Wolfgang Janisch
Geschäfte am Richtertisch
Der "Deal" im Strafprozess
Ein gängiges Klischee besagt, Araber seien virtuose
Händler, während Deutsche einfach nur den Preis
bezahlten, der auf der Ware steht. Zumindest in den deutschen
Gerichtssälen ist das Vorurteil längst widerlegt. Dort
wird gehandelt, was das Zeug hält: Wer dem Richter durch ein
Geständnis oder den Verzicht auf verschleppende
Beweisanträge einen kurzen Prozess ermöglicht, darf auf
Strafrabatt hoffen - es ist bereits von "ortsüblichen Tarifen"
die Rede. Monika Harms, die neue Generalbundesanwältin, hat
kurz vor ihrem Amtsantritt bereits kund getan, was sie von dieser
Art der Urteilsfindung hält: "Wir fahren den Strafprozess vor
die Wand." ...
Annette Rollmann
Birthler gerät unter Druck
"Rosenholz"-Unterlagen: Lammert fordert
Aufklärung
Die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des
Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU), Marianne
Birthler, ist in die Kritik geraten. Ihr wird vorgeworfen, sie habe
den Forschungsbericht zu den so genannten "Rosenholz"-Akten seit
April 2005 zurückgehalten und eine ...
Karl-Otto Sattler
Opposition will in Karlsruhe klagen
Untersuchungsausschuss: BND-Zeugen hinter verschlossenen
Türen
Die Regierung macht die Schotten dicht", empört sich der
Grüne Hans-Christian Ströbele, um medientaugliche
Pointierungen nie verlegen. Auch Wolfgang Nescovic von der
Linkspartei schlägt in diese Kerbe: Mit seiner
Geheimhaltungstaktik wolle das Kanzleramt "Einfluss auf ...
Ines Gollnick
Der Sportpolitiker: Peter Danckert
Parlamentarisches Profil
Es stimmt nicht, dass Sportpolitiker wie der Sozialdemokrat
Peter Danckert in diesen Tagen ihren Arbeitsplatz in ein
Fußballstadion verlegt haben. Die Spiele der deutschen
Nationalmannschaft hat er in seiner Funktion als
Sportausschussvorsitzender und Kuratoriumsmitglied des ...