Das Parlament
Mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen

Das Parlament
Nr. 27 / 03.07.2006

Hintergrund

Wolfgang Janisch
Geschäfte am Richtertisch
Der "Deal" im Strafprozess

Ein gängiges Klischee besagt, Araber seien virtuose Händler, während Deutsche einfach nur den Preis bezahlten, der auf der Ware steht. Zumindest in den deutschen Gerichtssälen ist das Vorurteil längst widerlegt. Dort wird gehandelt, was das Zeug hält: Wer dem Richter durch ein Geständnis oder den Verzicht auf verschleppende Beweisanträge einen kurzen Prozess ermöglicht, darf auf Strafrabatt hoffen - es ist bereits von "ortsüblichen Tarifen" die Rede. Monika Harms, die neue Generalbundesanwältin, hat kurz vor ihrem Amtsantritt bereits kund getan, was sie von dieser Art der Urteilsfindung hält: "Wir fahren den Strafprozess vor die Wand." ...

Annette Rollmann
Birthler gerät unter Druck
"Rosenholz"-Unterlagen: Lammert fordert Aufklärung

Die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU), Marianne Birthler, ist in die Kritik geraten. Ihr wird vorgeworfen, sie habe den Forschungsbericht zu den so genannten "Rosenholz"-Akten seit April 2005 zurückgehalten und eine ...

Karl-Otto Sattler
Opposition will in Karlsruhe klagen
Untersuchungsausschuss: BND-Zeugen hinter verschlossenen Türen

Die Regierung macht die Schotten dicht", empört sich der Grüne Hans-Christian Ströbele, um medientaugliche Pointierungen nie verlegen. Auch Wolfgang Nescovic von der Linkspartei schlägt in diese Kerbe: Mit seiner Geheimhaltungstaktik wolle das Kanzleramt "Einfluss auf ...

Ines Gollnick
Der Sportpolitiker: Peter Danckert
Parlamentarisches Profil

Es stimmt nicht, dass Sportpolitiker wie der Sozialdemokrat Peter Danckert in diesen Tagen ihren Arbeitsplatz in ein Fußballstadion verlegt haben. Die Spiele der deutschen Nationalmannschaft hat er in seiner Funktion als Sportausschussvorsitzender und Kuratoriumsmitglied des ...


Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2005.