla stehen hierbei als EU-Gipfelstädte für entscheidende Etappen. Das Ziel ist, alle nur erdenklichen Potenziale der digitalen Technologien für die täglichen Bedürfnisse der europäischen Bürger nutzbar zu machen und hier an erster Stelle das Internet. ...

Guido Rijkhoek
Nur Minderheit nutzt E-Government
Bedingungen in Deutschland sind gut

Deutschland verfügt über gute bis sehr gute Bedingungen für eine breite Nutzung des Internet in Politik und Verwaltung. Wie eine aktuelle Erhebung des Statistischen Bundesamtes ergab, verfügten im vergangenen Jahr 62 Prozent aller Privathaushalte und sogar 94 Prozent aller ...

Florian Kain
Mit strikter Überparteilichkeit
Fester Bestandteil der politischen Kommunikation in Hamburg

Es begann im Dezember 2004 als Independent-Projekt von jungen Hamburger Politik- und Internet-Freaks. Sie wollten das Geschehen im Rathaus der Elbmetropole für die Wähler transparenter machen - und entwickelten die Homepage www.abgeordnetenwatch.de. Ihre Idee war, ein Forum zu schaffen, ...

Andreas Boes, Anne Hacket, Tobias Kämpf, Katrin Trinks
Wer die digitale Spaltung beenden will, muss in der realen Gesellschaft anfangen
Das Internet stabilisiert und verstärkt die soziale Ungleichheit

Das Internet als technologische Infrastruktur einer vernetzten Gesellschaft wird immer greifbarer. Dabei fungiert das Netz nicht einfach als ein weiteres Informations- und Kommunikationsmedium neben Telefon oder Fernsehen. Das Internet ist anders - es wird zu einem neuen sozialen Handlungsraum. Denn ...

Marco Heinen
Neutrale Plattform für Vordenker
Initiative D21 - Leuchttürme für die Informationsgesellschaft

Einer Studie von ARD und ZDF von 1999 zufolge nicht einmal jeder fünfte Bundesbürger über 14 Jahren das Internet. Seitdem hat es rasant an Bedeutung gewonnen, und mehr als jeder Zweite ist inzwischen online. Stark gestiegen ist auch die gesamtwirtschaftliche Bedeutung der Informations- und Kommunikationstechnologie. Ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt hat sich nach jüngsten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes von 4,7 Prozent im Jahr 1995 auf 6,8 Prozent im Jahr 2004 erhöht. Die Bruttowertschöpfung der Waren und Dienstleistungen dieses Sektors stieg im gleichen Zeitraum von 61 Milliarden auf 87 Milliarden Euro. Die von der Technologie ausgehenden gewaltigen Veränderungen waren 1999 der zentrale Beweggrund für die Gründung der Initiative "Deutschland im 21. Jahrhundert", kurz D21 genannt. ...

Ines Gollnick
Angst vor Kontrollverlust
Bei der Gesetzgebung ist Deutschland Entwicklungsland

Der 5. Juli 2001 - in der 14. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages - war ein besonderer Tag: Das erste eDemokratie-Pilotprojekt kam auf die Schiene. Heute müsste ergänzt werden: Premiere ohne Folgen - jedenfalls bis jetzt. Auf Initiative der damaligen rot-grünen ...

Roland Koch
Die Menschen ohne Umweg erreichen
Serie: Internet-Fans in den Parlamenten

Das Internet ist für mich längst ein selbstverständlicher Teil der täglichen politischen Arbeit geworden. Es hat den großen Vorteil der ständigen Aktualität und ist daher auch meine Informationsquelle Nummer eins. Es ist allerdings besonders schwierig, zu ...

Kirsten Burckschat
Politik ist kein Topthema für Jugendliche
Wie junge Menschen zum Mitmachen bewegt werden können

Robin geht in die neunte Klasse und nimmt in Biologie den Aufbau der DNA durch. Dabei geht es auch um Gentechnik, und die findet Robin ganz nützlich. "Damit kann man Geld verdienen. Wir haben sowieso zu wenige Einnahmequellen in Deutschland", sagt er. So ist er in die Rolle eines Politikers geschlüpft und hat beim "Biotalk" im Internet mitgemacht. Das virtuelle Projekt gab Hamburger Schülern drei Wochen lang die Gelegenheit, in Form eines Rollenspiels über Gentechnik zu diskutieren. ...

Birgit Böhret
Engagement per Mausklick
Campact organisiert Mail-Proteste

Die Zeit der Unterschriftlisten ist zwar noch nicht vorbei. Doch wer heute politischen Protest organisiert, geht zusätzlich ins Internet: Rund 8.000 Bürger haben seit Ende 2004 bei "Campact - Demokratie in Aktion.de" politisches Engagement per Mausklick gezeigt. Campact, ...

Silvana Koch-Mehrin
Die Zeichen der Zeit verstehen
Serie: Internet-Fans in den Parlamenten

Politiker und Internet - das passte lange nicht zusammen. Unvergessen zum Beispiel der Auftritt von Helmut Kohl in der Talkshow von Hans Meiser während des Bundestagswahlkampfs 1994. Auf das Thema Internet und "Datenautobahn" angesprochen sagte Kohl damals, seine Regierung werde alles ...

Marco Heinen
Wichtiger Informationskanal
Nichtregierungsorganisationen und ihre Internet-Kampagnen

Das Internet ist die einzige Möglichkeit, schnell und mit wenig Geld viele Leute zu erreichen", sagt Oliver Moldenhauer, Mitglied im bundesweiten Koordinierungskreis sowie im Internet-Beirat von "Attac". So habe man beispielsweise im Oktober 2005 täglich rund 9.000 Besucher ...

Ines Gollnick
Lernen auf Distanz kennt viele Varianten
Gute E-Learning-Konzepte machen politische Bildung attraktiver und effizienter

Die politische Bildung präsentiert sich immer attraktiver, schneller, spannender und interessanter. Das Internet macht es möglich. Zwar wird die persönliche "reale" Begegnung immer wichtig sein. Aber E-Learning ist ein neuer, zusätzlicher Weg, um mehr und andere Köpfe mit politischen Informationen zu erreichen und das über einen einfachen technischen Kanal. Lernen unabhängig von Ort und Zeit ist gerade für Vielbeschäftigte attraktiv geworden. ...

Jens Teschke
Eine radikale Veränderung
Technik und Journalismus

Redaktionskonferenz Deutsche Welle 1997: Der Auftrag war klar und knapp: "In Duisburg streiken die Metaller, fahren Sie morgen mal raus, machen ein Stück über die Position der Gewerkschaft und über die Auswirkungen auf das Unternehmen." Man wusste, was zu tun war: Durchlesen ...

Marco Heinen
Von der Streik-Seite zum Informations-Portal
Wie Studierende das Internet als Kommunikationsplattform nutzen

Fabian Everding ist noch kein Student. Er ist Schülersprecher einer Versuchsschule auf dem Campus der Universität Bielefeld. Dort besetzten Anfang Februar diesen Jahres Studierende das Universitätsrektorat, aus Protest gegen die geplante Einführung von Studiengebühren. ...

Birgit Böhret
Was morgen in der Zeitung steht, steht heute schon im Netz
Das Internet ist journalistisch längst nicht ausgereizt

Nichts ist so alt wie die Zeitung von gestern, lautet ein geflügeltes Wort. Im Zeitalter des Internets ist das vorbei: Was morgen in der Zeitung steht, steht heute im Netz - die Online-Auftritte der Printmedien konkurrieren mit dem Tempo der Nachrichtenagenturen und der elektronischen Medien ...