Plenum und Ausschüsse
sas
Bahnreform
läuft "positiv"
Bund will in diesem Jahr voraussichtlich 19,2 Milliarden Euro bereitstellen
Insgesamt habe der Bund zwischen 1994 und 2003 rund 194
Milliarden Euro für das Eisenbahnwesen bereitgestellt. Die
Belastungen des Bundeshaushalts für das Eisenbahnwesen seien
aber nicht deckungsgleich mit den Planungen der Deutschen Bahn AG
(DB AG) zu ihrer Einnahmenentwicklung. Neben den für die ...
vom
Folgen der
Abwanderung darstellen
Große Anfrage
Verkehr und Bauwesen. Die Folgen der Abwanderung für die
neuen Bundesländer interessieren die FDP-Fraktion in einer
Große Anfrage (15/3555). Seit 1990 habe über eine
Million Menschen Ostdeutschland verlassen, 65 Prozent davon in der
Altergruppe der 18- bis 25-Jährigen. Bis 2020 werde eine
weitere ...
vom
Zahl der
Erfindungen stieg rasant an
Deutsches Patent- und Markenamt
Bildung und Forschung. Deutsche Unternehmen und Einzelanmelder
haben von 1991 bis 2001 die Zahl der beim Deutschen Patent- und
Markenamt angemeldeten Erfindungen um gut 50 Prozent gesteigert.
Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (15/3457) auf eine
Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ...
rab
Duale
Berufsausbildung stärken
Unterrichtung
Bildung und Forschung. Nach Überzeugung der Bundesregierung
ist die duale Berufsausbildung weiterhin eine "zukunftsfeste Form
der beruflichen Qualifikation". Für die meisten Absolventen
sei sie nach wie vor ein verlässlicher Weg in eine erste
qualifizierte Berufstätigkeit und sichere der Wirtschaft ...
vom
Straftaten
rechtsstaatlich ahnden
Deutsche Soldaten im Ausland
Recht. Die FDP-Fraktion will, dass die Strafverfolgung deutscher
Soldaten im Auslandseinsatz rechtsstaatlich vor sich geht. In einem
Antrag (15/3508) wird die Bundesregierung aufgefordert, im
Gerichtsverfassungsgesetz eine eindeutige Zuständigkeit
für die Verfolgung solcher Straftaten zu regeln. ...
mar
Betreuungsangebote angemahnt
Initiative der Liberalen
Familie. Mit der versprochenen Förderung einer
bedarfsgerechten Betreuungsquote für Kinder unter drei Jahren
soll umgehend begonnen werden. Dies fordert die FDP in einem Antrag
(15/3512) von der Bundesregierung. Außerdem soll die
Regierung kurzfristig ein von den Einsparungen aus dem so genannten
...
rab
Kostenerstattung
ermöglichen
Gesetzliche Krankenversicherung
Gesundheit und Soziale Sicherung. Versicherten der gesetzlichen
Krankenversicherung soll es möglich sein, die Art der
Kostenerstattung frei zu wählen. Seit der Gesundheitsreform
können auch gesetzlich Versicherte die Kostenerstattung
wählen, die bis dahin nur den freiwillig Versicherten offen
stand. ...
vom
Projektgruppe
soll Berlin vermarkten
Vorstoß der CDU/CSU
Tourismus. Die Bundesregierung soll zusammen mit der Berlin
Tourismus Marketing GmbH (BTM) eine Projektgruppe "Hauptstadt
Berlin" für drei Jahre etablieren. Dies verlangt die
CDU/CSU-Fraktion in einem Antrag (15/3491). Ihre Aufgabe soll es
sein, Berlin als Hauptstadt der Bundesrepublik darzustellen, ...
vom
186 Kleine
Anfragen an die Regierung gerichtet
Halbjahresbilanz
Bundestagsnachrichten. Im ersten Halbjahr 2004 haben die
Fraktionen und die Abgeordneten des Bundestages bis zum Stichtag
30. Juni insgesamt 186 Kleine Anfragen an die Bundesregierung
gerichtet. Dies geht aus einer Statistik des Deutschen Bundestages
hervor. 92 Kleine Anfragen kamen aus der ...
sas
Zahl der
Verkehrstoten ist deutlich rückläufig
Unterrichtung
Verkehr und Bauwesen. Die Zahl der Verkehrstoten ist laut
Bundesregierung in den vergangenen acht Jahren um 41,4 Prozent
zurückgegangen. Dazu heißt es in einer Unterrichtung
(15/3427) über Maßnahmen zur Unfallverhütung im
Straßenverkehr 2002 und 2003, bei der Verkehrssicherheit in
Deutschland seien ...
rab
PID breitet sich
ohne Regeln schnell aus
Bericht über genetische Untersuchungen von Emryonen
Die Untersuchung der Länder Belgien, Dänemark,
Frankreich, Großbritannien, Italien, Norwegen und den USA
mache deutlich, dass die praktische Anwendung der PID international
weiter fortgeschritten sei als weithin angenommen. Den Daten
zufolge ergebe sich die Zahl von mindestens 1.600 Kindern, die bis
...
vom
Missbrauch bei
Auskunfts- und Mehrwertdiensten bekämpfen
Große Anfrage der Union
Wirtschaft und Arbeit. Die CDU/CSU-Fraktion setzt sich
dafür ein, die Auskunfts- und Mehrwertdienste in Deutschland
durch die Bekämpfung von Missbrauch zu stärken. In einer
Großen Anfrage (15/3547) heißt es, die telefonischen
Auskunfts- und Mehrwertdienste hätten ein Marktvolumen von
heute fast 2 ...
bob
Länderkammer will der Zahlungsmoral
nachhelfen
Unternehmer erheben Forderungen oft vergeblich
Recht. Die wirtschaftliche Lage der Unternehmer, vor allem in
der Baubranche, ist in den letzten Jahren immer schlechter
geworden. Dies gilt insbesondere für die Situation in den
neuen Ländern. Durch einen Gesetzentwurf des Bundesrates
(15/3594) soll die Zahlungsmoral durch ein Bündel von
Maßnahmen ...
vom
Folgen des
WTO-Mitgliedschaft der Volksrepublik China darstellen
Forderung der Freidemokraten
Wirtschaft und Arbeit. Nach den Auswirkungen des Beitritts der
Volksrepublik China zur Welthandelsorganisation (WTO) sowie der
wirtschaftlichen Entwicklung Chinas erkundigt sich die FDP-Fraktion
in einer Großen Anfrage (15/3501). Die Volksrepublik sei im
Dezember 2001 als 143. Mitglied der WTO ...
vom
Opfer von
Bergschäden im Fokus
Steinkohlereviere
Wirtschaft und Arbeit. Die Lage der Bürger in den
Steinkohlerevieren an Saar und Ruhr will die FDP-Fraktion in den
Fokus rücken. In einem Antrag (15/3509) heißt es, die
Bundesregierung solle in Gesprächen mit Nordrhein-Westfalen
und dem Saarland darauf hinwirken, dass in Genehmigungsverfahren
die ...
vom
Einsatz der
Vermittlungsgutscheine der Bundesagentur flexibilisieren
Plädoyer der Liberalen
Wirtschaft und Arbeit. Die FDP-Fraktion tritt dafür ein,
den Einsatz von Vermittlungsgutscheinen der Bundesagentur für
Arbeit für Arbeitsuchende flexibler zu gestalten. In einem
Antrag (15/3513) der Parlamentarier heißt es, die seit dem
27. März 2003 eingesetzten Gutscheine hätten zu keiner
...
rab
Ärztliche
Versorgung flächendeckend sichern
Zahl der Mediziner geht zurück
Gesundheit und Soziale Sicherung. Die Regierung soll alle
geeigneten Maßnahmen ergreifen und anregen, die zur
Lösung der Probleme der hausärztlichen Versorgung
beitragen. Dies sei nötig, da es Anzeichen eines beginnenden
Ärztemangels in strukturschwachen und ländlichen Gebieten
gebe, schreiben SPD ...
rab
Erwerbstätigkeit der Älteren
erhöhen
Antrag
Gesundheit und Soziale Sicherung. Die Erwerbstätigkeit der
55- bis 64-Jährigen ist Gegenstand eines Antrages der FDP
(15/3538). Die Fraktion beklagt, dass im Jahre 2001 weniger als 37
Prozent dieser Altersgruppe und nur 22 Prozent der 60- bis
64-Jährigen gearbeitet haben. Im internationalen ...
rab
Bluttransfusionen sicherer machen
Anpassung an EU-Recht
Gesundheit und Soziale Sicherung. Die Qualitäts- und
Sicherheitsstandards für Blut und Blutbestandteile sollen dem
EU-Recht angepasst werden. Zu diesem Zwecke will die
Bundesregierung das Transfusionsgesetz und arzneimittelrechtliche
Vorschriften mit einem Gesetzentwurf (15/3593) ändern. Konkret
...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.