Europa

Tom Rolff
Modell Finnland sechs Monate richtungsweisend
Finnland hat EU-Ratspräsidentschaft übernommen

Finnland führt seit 1. Juli den Vorsitz im EU-Ministerrat. Bis Ende des Jahres wollen die Finnen das Verhältnis zu Russland voranbringen und die Grundlage für ein neues Partnerschaftsabkommen mit Moskau legen. Neben der Energiepolitik steht die Innovationsfähigkeit Europas im Mittelpunkt der finnischen Präsidentschaft. Man werbe nicht aktiv für das finnische Modell, sagt Außenminister Erkki Tuomioja, sehe aber viel Interesse dafür in den anderen EU-Staaten. ...

Tom Rolff
Deutscher Alleingang unerwünscht
Streit um Regulierung der Telekommunikationsmärkte

Vom deutschen "Sonderweg" spricht EU-Kommissarin Vivian Reding mit Bedacht. Der historisch belastete Begriff soll klar machen, dass die Deutschen in Europa isoliert sind, jedenfalls wenn es darum geht, die "Vorgärten" der Deutschen Telekom zu schützen. Gemeint ist ...

Karl-Otto Sattler
Europarat: Mehr Befugnisse für nationale Parlamente
Sommersession der paneuropäischen Volksvertretung in Straßburg

Das wollen wir in Europa nicht mehr haben": Mit Nachdruck proklamierte der Schweizer Ex-Staatsanwalt Dick Marty bei der Sommersession der Parlamentarischen Versammlung des Europarats diese zentrale Konsequenz aus seinem Bericht über geheime CIA-Flüge. In einer Entschließung ...

Annette Sach
Bundestag errichtet Horchposten in Brüssel
Vereinbarung mit der Bundesregierung soll Mitbestimmungsrechte des Parlaments stärken

In der Nähe des Brüsseler Place de Luxemburg wird derzeit eifrig gehämmert und gebohrt. Nicht weit vom Europaparlament entfernt entsteht das neue Verbindungsbüro des deutschen Parlaments in Brüssel. Mit seiner neuen Dependance in der europäischen Hauptstadt will der ...