Europa
Egon C. Heinrich
Mehr Bewegung
für Alt und Jung
Europäisches Jahr der Erziehung
Mit einer Zeremonie unter Beteiligung von Politikern und
Sportlern aus 28 europäischen Ländern wurde dieses
besondere Jahr Ende Januar in der irischen Hauptstadt Dublin
eröffnet. Irland hat im ersten Halbjahr 2004 die
Präsidentschaft im EU-Ministerrat inne; die Abschlussfeier
findet dann Ende des ... 
Egon C. Heinrich
Peter Straub ist
jetzt Präsident
EU-Ausschuss der Regionen mit neuer Spitze
Nach mehreren Jahren steht wieder ein deutscher Politiker an der
Spitze eines Organs der Europäischen Union. Der
baden-württembergische Landtagspräsident Peter Straub
(CDU) wurde am 11. Februar von den 222 Mitgliedern des Ausschusses
der Regionen (AdR) der EU per Akklamation für die Dauer von
zwei ...
Hartmut Hausmann
Vermeiden und
besser verwerten
EU-Richtlinie zu Verpackungsmüll
Das Gesetzgebungsverfahren zur neuen
Verpackungsmüll-Richtlinie ist mit der Billigung des im
Vermittlungsverfahren mit dem EU-Ministerrat vereinbarten
Kompromisses durch das Europäische Parlament angeschlossen
worden. Dabei ging es zuletzt noch um das Zugeständnis an die
drei Länder Griechenland, ...
Hartmut Hausmann
Eurostat
prüft die Finanzen
In Zukunft werden die Mitgliedstaaten der Europäischen
Union verpflichtet, alle drei Monate alle wesentlichen finanziellen
Transaktionen an das Statistische Amt der EU, Eurostat in
Luxemburg, und der EU-Kommission in Brüssel zu
übermitteln. Dazu gehören alle Formen der Verschuldung
eines Staates, ...
Hartmut Hausmann
Neben Lob auch
viel Tadel
Rassismus / Fremdenfeindlichkeit
Die vom Europarat gegründete unabhängige
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI),
hat am 27. Januar in Straßburg fünf neue Berichte
über Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und
Intoleranz in Belgien, Bulgarien, Norwegen, der Slowakei und der
Schweiz veröffentlicht. ...
Hartmut Hausmann
Eine Konvention
gegen den Terror
Europarat will ein Übereinkommen
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat am 29.
Januar in Straßburg das Ministerkomitee der
Staatenorganisation und seine 45 Mitgliedstaaten aus ganz Europa
zur Ausarbeitung eines umfassenden Terrorismusübereinkommens
aufgefordert. Dieses Übereinkommen soll auf die zahlreichen
...
Hartmut Hausmann
Gegen Seuchen
und Anschläge
EU will Gefahren bekämpfen
Als hätte es noch der gegenwärtig in Asien
wütenden Vogelgrippe als letztem Anstoß bedurft, hat das
Europäische Parlament am 10. Februar in Straßburg in
erster Lesung eine Verordnung zur Errichtung eines
Europäischen Zentrums zur Vorbeugung und Bekämpfung von
Seuchen verabschiedet. Der Vorschlag war ...
Hartmut Hausmann
Kommission will
deutlich unter der Ausgabenobergrenze bleiben
EU-Haushalt soll in zehn Jahren um ein Drittel steigen
Harte Auseinandersetzungen auf den nächsten EU-Gipfeln im
April und Juni sind damit vorprogrammiert. Als Begründung
für die Ausgabenerhöhung, die den Haushalt der EU in
realen Zahlen von heute 100 Milliarden auf 143 Milliarden Euro
ansteigen lässt, sind die erhöhten Agrar- und
Strukturfondsausgaben ...
Hartmut Hausmann
Frauen sind
besonders betroffen
Arbeitszeitbegrenzung in Europa nicht aufweichen
Die Straßburger Europaabgeordneten sind über den
lockeren Umgang einzelner Mitgliedstaaten mit der
Arbeitszeitrichtlinie der EU und die Untätigkeit der
Kommission in dieser Frage beunruhigt. In einem Initiativbericht
kritisierten sie, dass insbesondere Großbritannien die so
genannte Opt-out-Klausel ...
Hartmut Hausmann
Warnung vor
Spekulation
Einkommen in der Landwirtschaft
Von den Auswirkungen der Globalisierung und den abnehmenden
Handelsbarrieren sind auch Europas Landwirte nicht verschon
geblieben. Rein statistisch müssten sie eigentlich zufrieden
sein, denn anders als in manch anderen Wirtschaftszweigen sind die
Einkommen in den letzten Jahren nicht gesunken, ...
Hartmut Hausmann
EU für mehr
Wettbewerb
Mehr Freiheit für freie Berufe
Auch für freie Berufe soll der Europäische Binnenmarkt
bald mehr Wettbewerb bringen und noch bestehende Schutzwälle
abbauen. In erster Lesung hat das Europäische Parlament einen
Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zur Anerkennung von
Berufsqualifikationen gebilligt, mit dem die ...
Hartmut Hausmann
EU-Hilfe gegen
Drogenanbau
Begleitet von Protesten innerhalb und außerhalb des
Plenarsaals hat der im Mai 2002 gewählte Präsident
Kolumbiens, Alvao Uribe, bei seinem Auftritt am 10. Februar vor dem
Europäischen Parlament in Straßburg ein ungeschminktes,
aber dennoch optimistisches Bild seines Landes versucht zu
zeichnen. ...
Hartmut Hausmann
EU soll UN mehr
unterstützen
Menschenrechtskommission
Zur Festlegung des Standpunkts der Europäischen Union auf
der 60. Sitzung der Menschenrechtskommission der Vereinten
Nationen, die vom 15. März bis zum 23. April 2004 in Genf
stattfindet, hat das Europäische Parlament am 11. Februar in
Straßburg gefordert, dass der Prozess der Politisierung
dieses ...
Hartmut Hausmann
Eine moralische
Herausforderung
Entwicklungszusammenarbeit
Luxemburgs Entwicklungs- und Verteidigungsminister Charles
Goerens hat in Straßburg die Staaten Europas zu einer engeren
und intensiveren Entwicklungspartnerschaft aufgerufen. Damit die
Länder der Dritten Welt aus dem Teufelskreis von Schuldenlast,
AIDS, unakzeptabler Situation der Frauen, ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.